SessionNet | Rat - 05.05.2022

Sitzung

RAT/002/2022

Gremium

Rat

Raum

Haus der Nachbarschaft Hangelar, Udetstraße 10, 53757 Sankt Augustin

Datum

05.05.2022

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung Rat

Nachtrag zur Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung		Verlaufsprotokoll
Ö 2	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2022		Verlaufsprotokoll
Ö 3	Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 08.12.2021 gefassten Beschlüsse		Verlaufsprotokoll Bericht zur Beschlussausführung Rat 08.12.2021 - öffentlicher Teil
Ö 4	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4.1	Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Stadtkasse	22/0012	Beschlusstext Verlaufsprotokoll 22/0012Dringlichkeitsentscheidung Beantwortung Rückfragen zur Dringlichkeitsentscheidung DS-Nr. 22 0012 -öffentlich - Original Dringlichkeitsentscheidung DS-Nr. 22 0012
Ö 5	Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
Ö 5.1.1	Wahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Beschluss: einstimmig	22/0111	Beschlusstext Antrag GRÜNE
Ö 6	Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö	Haupt- und Digitalisierungsausschuss vom 06.04.2022
Ö 6.1	Bereitstellung der finanziellen Mittel (Vorratsbeschluss) für den eventuell anfallenden Eigenanteil für den Breitbandausbau in den öffentlich geförderten GE-Gebieten in Sankt Augustin Beschluss: einstimmig	22/0147	Beschlusstext 22/0147 Vorlage Protokollauszug DS-Nr. 22 0147
Ö	Finanzausschuss vom 26.04.2022
Ö 6.2	Änderung des Stellenplanes Beschluss: einstimmig	22/0104	Verlaufsprotokoll Beschlusstext Vorlage
Ö 6.3	Nachtrag: 27.04.2022 Grundsatzbeschluss zur Gründung einer stadteigenen Stadtentwicklungsgesellschaft - durch Nachtrag abgesetzt -	22/0188	22/0188Vorlage SV-22-0188 Anlage
Ö	Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung vom 05.04.2022
Ö 6.4	15. Änderung des Flächennutzungsplans, Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zu öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden Beschluss: einstimmig	22/0117	Beschlusstext 22/0117 Vorlage 22 0117 Anlage 1 Planzeichnung.pdf 22 0117 Anlage 2 Begründung.pdf 22 0117 Anlage 3 Umweltbericht.pdf 22 0117 Anlage 4 Abwägungsbericht der Verwaltung.pdf 22 0117 Anlage 5 Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange.pdf 22 0117 Anlage 6 a Ergänzende Stellungnahme zur Verkaufsflächenreduzierung.pdf 22 0117 Anlage 6 b Stellungnahme vom 25 06 20.pdf 22 0117 Anlage 6 c Stellungnahme vom 05 07 21.pdf 22 0117 Anlage 6 Verträglichkeitsgutachten.pdf Protokollauszug 22 0117
Ö 6.5	Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“, Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden Beschluss: einstimmig	22/0119	Beschlusstext 22/0119 Vorlage 2. Ergänzendes Schreiben zu DS-Nr. 22 0119 - BPlan 'Friedrich-Gauß-Straße' 22 0119 Anlage 1 Geltungsbereichsplan.pdf 22 0119 Anlage 10 Artenschutzrechtliche Vorprüfung.pdf 22 0119 Anlage 11 Schalltechnisches Gutachten.pdf 22 0119 Anlage 12 1 Ergänzung zum Verkehrsgutachten.pdf 22 0119 Anlage 12 Verkehrsgutachten.pdf 22 0119 Anlage 13 Mobilitätskonzept.pdf 22 0119 Anlage 14 Hydrogeologisches Gutachten.pdf 22 0119 Anlage 15 1 Ergänzung vom 27 07 21.pdf 22 0119 Anlage 15 Entwässerungskonzept.pdf 22 0119 Anlage 16 1 Ergänzende Stellungnahme zur Verkaufsflächenreduzierung.pdf 22 0119 Anlage 16 1 Stellungnahme vom 05 07 21.pdf 22 0119 Anlage 16 2 Stellungnahme vom 25 06 20.pdf 22 0119 Anlage 16 Verträglichkeitsgutachten.pdf 22 0119 Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan NEU 19.04.22 22 0119 Anlage 3 Vorhaben und Erschließungsplan NEU 19.04.22 22 0119 Anlage 4 Textliche Festsetzungen NEU 19.04.22 22 0119 Anlage 5 Begründung NEU 19.04.22 22 0119 Anlage 6 Umweltbericht.pdf 22 0119 Anlage 7 Abwägungsbericht der Verwaltung.pdf 22 0119 Anlage 8 Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange.pdf 22 0119 Anlage 9 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag NEU 19.04.22 22 0119 Anlage 9 1 Karte 1 Bestand und Konflikte.pdf 22 0119 Anlage 9 2 Karte 2 Kompensationsmaßnahmen.pdf 22 0119 Anlage 9 3 Karte 3 Maßnahmenkarte NEU 19.04.22 3. Ergänzendes Schreiben zu DS-Nr. 22 0119 - BPlan 'Friedrich-Gauß-Straße', Stand 03.05.2022 Protokollauszug 22 0119
Ö 6.6	Investorenauswahlverfahren für die MI1-MI3-Flächen aus dem Bebauungsplan Nr. 113, 3.Ä., Teil A "Haus Heidefeld" Beschluss: einstimmig	22/0130	Beschlusstext 22/0130Vorlage Anlage 1 SV-22-0130 Anlage 2 SV-22-0130 Anlage 3 SV-22-0130 Anlage 4 SV-22-0130 Anlage 5 SV-22-0130 Protokollauszug 22 0130
Ö	Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung vom 03.05.2022
Ö 6.7	Rahmenplanung Verkehrslandeplatz Hangelar	22/0134	22/0134 Vorlage Anlage 1 Rahmenplan Anlage 2 Lärmgutachten Anlage 3 Erfassung und Bewertung des Naturhaushalt Anlage 4 Faunistische Untersuchungen Anlage 4-1 Karte Vorkommen planungsrelevanter Vogelarten Anlage 4-2 Karte Vorkommen von Fledermausarten Anlage 4-3 Karte Vorkommen von Zauneidechse und Kreuzkröte Anlage 5 Dokumentation Befragung Betriebe und Vereine
Ö 6.8	16. Änderung des Flächennutzungsplans - Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden Beschluss: einstimmig	22/0139	Beschlusstext 22/0139 Vorlage 22-0139-Anlage 1-Geltungsbereichsplan FNP 22-0139-Anlage 2-FNP Änderung-alt-neu 22-0139-Anlage 3-Begruendung 16 FNPaend 22-0139-Anlage 4-16 Aend FNP Abwaegungsdokument Protokollauszug DS-Nr. 22 0139
Ö 6.9	Bebauungsplan Nr. 810 "Steinmorgen" - Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden Beschluss: einstimmig	22/0140	Beschlusstext 22/0140 Vorlage 22-0140-Anlage 01-Geltungsbereich 22-0140-Anlage 02 Bebauungsplan A3 22-0140-Anlage 03-Textl Festsetzung 22-0140-Anlage 04-Begruendung 22-0140-Anlage 05 Umweltbericht 22-0140-Anlage 06 Landschaftspflegerischer Begleitplan 22-0140-Anlage 07-Artenschutzvorpruefung 22-0140-Anlage 08-BP810 Abwaegungsdokument 22-0140-Anlage 10 Stellungnahmen 22-0140-Anlage 11 809 Hydrogeologisches Bodengutachten 22-0140-Anlage 12 Schalltechnisches Gutachten 22-0140-Anlage 13-Planurkunde 22-0140-Anlage 14 Schreiben BezReg Zur Kleinbahn Protokollauszug DS-Nr. 22 0140
Ö 6.10	Aktualisiertes energiepolitisches Arbeitsprogramm, Teil II des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Beschluss des aktualisierten Energiepolitischen Arbeitsprogramms Beschluss: einstimmig	22/0145	Beschlusstext Verlaufsprotokoll 22/0145 Vorlage 22-0145 Anlage EPAP Sankt Augustin Stand 29.03.2022 aktualisierte Anlage DS-Nr. 22 0145, Stand 04.05.2022 Protokollauszug DS-Nr. 20 0145
Ö	Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 22.03.2022
Ö 6.11	2. Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen (Unterbringungssatzung) Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.	22/0096	Beschlusstext 22/0096/Vorlage Anlage 1 Unterbringungssatzung Anlage 2- Synopse Satzungsänderung Anlage 3- Auflistung der Unterkünfte Anlage 4- Gebührenkalkulation
Ö 7	Vereinbarung über die Übernahme von Schülerfahrkosten für Schüler:innen in Bündelungsgymnasien Beschluss: einstimmig	22/0204	Beschlusstext 22/0204Vorlage SV-22-0204 Anlage
Ö 8	Anträge der Fraktionen
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen
Ö 9.1	Anfragen
Ö 9.2	Mitteilungen		Verlaufsprotokoll Rat 05.05.2022 - Mitteilung zum Stellenplan
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
N 2	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 10.03.2022
N 3	Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 08.12.2021 gefassten Beschlüsse
N 4	Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
N	Haupt- und Digitalisierungsausschuss vom 06.04.2022
N 4.1	Umgang mit Glasfaserausbauangeboten der privaten Telekommunikationsunternehmen
N	Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung vom 05.04.2022
N 4.2	Abschluss eines Erschließungsvertrags (§ 11 BauGB) für den Bebauungsplan 421 "Marktstraße" Teilbereich B
N	Finanzausschuss vom 26.04.2022
N 4.3	Aufhebung und Anpassung der bestehenden Erbbaurechtsverträge für das Freibad und das Hallenbad sowie Abschluss eines neuen Erbbaurechtsvertrages für eine Feuerwehrtechnische Zentrale
N 4.4	Verkauf von Grundstücken im Gebiet des Bebauungsplans 421 Marktstraße Teilbereich B
N 5	Anträge der Fraktionen
N 6	Anfragen und Mitteilungen
N 6.1	Anfragen
N 6.2	Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: