SessionNet | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss - 13.09.2016

Sitzung

UPV/004/2016

Gremium

Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

13.09.2016

Zeit

18:00-21:20 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Nachtrag zur Tagesordnung

Einladung UPV 13.09.2016 gesamt

Vortrag TOP 12 Quartierssanierungskonzepte

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

16/0264 Vorlage

1 9.Änderung Geltungsbereich

2 9.Änderung - altneu

3 9.Änderung FNP Begründung

4 9. Änderung Anregungen TÖB

16/0264

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

16/0251 Vorlage

16-0251-Anlage 1-Geltungsbereich

16-0251-Anlage 2-Planentwurf A3

16-0251-Anlage 3-textl Fest

16-0251-Anlage 4-Begr Planteil A

16-0251-Anlage 5-ASP

16/0251

Beschluss: einstimmig

16/0151

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Beschluss: einstimmig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

16/0292 Vorlage

2016-04-12 Meilensteine Stand 25.08.2016

Anlage 1

Erklärung Nutzungskonzept RSAG 25.01.2017

Protokollauszug UPV 16-09-13 DS 16-0292 Kommunique

16/0292

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des HAFA vertagt

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Antrag CDU

16/0233

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10

Verlaufsprotokoll

Antrag CDU

16/0239

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Verlaufsprotokoll

Antrag AUFBRUCH!

16/0240

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Verlaufsprotokoll

16/0282 Antrag SPD

16/0282

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Anfrage CDU

16/0244 Anlage zur Beantwortung

16/0244 Beantwortung

16/0244

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Anfrage CDU

Beantwortung DS-Nr. 16 0288

16/0288

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage SPD

Beantwortung DS-Nr. 16 0301

16/0301

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Verlaufsprotokoll

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2016

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13.04.2016 gefassten Beschlüsse

Ö 4 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 417 "Klöckner-Mannstaedt-Straße" - Fortführung des Verfahrens nach der frühzeitigen Beteiligung

Ö 7 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 525/A 'Dammstraße' - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 8 VOEinrichtung von Tempo 30 an sensiblen Bereichen / Verkehrssicherheit an Schulen; Bericht der Verwaltung

Ö 9 VO1 Dok.TexteErgebnis der Machbarkeitsstudie Sanierung Rad-Gehweg auf der Eisenbahnüberführung Siegbrücke

Ö 10 VO1 Dok.TexteSachstand zur Umplanung der B56 für die Ortsdurchfahrt Sankt Augustin Mülldorf und Sankt Augustin Ort sowie zu Aktivitäten zur Vermeidung von Unfällen entlang der B56

Ö 11 VO9 Dok.TexteRadverkehrskonzept – Fortschreibung 2016, Vorabzug des Berichtes vom 20.06.2016

Ö 12 VO1 Dok.TexteVorstellung der beiden fertiggestellten energetischen Quartierssanierungskonzepte für das Spichelsfeld und die Berliner Siedlung im Vorfeld der Veröffentlichung und der Bürgerinformationsveranstaltung - Bericht der Verwaltung

Ö 13 VO5 Dok.TexteKommuniqué zu den Ergebnissen des Moderationsprozesses zum Nutzungskonzept des Entsorgungs- und Verwertungsparks der RSAG

Ö 14 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 425 - Marienstraße - Abschließende Beratung zum weiteren Planverfahren

Ö 14.1 Nachtrag: 07.09.2016 VO1 Dok.TexteMitteilung über eine mögliche Weiterentwicklung und Förderung von Freiräumen in der Region

Ö 15 Anträge der Fraktionen

Ö 15.1.1 VO1 Dok.TexteMaßnahme gegen Parken im Kurvenbereich Menden-Markt / Einmündung zur Wilhelm-Mittelmeier-Straße

Ö 15.1.2 VO1 Dok.TexteParkfläche am Mendener Marktplatz erweitern

Ö 15.1.3 VO1 Dok.TexteSiegstraße L 143 instand setzen lassen

Ö 15.1.4 VO1 Dok.TexteSpurrillen im Fahrbahnbelag der Landesstraße 143

Ö 15.1.5 VO1 Dok.TexteVerkehrsberuhigung Sandstraße in Sankt Augustin

Ö 16 Anfragen und Mitteilungen

Ö 16.1 Anfragen

Ö 16.1.1 VO3 Dok.Kapazität des Wolfsbachs

Ö 16.1.2 VO2 Dok.Querungshilfe Meindorfer Straße

Ö 16.1.3 VO2 Dok.Optimierung von Ampelschaltungen für das gesamte Stadtgebiet und für alle Verkehrsarten

Ö 16.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 31.05.2016

N 2.1 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Sankt Augustin für den Bereich in der Gemarkung Hangelar, Flur 7 zwischen der Einmündung des Pützchensweg in die Bonner Straße und der Bonner Straße (B56).

N 2.2 Bebauungsplan Nr. 209 "Pützchensweg", für den Bereich

N 3 Anträge der Fraktionen

N 4 Anfragen und Mitteilungen

N 4.1 Anfragen

N 4.2 Mitteilungen