SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 26.11.2014

Sitzung

HAFA/004/2014

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

26.11.2014

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Bericht über Beschlussausführung -öffentlich-

Einladung gesamt - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Eingabe vom 15.10.2014

14/0369

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0366 Antrag AUFBRUCH!

14/0366

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0367 Antrag AUFBRUCH!

14/0367

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

Verlaufsprotokoll

14/0355 Antrag CDU

14/0355

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

14/0274 Anfrage SPD

14/0274

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2014

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 17.09.2014 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 26.11.2014 behandelt wurden

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteAnregung gemäß § 24 GO NRW, Befassung des Rates mit den Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA wegen Gefährdung wesentlicher Elemente kommunaler Selbstverwaltung

Ö 5 VO1 Dok.TexteEilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW, Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Beiträge an die Rheinische Versorgungskasse für Versorgungsempfänger

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteEilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW, Zustimmung zur Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Produkt 05-01-04

Ö 6 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö 7 Anträge der Fraktionen

Ö 7.1.1 VO1 Dok.TexteEinrichtung von WLan-Hotspots in den Stadtteilen Sankt Augustins

Ö 7.1.2 VO1 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sankt Augustin

Ö 7.1.3 VO1 Dok.TexteNachnutzung der Medienzentrale als Medienstandort

Ö 8 Anfragen und Mitteilungen

Ö 8.1 Anfragen

Ö 8.1.1 VO1 Dok.TexteEntwicklung der Insolvenzen in Sankt Augustin

Ö 8.1.2 VO2 Dok.TexteEntwicklung der Rückstellung im Bereich Urlaubs- und Arbeitszeitguthaben

Ö 8.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 17.09.2014

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 17.09.2014 gefassten Beschlüsse

N 4 Zentrale Abwasserbehandlungsanlage Sankt Augustin, Auftragsvergabe Klärschlammverwertung für die Jahre 2015 und 2016

N 5 Zentrale Abwasserbehandlungsanlage Sankt Augustin, Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung Hochdruckspül- und Saugfahrzeug für die Kanalreinigung

N 6 Vergabe von Versicherungsleistungen

N 7 Erbauseinandersetzung in der Gemarkung Hangelar

N 8 Beschaffung von Bibliotheksmöbeln, Auftragsvergabe

N 9 Anträge der Fraktionen

N 10 Anfragen und Mitteilungen

N 10.1 Anfragen

N 10.2 Mitteilungen