Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss - 13.09.2016 - 18:00-21:20 Uhr

Sitzung
UPV/004/2016
Gremium
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
13.09.2016
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2016

 
Ö 3

Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13.04.2016 gefassten Beschlüsse

 
Ö 4

Bebauungsplan Nr. 417 "Klöckner-Mannstaedt-Straße" - Fortführung des Verfahrens nach der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig

 16/0274
Ö 5

9. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Sankt Augustin für den Bereich in der Gemarkung Hangelar, Flur 7 zwischen der Einmündung des Pützchensweg in die Bonner Straße und der Bonner Straße (B56).
1. Beschluss über die, während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange (TÖB) sowie der Behörden am Planverfahren, eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig

 16/0264
Ö 6

Bebauungsplan Nr. 209 „Pützchensweg“, für den Bereich zwischen Heckenweg, der Bundesstraße 56, der westlichen Grenze des Gewerbegebietes an der Eifelstraße und dem Heckenweiher (Renner See) in der Gemarkung Hangelar, Flur 7,
1. Beschluss über die, während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange (TÖB) sowie der Behörden am Planverfahren, eingegangenen Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig

 16/0265
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 525/A "Dammstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig

 16/0251
Ö 8

Einrichtung von Tempo 30 an sensiblen Bereichen / Verkehrssicherheit an Schulen; Bericht der Verwaltung

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 16/0151
Ö 9

Ergebnis der Machbarkeitsstudie Sanierung Rad-Gehweg auf der Eisenbahnüberführung Siegbrücke

Beschluss: einstimmig

 16/0173/1
Ö 10

Sachstand zur Umplanung der B56 für die Ortsdurchfahrt Sankt Augustin Mülldorf und Sankt Augustin Ort sowie zu Aktivitäten zur Vermeidung von Unfällen entlang der B56

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 16/0252
Ö 11

Radverkehrskonzept – Fortschreibung 2016, Vorabzug des Berichtes vom 20.06.2016

Beschluss: einstimmig

 16/0284
Ö 12

Vorstellung der beiden fertiggestellten energetischen Quartierssanierungskonzepte für das Spichelsfeld und die Berliner Siedlung im Vorfeld der Veröffentlichung und der Bürgerinformationsveranstaltung - Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 16/0279
Ö 13

Kommuniqué zu den Ergebnissen des Moderationsprozesses zum Nutzungskonzept des Entsorgungs- und Verwertungsparks der RSAG

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des HAFA vertagt

 16/0292
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 425 - Marienstraße - Abschließende Beratung zum weiteren Planverfahren

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

 16/0076
Ö 14.1

Nachtrag: 07.09.2016
Mitteilung über eine mögliche Weiterentwicklung und Förderung von Freiräumen in der Region

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 16/0298
Ö 15

Anträge der Fraktionen

 
Ö 15.1.1

Maßnahme gegen Parken im Kurvenbereich Menden-Markt / Einmündung zur Wilhelm-Mittelmeier-Straße

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

 16/0233
Ö 15.1.2

Parkfläche am Mendener Marktplatz erweitern

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10

 16/0234
Ö 15.1.3

Siegstraße L 143 instand setzen lassen

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 16/0239
Ö 15.1.4

Spurrillen im Fahrbahnbelag der Landesstraße 143

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 16/0240
Ö 15.1.5

Verkehrsberuhigung Sandstraße in Sankt Augustin

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

 16/0282
Ö 16

Anfragen und Mitteilungen

 
Ö 16.1

Anfragen

 
Ö 16.1.1

Kapazität des Wolfsbachs

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

 16/0244
Ö 16.1.2

Querungshilfe Meindorfer Straße

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 16/0288
Ö 16.1.3

Optimierung von Ampelschaltungen für das gesamte Stadtgebiet und für alle Verkehrsarten

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

 16/0301
Ö 16.2

Mitteilungen

 
N 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 31.05.2016

 
N 2.1

9. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Sankt Augustin für den Bereich in der Gemarkung Hangelar, Flur 7 zwischen der Einmündung des Pützchensweg in die Bonner Straße und der Bonner Straße (B56).

 
N 2.2

Bebauungsplan Nr. 209 "Pützchensweg", für den Bereich

 
N 3

Anträge der Fraktionen

 
N 4

Anfragen und Mitteilungen

 
N 4.1

Anfragen

 
N 4.2

Mitteilungen