Sitzung
UPV/001/2015
Gremium
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
04.02.2015
Zeit
18:00-22:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
| Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2014 | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2014 | ||
| Ö 5 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich - | ||
| Ö 6 | Verkehrskonzept für die Pleistalstraße (L143) und die Schlosstraße (L490) in Sankt Augustin Birlinghoven - Vorstellung der Untersuchungsergebnisse des Büros AB Stadtverkehr
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 15/0021 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 425 „Marienstraße“ in der Gemarkung Obermenden, Flur 1 und 5, östlich der Marienstraße, südlich der Siegburger Straße sowie westlich des Bebauungsplangebietes Nr. 424, Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 15/0008 | |
| Ö 8 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 606/2 „Am Pleiser Acker“ in der Gemarkung Niederpleis, östlich der Straße Am Engelsgraben, südlich der Lochner Straße, nördlich der Mülldorfer Straße, für die Wohnbaufläche an der Rethelstraße, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 15/0009 | |
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 635 „Freie Buschstraße“ in der Gemarkung Niederpleis, Flur 7, begrenzt durch die Straßen Freie Buschstraße, Schulstraße, Bönnscher Weg und Steinkreuzstraße, Vorstellung einer Investorenplanung und Verfahrensfortführung
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1 | 15/0011 | |
| Ö 10 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 211/1 „Auf der Frühmesse“ für den Bereich in Hangelar zwischen Eifelstraße und Kohlkauler Straße, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 211/1 eingereichten Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 15/0001 | |
| Ö 11 | Bebauungsplanes Nr. 229 „Alte Heerstraße“ an der Alten Heerstraße in Hangelar östlich der Bebauung am Weilbergweg und westlich der Bebauung an der Illmenaustraße Straße, Auslegungsbeschluss
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 15/0002 | |
| Ö 12 | Gewässerentwicklung Siegmündung, Bericht über die Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens
Beschluss: mehrheitlich ja | 15/0013 | |
| Ö 13 | Flugplatz Hangelar, Bauvoranfragen und Bauantrag | ||
| Ö 14 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 14.1.1 | Zuständigkeitsübergabe für die weitere Bearbeitung des Themas 'Parkraumbedarf in Sankt Augustin' vom Zentrumsausschuss zum Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 14/0405 | |
| Ö 14.1.2 | Realisierung eines Parkplatzes in Niederpleis auf dem städtischen Grundstück neben der Bäckerei Profittlich
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 14/0418 | |
| Ö 14.1.3 | Situation des fahrenden und ruhenden Verkehrs in der Gartenstraße
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 14/0441 | |
| Ö 14.1.4 | Niederpleiser Straße in Mülldorf - Überprüfung der Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und der Markierungen/Beschilderung für den ruhenden Verkehr
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 14/0442 | |
| Ö 14.1.5 | Verkehrssituation Laubenweg / Niederpleiser Straße und Gartenstraße
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 14/0444 | |
| Ö 15 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 15.1 | Anfragen | ||
| Ö 15.1.1 | Sanierung der Eisenbahnbrücke in Menden
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 14/0394 | |
| Ö 15.1.2 | Zustand Grundstück Ecke Burg-/Mittelstraße frühere Post in Menden
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 14/0397 | |
| Ö 15.1.3 | Weiterer Prozess der Rahmenplanung für den Verkehrslandeplatz Hangelar
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 14/0439 | |
| Ö 15.1.4 | Job-Ticket versus Kfz-Parkraum
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 14/0438 | |
| Ö 15.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 18.11.2014
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | ||
| N 3 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich -
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | ||
| N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 5.1 | Anfragen | ||
| N 5.2 | Mitteilungen | ||