Sitzung
RAT/002/2023
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
27.04.2023
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 08.12.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Benennung eines dritten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung des Rates der Stadt Sankt Augustin
23/0134
Ö 4.2
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Sankt Augustin in die Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis
23/0139
Ö 4.3
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Neubau Kita Wellenstraße Außenanlage – Haushaltsjahr 2023
23/0145
Ö 4.4
Erhöhung des Haushaltsansatzes 2023 durch Mittelvorgriff auf das Jahr 2024 im Projekt „Erweiterung der Zügigkeit Hans-Christian-Andersen Schule (GGS Ort)“
23/0136
Ö 5
Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 5.1.1
Umbesetzung eines Ausschusses
23/0173
Ö 6
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung vom 25.04.2023
 
Ö 6.1
Bebauungsplan Nr. 111 „Auf der Heide“, Gemarkung Hangelar, Flur 1, nördlich der Pestalozzistraße und östlich der Hammstraße; 1. Beratung über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen 2.Beschluss zur öffentlichen Auslegung
23/0122
Ö 6.2
Bebauungsplan Nr. 425 „Marienstraße“, Teilung des Geltungsbereiches; Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
23/0143
Ö 6.3
Bebauungsplan Nr. 606/1, 3. Änderung, „Am Pleiser Acker“: 1. Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; 2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden
23/0137
Ö
Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 28.02.2023
 
Ö 6.4
Schulentwicklungsplan der Stadt Sankt Augustin 2023 - 2028 - mit einem Ausblick auf 2040
23/0076
Ö
Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 09.03.2023
 
Ö 6.5
Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
23/0055
Ö 7
Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gemäß § 68 Abs. 1 GO NRW
23/0126
Ö 8
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten (m/w/d)
23/0128
Ö 8.1.1
Antrag nach § 4 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin zur Ausschreibung der Stelle einer/eines Wahlbeamten für die Leitung des Dezernates III bei der Stadt Sankt Augustin
23/0171
Ö 9
Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses der Stadt Sankt Augustin zum 31.12.2019
23/0127
Ö 10
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sicherheitsdienst an Schulen
23/0135
Ö 10.1.1
Zu TOP 10, Rat, 27.04.2023, DS 23/0135, Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sicherheitsdienst an Schulen
23/0187
Ö 11
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Baumaßnahme zur Erweiterung der Zügigkeit der Hans-Christian-Andersen-Schule (GGS Ort)
23/0165
Ö 12
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Schaffung eines Interims an der KGS Meindorf
23/0166
Ö 13
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände
23/0140
Ö 14
Anträge der Fraktionen
 
Ö 14.1.1
Umbenennung Trägervertreter des Rates der städtischen Kindertageseinrichtungen
23/0103
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 15.1
Anfragen
 
Ö 15.1.1
Absetzung des TOP 9
23/0124
Ö 15.1.2
Zahlungsverzüge Stadtkasse
23/0167
Ö 15.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 08.12.2022 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
Anfragen und Mitteilungen
 
N 5.1
Anfragen
 
N 5.2
Mitteilungen