Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2014 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.12.2013 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 4.1 | Besetzung des Wahlausschusses zur Kommunalwahl 2014
Beschluss: einstimmig | 14/0083 | |
Ö 4.2 | Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für die Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Rhein-Sieg-Gymnasium
Beschluss: einstimmig | 14/0118 | |
Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 01.04.2014 | ||
Ö 5.1 | Bebauungsplan Nr. 209 'Pützchensweg' in der Gemarkung Hangelar, Flur 7, Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Aufhebung des alten Aufstellungs- und Auslegungsbeschlusses
Beschluss: einstimmig | 14/0060 | |
Ö 5.2 | Bebauungsplan Nr. 209 'Pützchensweg', Erlass einer Veränderungssperre
Beschluss: einstimmig | 14/0092 | |
Ö 5.3 | Beschluss zur Aufstellung der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 607/9 'Am Struch' für den Bereich der Straßenverkehrsfläche mit der Zweckbestimmung 'Unterführung' im reinen Wohngebiet zwischen der 'Hauptstraße' und der Straße 'Am Scherenstück'
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4 | 14/0071 | |
Ö | Feuer- und Zivilschutzausschuss vom 29.04.2014 | ||
Ö 5.4 | Aufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 14/0054 | |
Ö 5.5 | Ernennung zu Ehrenbeamten auf Zeit als Leiter sowie als stellv. Leiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 14/0105 | |
Ö 5.6 | Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 14/0114 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 12.03.2014 | ||
Ö 5.7 | Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 14/0041 | |
Ö 6 | Erweiterung der städtischen Kita Waldstraße im Rahmen des u3-Ausbauprogramms des Bundes und des Landes
Beschluss: einstimmig | 14/0099 | |
Ö 7 | Verkaufsoffene Sonntage 2014, Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 12.12.2013
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1 | 14/0100 | |
Ö 8 | Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 625/1 Niederpleis Mitte Teil B, 1. Änderung, für den Bereich der Sondergebietsfläche und einer angrenzenden Mischgebietsfläche zwischen der Schulstraße, der Hauptstraße und der Paul-Gerhardt-Straße, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden, 2. Satzungsbeschluss, 3. Beschluss zur Anpassung des Flächennutzungsplans
Beschluss: einstimmig | 14/0116 | |
Ö 9 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2013 bis 31.12.2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 14/0119 | |
Ö 10 | Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Beschluss: einstimmig | 14/0125 | |
Ö 11 | Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbe-kämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1, 53 Landesbeamtengesetz für das Kalenderjahr 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 14/0136 | |
Ö 12 | Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Produkt 05-01-04
Beschluss: einstimmig | 14/0126 | |
Ö 13 | Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich des Produktes Bauhof (01-15-01)
Beschluss: einstimmig | 14/0135 | |
Ö 14 | Änderung des Stellenplans
Beschluss: einstimmig | 14/0137 | |
Ö 14.1 | Nachbesetzung des Wahlausschusses zur Kommunalwahl 2014
Beschluss: einstimmig | 14/0144 | |
Ö 15 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 15.1.1 | Prüfung der Möglichkeit, mit Hilfe eines Vertrauensanwaltes die Korruptionsprävention zu stärken
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 13/0374 | |
Ö 15.1.2 | Kommunale Schuldenbremse
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 14/0006 | |
Ö 15.1.3 | Stärkung der Einbindung des Jugendstadtrates in die Ratsarbeit
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 14/0087 | |
Ö 15.1.4 | Errichtung eines Seniorenbeirates
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 14/0132 | |
Ö 16 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 16.1 | Anfragen | ||
Ö 16.1.1 | Verbesserung Verkehrssituation in der Marie-Curie-Straße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 14/0103 | |
Ö 16.1.2 | Ausstellung des Rassegeflügel- und Taubenzuchtvereins im Haus der Nachbarschaft in Hangelar
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 14/0120 | |
Ö 16.1.3 | Dringlichkeitsanfrage: Sachstand Nahversorgung im alten Ortskern Menden
Beschluss: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 14/0154 | |
Ö 16.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.02.2014 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 11.12.2013 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 4.1 | Endgültige Umsetzung der Variante 2 des Bauhofkonzeptes 2012 - 2017 | ||
N 4.2 | Verkauf einer ca. 1.850 qm großen Teilfläche aus dem städtischen Gewerbegrundstück in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummern 1154 und 1155, Friedrich-Gauß-Straße | ||
N 4.3 | Verkauf einer ca. 2.000 qm großen Teilfläche aus dem städtischen Gewerbegrundstück in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummer 1154, Friedrich-Gauß-Straße | ||
N 5 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2014/2015, Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten eu-weiten Ausschreibung | ||
N 6 | Mensa Niederpleis, Auftragsvergabe Schulcatering | ||
N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 8.1 | Anfragen | ||
N 8.2 | Mitteilungen |