Sitzung
RAT/114/2023
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
06.09.2023
Zeit
18:00-18:35 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 2.1 | Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs 20 (LF20) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 23/0317 | |
Ö 3 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung vom 22.08.2023 | ||
Ö 3.1 | 17. Änderung des Flächennutzungsplanes; 1. Beratung über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; 2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig | 23/0286 | |
Ö 3.2 | Bebauungsplan Nr. 112 „Wissenschafts- und Gründerpark“, Teilbereich A; 1. Teilung des B-Planes; 2. Beschluss über die Stellungn. aus der frühz. Beteiligung; 3. Beschluss zur öffentl. Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteilig. gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig | 23/0287 | |
Ö 4 | Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Abriss des städt. Übergangsheims An der Ziegelei mit anschließendem Neubau mit maximal 50 Plätzen für wohnungslose Familien
Beschluss: einstimmig | 23/0341 | |
Ö 5 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Finanzierung der Offenen Ganztagsschule in Sankt Augustin für das Jahr 2023
Beschluss: einstimmig | 23/0353 | |
Ö 5.1 | Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Umsetzung des "Aktionsprogramms Integration"
Beschluss: einstimmig | 23/0366 | |
Ö 6 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Anfragen | ||
Ö 7.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 2.1 | Erwerb eines Löschgruppenfahrzeugs 20 (LF20) gem. DIN 14530 Teil 11 mit Allradantrieb als Ersatz für das im Einsatz am 18.06.2023 zerstörte LF20 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin | ||
N 3 | Zustimmung Abschluss Werbenutzungsvertrag zum 01.01.2024 | ||
N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5.1 | Anfragen | ||
N 5.2 | Mitteilungen |