Sitzung
RAT/004/2023
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
19.10.2023
Zeit
18:00-20:17 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2023 | ||
Ö 2.1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.04.2023 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortvorsteher für die Stadtbezirke Sankt Augustin-Birlinghoven, Sankt Augustin-Mülldorf und Sankt Augustin- Meindorf unter gleichzeitiger Ernennung zu Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamten | 23/0397 | |
Ö 4.1 | Nachtrag: 13.10.2023 Glasfaserausbau in Sankt Augustin - Vorstellung der UGG | ||
Ö 5 | Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 5.1 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 23/0424 | |
Ö 5.2 | Nachbenennung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig | 23/0429 | |
Ö 6 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Finanzausschuss vom 19.09.2023 | ||
Ö 6.1 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 23/0350 | |
Ö 6.2 | Erhöhung der Gesellschaftsanteile Klärschlammkooperation Poolgesellschaft (KKP GmbH)
Beschluss: einstimmig | 23/0296 | |
Ö | Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung vom 17.10.2023 | ||
Ö 6.3 | 15. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beschluss über die im Verfahren abgegeben Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 23/0363 | |
Ö 6.4 | Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“; Beschluss über die im Verfahren abgegeben Stellungnahmen; Satzungsbeschluss; Zustimmung zum Durchführungsvertrag
Beschluss: einstimmig | 23/0364 | |
Ö 6.5 | Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 628 „Alte Heerstraße Nord“ Teil A, in der Gemarkung Hangelar, Flur 3, nördlich der Alten Heerstraße und westlich des Bebauungsplanes Nr. 628 „Alte Heerstraße“ Teil B, Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 23/0383 | |
Ö 6.6 | Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 628 „Alte Heerstraße Nord“ Teil B, in der Gemarkung Niederpleis, Flur 4 und 5, nördlich der Alten Heerstraße und westlich der Straße Am Thomaskreuzchen, Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs 1 Baugesetzbuch
Beschluss: einstimmig | 23/0384 | |
Ö 6.7 | 14. Änderung des Flächennutzungsplans: 1 Aufhebung Abwägungsbeschluss; 2 Aufhebung Satzungsbeschluss; 3 Erneuter Abwägungsbeschluss; 4 Erneuter Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Beschluss: einstimmig | 23/0393 | |
Ö 6.8 | Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 628 „Alte Heerstraße-Nord“ Teil B in der Gemarkung Niederpleis, Flur 4 und 5, nördlich der Alten Heerstraße und westlich der Straße Am Thomaskreuzchen
Beschluss: einstimmig | 23/0385 | |
Ö 6.9 | Bebauungsplan Nr. 111 „Auf der Heide“; 1. Beschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren; 2. Satzungsbeschluss; 3. Zustimmung Städtebaulicher Vertrag
Beschluss: einstimmig | 23/0394 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 12.09.2023 | ||
Ö 6.10 | Sachstandsbericht Skatepark und Beauftragung weiterer Planungsschritte
Beschluss: einstimmig | 23/0346 | |
Ö | Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 14.09.2023 | ||
Ö 6.11 | Bestellung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Beschluss: einstimmig | 23/0332 | |
Ö 6.12 | Änderung der Richtlinien der Stadt Sankt Augustin zur Ausstellung der Ehrenamtskarte NRW vom 01.10.2009; Erweiterung der Richtlinien um die Jubiläums-Ehrenamtskarte NRW und die Möglichkeit der digitalen Beantragung
Beschluss: einstimmig | 23/0357 | |
Ö 6.13 | Bericht zum Gleichstellungsplan 2018-2023
Beschluss: einstimmig | 23/0354 | |
Ö 7 | Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Beschluss: einstimmig | 23/0409 | |
Ö 8 | Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen bei dem Produkt 02-05-01, Investitionsnummer 01-00050 zur Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 10
Beschluss: einstimmig | 23/0386 | |
Ö 9 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Sanierung des Hallenbades Campus Niederpleis
Beschluss: einstimmig | 23/0403 | |
Ö 10 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für Kanalsanierungsmaßnahmen
Beschluss: einstimmig | 23/0406 | |
Ö 11 | Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen | 23/0407 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 425 „Marienstraße“; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Aufhebung des Beschlusses zur Unterteilung des Geltungsbereiches
Beschluss: einstimmig | 23/0365 | |
Ö 13 | Überarbeitung des Straßen- und Wegekonzepts - Stand August 2023 | 23/0323 | |
Ö 14 | Unterrichtung des Rates durch Vertreter der Gemeinde in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entspr. Organen von juri. Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Gemeinde unmittelbar oder mittelbar beteiligt | 23/0395 | |
Ö 15 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 16 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 16.1 | Anfragen | ||
Ö 16.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 03.07.2023 | ||
N 2.1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 27.04.2023 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sankt Augustin mbH | ||
N 5 | Unterrichtung des Rates durch Vertreter der Gemeinde in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entspr. Organen von juri. Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Gemeinde unmittelbar oder mittelbar beteiligt | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |