Sitzung
UPV/087/2019
Gremium
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Technisches Rathaus, Sitzungssaal 4.15, An der Post 19, 53757 Sankt Augustin
Datum
08.05.2019
Zeit
18:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 1.1
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses am 08.05.2019

Beschluss: einstimmig

 19/0194
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 29.01.2019 und vom 20.03.2019.
 
Ö 3
Konzept für die Neugestaltung der Pflanzflächen an der Rathausallee

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 19/0076
Ö 4
Vorstellung der Straßenausbauplanung des bundeseigenen Teils der Richthofenstraße zwischen Haus -Nr. 33 und Anfang Flugplatz

Beschluss: einstimmig

 18/0307/1
Ö 5
Offenlage des Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 607/8 „An der Alten Heerstraße“

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen.

 19/0153
Ö 6
Vorstellung der Straßenausbauplanung Gartenstraße zwischen Niederpleiser Straße und Marienburgstraße

Beschluss: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 19/0169
Ö 7
Sachstand zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19/0173
Ö 7.1
Zu TOP 7, DS 19/0173, Schutzstreifen für den Radverkehr Siegstraße (L143)

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 19/0191
Ö 8
Sachstandsbericht zum Mobilitätsmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19/0176
Ö 9
Informationsfluss bei größeren Straßenbaustellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Anträge der Fraktionen
 
Ö 10.1.1
Biodiversität bei der Gartengestaltung

Beschluss: einstimmig

 19/0134
Ö 10.1.2
Schaffung eines Caravan- und Wohnanhänger-Stellplatzes für touristische, berufliche und andere Kurzzeit-Wohn-Zwecke

Beschluss: einstimmig

 19/0165
Ö 10.1.3
Sanierung des Radweges an der Hennefer Straße

Beschluss: einstimmig

 19/0167
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 11.1
Anfragen
 
Ö 11.1.1
Straßenausbauplanung Gartenstraße / TOP 6 der UPV-Sitzung am 08.05.2019 DS 19/0169

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 19/0189
Ö 11.1.2
Erhebung ruhender Verkehr in Mülldorf - DS 18/00268 und DS 19/0144

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 19/0192
Ö 11.1.3
DS 18/0268 "Erhebung ruhender Verkehr in Mülldorf"

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 19/0144
Ö 11.1.4
Entlastung des ruhenden Verkehrs An der Hongsburg/Gottfried-Salz-Straße/Josef-Decker-Straße (DS 17/0316 und DS 18/0094)

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 19/0193
Ö 11.1.5
Befestigung des Parkplatzes des SV 1948 Birlinghoven e.V. sowie die Fortführung des Bürgersteiges linksseitig der Straße "Am Pleistalwerk"

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 19/0126
Ö 11.1.6
Kreissparkassengebäude Niederpleis Wohnpark

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 19/0175
Ö 11.1.7
Hochwasserschutz Birlinghoven

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 19/0143
Ö 11.1.8
Investitionsbedarf bei ÖPNV- Infrastruktur

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 19/0166
Ö 11.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom <Datum>
 
N 3
Abschluss eines städtebaulichen Vertrags über Erschließungsanlagen (§ 11 BauGB) für den Bebauungsplan 516 (1. Änderung) "Bonner Straße“, in Sankt Augustin-Mülldorf, Bonner Straße / Südstraße
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
Anfragen und Mitteilungen
 
N 5.1
Anfragen
 
N 5.2
Mitteilungen