Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2019 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.11.2019 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 4.1 | Bereitstellung von Mitteln für Öffentliche Bekanntmachungen - Haushaltsjahr 2019
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 19/0483 | |
Ö 4.2 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Ordnungsaußendienst; Mittelbereitstellung für Abrechnungszeitraum 04/2019 - 12/2019
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 19/0481 | |
Ö 4.3 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0086/1 | |
Ö 4.4 | Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 19/0493/1 | |
Ö 4.5 | Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0006/1 | |
Ö 4.6 | Vergütung Honorarkräfte - Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musikschule der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0059/1 | |
Ö 4.7 | Evaluation zur Einhaltung des Fachkräftegebots an Offenen Ganztagsschulen (OGS) in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0056/1 | |
Ö 4.8 | Finanzierung der Angebote der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2020/2021
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0060/1 | |
Ö 4.9 | 5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Sankt Augustin von 2021 bis 2026
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0046/1 | |
Ö 4.10 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Kindertagespflege
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0065/1 | |
Ö 4.11 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung der An-gebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0066/1 | |
Ö 4.12 | Ausschreibung der Baumaßahmen für die Kita „Niederpleiser Kreisel“
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0081/1 | |
Ö 4.13 | Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0129 | |
Ö 4.14 | Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0156 | |
Ö 4.15 | Anpassung der Richtlinie zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr Sankt Augustin im Rahmen einer Zusatzrente
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0136 | |
Ö 4.16 | Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich für Mai 2020
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 20/0167 | |
Ö 5 | Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 5.1.1 | Antrag zu TOP 5 der Ratssitzung am 11.03.2019 "Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin" (Ausschüsse)
Beschluss: einstimmig | 20/0108 | |
Ö 5.1.2 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 20/0205 | |
Ö 6 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Gebäude- und Bewirtschaftungsausschuss 05.05.2020, Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration 13.05.2020 | ||
Ö 6.1 | Abstimmung über das Konzept zur Fortschreibung des kommunalen Aktionsplans Inklusion
Beschluss: einstimmig | 20/0141 | |
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss 14.05.2020 | ||
Ö 6.2 | Bebauungsplan Nr. 607/8 „An der Alten Heerstraße“, 2. Änderung
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 20/0139 | |
Ö 6.3 | 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gemarkung Birlinghoven Flur 10, Flurstück 21 und Teile des Flurstücks 216; Erneuter Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentl. Belange
Beschluss: einstimmig | 20/0145 | |
Ö 6.4 | Bebauungsplans Nr. 810 "Steinmorgen"; Überarbeitung des Plankonzeptes; Erneuter Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig | 20/0146 | |
Ö 6.5 | Aktualisierung des Rollstuhlwanderwegeplanes zum neuen „Rund um Sankt Augustin – barrierefrei!“ Faltplan
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0147 | |
Ö | Integrationsrat 12.05.2020 | ||
Ö 6.6 | 10+1 Bäume für die Opfer des NSU
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 20/0143 | |
Ö 7 | Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen ein Ratsmitglied
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 8 | Finanzielle Folgen der Corona-Pandemie | ||
Ö 9 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0180 | |
Ö 10 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW, die für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 bereitzustellen sind
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0181 | |
Ö 11 | Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0182 | |
Ö 12 | Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 20/0183 | |
Ö 13 | Änderung des Stellenplans
Beschluss: einstimmig | 20/0125 | |
Ö 14 | Bestellung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung
Beschluss: einstimmig | 20/0176 | |
Ö 15 | Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0044 | |
Ö 16 | Übertragung der Festsetzungsbefugnis der obersten Dienstbehörde auf die Rheinischen Versorgungskassen (RVK)
Beschluss: einstimmig | 20/0035 | |
Ö 17 | Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich den kommunalen Ordnungsaußendienstes; Fortführung der im Jahr 2018 geschlossenen Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Beschluss: einstimmig | 20/0172 | |
Ö 18 | Anwendung des beschleunigten Verfahren zur Erstellung und Prüfung der Gesamtabschlüsse 2016 und 2017 der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0178 | |
Ö 19 | Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Beschluss: einstimmig | 20/0186 | |
Ö 20 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 20.1.1 | PIA - Praxisintegrierte Ausbildungsplätze für Erzieher/-innen
Beschluss: einstimmig | 19/0455 | |
Ö 20.1.2 | ISEK-Teilprojekt Karl-Gatzweiler-Platz
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 20/0171 | |
Ö 20.1.3 | Dringlicher Antrag gemäß §48 GO NRW: Weitere Entwicklung der Belegung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Sankt Augustin | 20/0199 | |
Ö 21 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 21.1 | Anfragen | ||
Ö 21.1.1 | Einwohnerzahlen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0452 | |
Ö 21.1.2 | Verkehrsabwicklung im Bereich der Kreuzung Konrad-Adenauer-Straße / B56
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 20/0032 | |
Ö 21.1.3 | Entwicklung des Personalbestands in der Verwaltung der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 20/0045 | |
Ö 21.1.4 | Ausführung des Beschlusses zum KiTa-Neubau
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 20/0085 | |
Ö 21.1.5 | Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr am 10.05.2020 im Ortsteil Mülldorf gegen 18:00 Uhr
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 20/0188 | |
Ö 21.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.11.2019 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 27.11.2019 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 4.1 | Anmietung Containeranlage für Interimskita „Richthofenstraße“ | ||
N 4.2 | Beschaffung von einem Kommandowagen für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin - Auftragsvergabe | ||
N 4.3 | Beauftragung der 10 Jahreswartung an der Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr | ||
N 4.4 | Zustimmung der Stadt Sankt Augustin als Ausgeberin eines Erbbaurechts zur Belastung dieses Erbbaurechts mit Grundpfandrechten durch die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis mbH | ||
N 4.5 | Stundung einer Gewerbesteuerforderung | ||
N 4.6 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2020/2021; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung | ||
N 4.7 | ISEK - Teilprojekt 4 - Verteilerplätze - Tiefbau incl. Ausstattung – Beantragung Überplanmäßige Ausgaben | ||
N 5 | Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Buisdorf, Flur 17 | ||
N 6 | Bestellung eines Erbbaurechtes an den Grundstücken in der Gemarkung Hangelar, Alte Heerstraße /Großenbuschstraße zur Errichtung einer sechsgruppigen Kindertagesstätte | ||
N 7 | Gründung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH und Gesellschaftervereinbarung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH | ||
N 8 | Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Buisdorf, Flur 9 Nr. 5; Buschberg | ||
N 9 | Lieferung von Schulmobiliar und Einrichtungsgegenständen für die städtischen Schulen der Stadt Sankt Augustin; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung | ||
N 10 | Anträge der Fraktionen | ||
N 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 11.1 | Anfragen | ||
N 11.2 | Mitteilungen |