Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2015 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 04.03.2015 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 3.1 | Büroraumkonzept der Stadt, mündlicher Bericht der Verwaltung | ||
Ö 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 4.1 | Betriebskostenzuschüsse für die Kindertageseinrichtungen der freien Träger, Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Beschluss: einstimmig | 15/0259 | |
Ö 5 | Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.08.2015 | ||
Ö 5.1 | Änderung des Stellenplanes, Einrichtung von zwei neuen Stellen für den Bereich Stadtentwässerung
Beschluss: einstimmig | 15/0183 | |
Ö 5.2 | Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 05-01-04 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Beschluss: einstimmig | 15/0184 | |
Ö 5.3 | Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben - Kanal-und Straßenneubau Hangelar-West, 2. Bauabschnitt
Beschluss: einstimmig | 15/0206 | |
Ö 5.4 | Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben - Radweg Tannenweg-Großenbuschstraße -
Beschluss: einstimmig | 15/0211 | |
Ö 5.5 | Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Auftragsvergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Jugendzentrums Mülldorf
Beschluss: einstimmig | 15/0228 | |
Ö 6 | Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 6.1.1 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 15/0272 | |
Ö 6.1.2 | Umbesetzung der Ausschüsse/Ratssitzung 28.10.2015, TOP 6 öffentlich
Beschluss: einstimmig | 15/0312 | |
Ö 6.1.3 | Antrag zu TOP 6 "Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin" der Ratssitzung am 28.10.2015
Beschluss: einstimmig | 15/0315 | |
Ö 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Haupt- und Finanzausschuss vom 26.08.2015 | ||
Ö 7.1 | Änderung des Stellenplanes, Aufstockung einer Teilzeitstelle auf Vollzeit
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Nein: 42, Enthaltungen: 4 | 15/0214 | |
Ö 7.2 | Änderung des Stellenplanes, Einrichtung von neuen Stellen für den Bereich Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen
Beschluss: einstimmig | 15/0219 | |
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 08.09.2015 | ||
Ö 7.3 | Bebauungsplanes Nr. 229 'Alte Heerstraße' an der Alte Heerstraße in Hangelar östlich der Bebauung am Weilbergweg und westlich der Bebauung an der Ilmenaustraße, Auslegungsbeschluss
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 15/0002/1 | |
Ö 7.4 | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin für den Bereich der Gemarkung Niederpleis, Flur 8, Teile der Flurstücke 17, 20 und 9, für den Bereich der Fläche nördlich der Baulücke an der Langstraße, 1. Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen, 2. Beschluss der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschluss: einstimmig | 15/0129 | |
Ö 7.5 | Bebauungsplan Nr. 525 'Dammweg' Teil A und Teil B - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 15/0217 | |
Ö 7.6 | Bebauungsplan Nr. 606/1 'Am Pleiser Acker',2. Änderung, für das Gebiet der Gemarkung Niederpleis, östlich der Straße Am Engelsgraben, südlich der Lochner Straße, nördlich der Mülldorfer Straße, für die Wohnbaufläche an der Rethelstraße, 1. Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 15/0201 | |
Ö 7.7 | Bebauungsplan Nr. 805 'Gänsepütz' 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig | 15/0218 | |
Ö 7.8 | Bebauungsplan Nr. 629 'An der Langstraße', für den unbebauten Bereich auf der nördlichen Seite der Langstraße, Flur 8, Flurstück 10, 17, 18, 19, 20 und teilweise Flurstück 9, 1. Beschluss des Städtebaulichen Vertrages, 2. Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen, 3. Änderung des Bebauungsplanentwurfes nach der Offenlage, 4. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 15/0130/1 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 18.08.2015 | ||
Ö 7.9 | Einführung der webbasierten Softwarelösung 'Little Bird' zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Beschluss: einstimmig | 15/0193 | |
Ö 7.10 | Übernahme der Mitglieds- und Vereinsbeiträge der Elterninitiative Haus Kunterbunt e.V. maximal in Höhe des Trägeranteiles
Beschluss: einstimmig | 15/0195 | |
Ö 7.11 | 2. Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes Offene Ganztagsschule (OGS)
Beschluss: einstimmig | 15/0186 | |
Ö | Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 23.09.2015 | ||
Ö 7.12 | Festlegung der Zügigkeit der Sekundarstufen I an den weiterführenden Schulen in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 15/0233 | |
Ö 7.13 | Förderschwerpunkte an der Gutenbergschule
Beschluss: einstimmig | 15/0238 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 23.06.2015 | ||
Ö 7.14 | Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 15/0126 | |
Ö | Zentrumsausschuss vom 01.09.2015 | ||
Ö 7.15 | Bebauungsplan Nr. 117 'Rathausallee', Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, westlich der Rathausallee, östlich des Finanzamtes und des Rhein-Sieg-Gymnasiums, 1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 15/0189 | |
Ö 7.16 | Bebauungsplan Nr. 113, 3. Änderung, Teil A 'Haus Heidefeld', Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, südlich der Granthamallee, westlich der Rathausallee, nördlich des Rhein-Sieg-Gymnasiums und östlich der Studentenwohnungen, 1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 15/0190 | |
Ö | Integrationsrat vom 21.10.2015 | ||
Ö 7.17 | Kommunales Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 21, Nein: 25 | 15/0282 | |
Ö 8 | Zustimmung zur Leistung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben bei dem Produkt 05-01-04, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Beschluss: einstimmig | 15/0184/1 | |
Ö 8.1 | Erweiterung der Handlungsermächtigung des Bürgermeisters im Bereich der Flüchtlingsbetreuung
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 1 | 15/0320 | |
Ö 9 | Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 03-03-01 Hauptschulen
Beschluss: einstimmig | 15/0292 | |
Ö 10 | Erlass einer Satzung über die Hebesätze
Beschluss: einstimmig | 15/0291 | |
Ö 11 | Änderung des Stellenplanes | ||
Ö 11.1 | Änderung des Stellenplanes, FD 5/30 Schulverwaltung
Beschluss: einstimmig | 15/0297 | |
Ö 11.2 | Änderung des Stellenplanes, FB 4 Soziales und Wohnen
Beschluss: einstimmig | 15/0299 | |
Ö 12 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 13 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 13.1 | Anfragen | ||
Ö 13.1.1 | Fragen für die Beratungen Doppelhaushalt 2016/2017
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0265 | |
Ö 13.1.2 | Aufstockung der Gleichstellungsstelle/Beschluss des Hafa vom 26.08.2015
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0268 | |
Ö 13.1.3 | Änderung der Prognosen für Schulen und Kindergärten aufgrund der steigenden Flüchtlingszahlen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0274 | |
Ö 13.1.4 | Situation des Brandschutzes in Flüchtlingsunterkünften
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 15/0303 | |
Ö 13.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 17.06.2015 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 04.03.2015 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 4.1 | Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft m. b. H. Sankt Augustin | ||
N 5 | Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.08.2015 | ||
N 5.1 | Lieferung von LED Leuchten für die Straßenbeleuchtung 2015 | ||
N 5.2 | Asylunterkünfte Husarenstraße - Auftragsvergabe Lieferung von Containeranlagen und Miete für 5 Jahre | ||
N 5.3 | Auftragsvergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Jugendzentrums Mülldorf | ||
N 5.4 | Auftragsvergabe von Planungsleistungen für Sanierung und Umbau des Gebäudeteils aus dem Jahr 1903 des Jugendzentrums Mülldorf | ||
N 5.5 | Hauptschule Menden - Fassadensanierung, Auftragserweiterung Rohbauarbeiten | ||
N 6 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Haupt- und Finanzausschuss vom 26.08.2015 | ||
N 6.1 | Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummer 1240, Friedrich-Gauß-Straße | ||
N | Zentrumsausschuss vom 01.09.2015 | ||
N 6.2 | Erarbeitung des Integrierten Handlungskonzeptes Sankt Augustin-Zentrum, Erweiterung des Auftrages zur Erarbeitung des Integrierten Handlungskonzeptes | ||
N 7 | Verkauf einer Teilfläche des städtischen Baufeldes MK3 in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, Nummer 7065 und angrenzender städtischer Flächen | ||
N 8 | Kauf von Cisco Netzwerkkomponenten (Hardware) inklusive Servicevertrag (Wartung) für die zentrale Firewall | ||
N 9 | Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin | ||
N 10 | Anträge der Fraktionen | ||
N 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 11.1 | Anfragen | ||
N 11.1.1 | Fragen für die Beratungen Doppelhaushalt 2016/2017 | ||
N 11.2 | Mitteilungen |