Sitzung
HAFA/004/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
26.11.2014
Zeit
18:00-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2014 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 17.09.2014 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 26.11.2014 behandelt wurden | ||
Ö 4.1 | Anregung gemäß § 24 GO NRW, Befassung des Rates mit den Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA wegen Gefährdung wesentlicher Elemente kommunaler Selbstverwaltung
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 14/0369 | |
Ö 5 | Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW, Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Beiträge an die Rheinische Versorgungskasse für Versorgungsempfänger
Beschluss: einstimmig | 14/0321 | |
Ö 5.1 | Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW, Zustimmung zur Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Produkt 05-01-04
Beschluss: einstimmig | 14/0414 | |
Ö 6 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 14/0320 | |
Ö 7 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 7.1.1 | Einrichtung von WLan-Hotspots in den Stadtteilen Sankt Augustins
Beschluss: einstimmig | 14/0366 | |
Ö 7.1.2 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1 | 14/0367 | |
Ö 7.1.3 | Nachnutzung der Medienzentrale als Medienstandort
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 14/0355 | |
Ö 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 8.1 | Anfragen | ||
Ö 8.1.1 | Entwicklung der Insolvenzen in Sankt Augustin
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 14/0274 | |
Ö 8.1.2 | Entwicklung der Rückstellung im Bereich Urlaubs- und Arbeitszeitguthaben
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 14/0316 | |
Ö 8.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 17.09.2014 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 17.09.2014 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Zentrale Abwasserbehandlungsanlage Sankt Augustin, Auftragsvergabe Klärschlammverwertung für die Jahre 2015 und 2016 | ||
N 5 | Zentrale Abwasserbehandlungsanlage Sankt Augustin, Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung Hochdruckspül- und Saugfahrzeug für die Kanalreinigung | ||
N 6 | Vergabe von Versicherungsleistungen | ||
N 7 | Erbauseinandersetzung in der Gemarkung Hangelar | ||
N 8 | Beschaffung von Bibliotheksmöbeln, Auftragsvergabe | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 10.1 | Anfragen | ||
N 10.2 | Mitteilungen |