SessionNet | Rat - 14.05.2014

Sitzung

RAT/002/2014

Gremium

Rat

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

14.05.2014

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung Rat

Anlage zu TOP 5.4 ö.T.

Anlage zu TOP 5.5 ö.T.

Anlage zu TOP 5.6 ö.T.

Einladung öffentlich - 1. Teil

Einladung öffentlich - 2. Teil

Einladung öffentlich - 3. Teil

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0083 Dringlichkeitsentscheidung

14/0083

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Dringlichkeitsentscheidung

14/0118

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Vorlage

14-0092 Anlage 1 Geltungsbereichsplan

14-0092-Satzung

14/0092

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0071 Vorlage

14-0074 Geltungsbereichsplan A4

14/0071

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

14/0054 Vorlage

Anlage zur DS Nr 14-0054

14/0054

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0114 Vorlage

14-0114 BSBP fortgeschrieben2014 aktuell 11.11.2014

14-0114 Grundlagen zur Bewertung der Leistungsfähigkeit der FF im Regierungsbezirk Köln

14-0114 Anlage 1 zu TOP 6

14-0114 Fortschreibung BSBP 2013

14/0114

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

Verlaufsprotokoll

14/0119 Vorlage

Anlage zu DS 14-0119 Übersicht

14/0119

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag AUFBRUCH!

13/0374

Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren.

Verlaufsprotokoll

14/0006 Antrag AUFBRUCH!

Protokollauszug Rat 14.5.2014

Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Wülfrath

Protokollauszug HAFA 17.9.2014

14/0006

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

Verlaufsprotokoll

14/0087 Antrag GRÜNE

Protokollauszug Rat 14.05.2014

14/0087

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen.

Verlaufsprotokoll

14/0132 Antrag AUFBRUCH!

14/0173 Protokollauszug Rat 14.05.2014

14/0132

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

14/0103 Anfrage CDU

Beantwortung 14/0103

14/0103

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

14/0120 Anfrage SPD

Beantwortung Anfrage 14/0120

14/0120

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

14/0154 Anfrage GRÜNE

14/0154

Beschluss: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Verlaufsprotokoll

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2014

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.12.2013 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteBesetzung des Wahlausschusses zur Kommunalwahl 2014

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für die Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Rhein-Sieg-Gymnasium

Ö 5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 01.04.2014

Ö 5.1 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 209 'Pützchensweg' in der Gemarkung Hangelar, Flur 7, Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Aufhebung des alten Aufstellungs- und Auslegungsbeschlusses

Ö 5.2 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 209 'Pützchensweg', Erlass einer Veränderungssperre

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 607/9 'Am Struch' für den Bereich der Straßenverkehrsfläche mit der Zweckbestimmung 'Unterführung' im reinen Wohngebiet zwischen der 'Hauptstraße' und der Straße 'Am Scherenstück'

Ö Feuer- und Zivilschutzausschuss vom 29.04.2014

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteAufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin

Ö 5.5 VO1 Dok.TexteErnennung zu Ehrenbeamten auf Zeit als Leiter sowie als stellv. Leiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin

Ö 5.6 VO5 Dok.TexteFortschreibung des Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Sankt Augustin

Ö Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 12.03.2014

Ö 5.7 VO1 Dok.TexteZahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin

Ö 6 VO1 Dok.TexteErweiterung der städtischen Kita Waldstraße im Rahmen des u3-Ausbauprogramms des Bundes und des Landes

Ö 7 VO2 Dok.TexteVerkaufsoffene Sonntage 2014, Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 12.12.2013

Ö 9 VO2 Dok.TexteBekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2013 bis 31.12.2013

Ö 10 VO1 Dok.TexteBestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Ö 11 VO2 Dok.TexteAnzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbe-kämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1, 53 Landesbeamtengesetz für das Kalenderjahr 2013

Ö 12 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Produkt 05-01-04

Ö 13 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich des Produktes Bauhof (01-15-01)

Ö 14 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplans

Ö 14.1 VO1 Dok.TexteNachbesetzung des Wahlausschusses zur Kommunalwahl 2014

Ö 15 Anträge der Fraktionen

Ö 15.1.1 VO1 Dok.TextePrüfung der Möglichkeit, mit Hilfe eines Vertrauensanwaltes die Korruptionsprävention zu stärken

Ö 15.1.2 VO4 Dok.TexteKommunale Schuldenbremse

Ö 15.1.3 VO2 Dok.TexteStärkung der Einbindung des Jugendstadtrates in die Ratsarbeit

Ö 15.1.4 VO2 Dok.TexteErrichtung eines Seniorenbeirates

Ö 16 Anfragen und Mitteilungen

Ö 16.1 Anfragen

Ö 16.1.1 VO2 Dok.Verbesserung Verkehrssituation in der Marie-Curie-Straße

Ö 16.1.2 VO2 Dok.Ausstellung des Rassegeflügel- und Taubenzuchtvereins im Haus der Nachbarschaft in Hangelar

Ö 16.1.3 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsanfrage: Sachstand Nahversorgung im alten Ortskern Menden

Ö 16.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.02.2014

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 11.12.2013 gefassten Beschlüsse

N 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 4.1 Endgültige Umsetzung der Variante 2 des Bauhofkonzeptes 2012 - 2017

N 4.2 Verkauf einer ca. 1.850 qm großen Teilfläche aus dem städtischen Gewerbegrundstück in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummern 1154 und 1155, Friedrich-Gauß-Straße

N 4.3 Verkauf einer ca. 2.000 qm großen Teilfläche aus dem städtischen Gewerbegrundstück in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummer 1154, Friedrich-Gauß-Straße

N 5 Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2014/2015, Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten eu-weiten Ausschreibung

N 6 Mensa Niederpleis, Auftragsvergabe Schulcatering

N 7 Anträge der Fraktionen

N 8 Anfragen und Mitteilungen

N 8.1 Anfragen

N 8.2 Mitteilungen