SessionNet | Rat - 27.04.2023

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Dringlichkeitsentscheidung

DE DS-Nr. 23 0139

23/0139

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

23/0145 Dringlichkeitsentscheidung

DE DS-Nr. 23 0145

23/0145

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

23/00136 Dringlichkeitsentscheidung

Tischvorlage Rat, DE, DS-Nr. 23 0136

23/0136

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Antrag FDP

23/0173

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

23/0137 Vorlage

23-0137 01 Geltungsbereichsplan

23-0137 02 Planentwurf

23-0137 03 Textliche Festsetzungen-Entwurf

23-0137 04 Begründung-Entwurf

23-0137 05 Vorhabenbeschreibung

23-0137 06 Städtebauliches Konzept

23-0137 07 Bericht über Anregungen der Politik

23-0137 08 Bericht über die frühzeitige Beteiligung

23-0137 08a Eingegangene Stellungnahmen

23-0137 09 Bodensanierungskonzept

23-0137 10 Wasserwirtschaftliches Konzept

23-0137 10a Anlage 01 Regendaten A138

23-0137 10b Anlage 02 Niederschlagsauswertung

23-0137 10c Anlage 03 Dimensionierung Rigolen A138

23-0137 10d Anlage 04 Dimensionierung Tiefbeete A138

23-0137 10e Anlage 05 Bericht Rigolen Storm

23-0137 10f Anlage 06 Bericht Tiefbeete Storm

23-0137 10g Anlage 07 Lageplan private Entwaesserung

23-0137 10h Anlage 08 Detailzeichnungen Kunststoffrigolen

23-0137 10i Anlage 09 Längsschnitte

23-0137 11a Artenschutzvorprüfung Stufe 1 (ASP 1)

23-0137 11b Umwelttechnische Untersuchungen

23-0137 11c Ergänzende Umwelttechnische Unterschungen

23-0137 11d Geotechnische und versickerungstechnische Untersuchungen

Ergänzung zu DS-Nr. 23-0137

Protokollauszug DS-Nr. 23 0137

23/0137

Beschluss: Die Angelegenheit wurde durch Beschluss von der Tagesordnung abgesetzt

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

23/0076 Vorlage

Anlage 1 zu DSNR. 23 0076 20230215080601

Protokollauszug DS-Nr. 23 0076

23/0076

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

23/0055 Vorlage

Protokollauszug DS-Nr. 23 0055

23/0055

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

23/0126 Vorlage

23/0126

Beschluss: Die Angelegenheit wurde durch Beschluss von der Tagesordnung abgesetzt

Gemeinsamer Antrag SPD Grüne F.D.P.

Anlage Stellenausschreibung ErsterBeigeordneter Rat 230171

23/0171

Beschlusstext

23/0127 Vorlage

Gesamtabschluss zum 31.12.2019 ENTWURF

23/0127

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

23/0165 Vorlage

Anlage 1 - Sitzungsvorlage Rat DS-NR. 23-0165 ÜPL GGS Ort

23/0165

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Gemeinsame Anfrage SPD Grüne F.D.P.

Beantwortung Anfrage SPD, Grüne u FDP, Rat, Ds.-Nr. 23 0124, Absetzung des TOP 9, Rat 09.02.2023

23/0124

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Anfrage SPD

Beantwortung Anfrage SPD, Rat, 23 0167, Zahlungsverzüge Stadtkasse

23/0167

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Schreiben VR-Bank

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023

Ö 3 1 Dok.TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 08.12.2022 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteBenennung eines dritten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteWahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Sankt Augustin in die Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis

Ö 4.3 VO2 Dok.TexteBereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Neubau Kita Wellenstraße Außenanlage – Haushaltsjahr 2023

Ö 4.4 VO2 Dok.TexteErhöhung des Haushaltsansatzes 2023 durch Mittelvorgriff auf das Jahr 2024 im Projekt „Erweiterung der Zügigkeit Hans-Christian-Andersen Schule (GGS Ort)“

Ö 5 Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin

Ö 5.1.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung eines Ausschusses

Ö 6 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung vom 25.04.2023

Ö 6.1 VO15 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 111 „Auf der Heide“, Gemarkung Hangelar, Flur 1, nördlich der Pestalozzistraße und östlich der Hammstraße; 1. Beratung über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen 2.Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 6.2 VO12 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 425 „Marienstraße“, Teilung des Geltungsbereiches; Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ö 6.3 VO27 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 606/1, 3. Änderung, „Am Pleiser Acker“: 1. Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; 2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden

Ö Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 28.02.2023

Ö 6.4 VO3 Dok.TexteSchulentwicklungsplan der Stadt Sankt Augustin 2023 - 2028 - mit einem Ausblick auf 2040

Ö Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 09.03.2023

Ö 6.5 VO2 Dok.TexteZahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters gemäß § 68 Abs. 1 GO NRW

Ö 8 VO2 Dok.TexteAusschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten (m/w/d)

Ö 8.1.1 VO2 Dok.TexteAntrag nach § 4 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin zur Ausschreibung der Stelle einer/eines Wahlbeamten für die Leitung des Dezernates III bei der Stadt Sankt Augustin

Ö 9 VO2 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses der Stadt Sankt Augustin zum 31.12.2019

Ö 10 VO1 Dok.TexteBereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sicherheitsdienst an Schulen

Ö 10.1.1 VO1 Dok.TexteZu TOP 10, Rat, 27.04.2023, DS 23/0135, Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sicherheitsdienst an Schulen

Ö 11 VO2 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Baumaßnahme zur Erweiterung der Zügigkeit der Hans-Christian-Andersen-Schule (GGS Ort)

Ö 12 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Schaffung eines Interims an der KGS Meindorf

Ö 13 VO1 Dok.TexteWahl von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände

Ö 14 Anträge der Fraktionen

Ö 14.1.1 VO1 Dok.TexteUmbenennung Trägervertreter des Rates der städtischen Kindertageseinrichtungen

Ö 15 Anfragen und Mitteilungen

Ö 15.1 Anfragen

Ö 15.1.1 VO2 Dok.Absetzung des TOP 9

Ö 15.1.2 VO2 Dok.TexteZahlungsverzüge Stadtkasse

Ö 15.2 1 Dok.TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 08.12.2022 gefassten Beschlüsse

N 4 Anträge der Fraktionen

N 5 Anfragen und Mitteilungen

N 5.1 Anfragen

N 5.2 Mitteilungen