Sitzung
HAFA/003/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
26.09.2018
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 18.04.2018 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 26.09.2018 behandelt wurden | ||
Ö 4.1 | Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Verlegung der Bushaltestelle 640 N 6 vor dem Wohngebäude 53757 Sankt Augustin, Johann-Quadt-Straße 6
Beschluss: Die Eingabe wurde einstimmig zurückgewiesen | 18/0261 | |
Ö 4.2 | Anregung im Sinne von § 24 GO NRW -Parkscheibenregelung an der Birlinghovener Straße gegenüber dem Ärztehaus
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9 | 18/0289 | |
Ö 5 | Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Erweiterung der Mensa KGS Mülldorf bei dem Produkt 03-02-01
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 18/0252 | |
Ö 6 | Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Neubau Jungendzentrum Mülldorf
Beschluss: einstimmig | 18/0283 | |
Ö 7 | Änderung des Stellenplans
Beschluss: einstimmig | 18/0275 | |
Ö 8 | Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das mit Bundesmitteln vom BMFSFJ geförderten Projektes „Demokratie leben"
Beschluss: einstimmig | 18/0262 | |
Ö 9 | Wohnungspolitischer Bericht 2015 - 2017
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 18/0159 | |
Ö 10 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 11.1 | Anfragen | ||
Ö 11.1.1 | Umzug Technisches Rathaus – Raumkapazitäten - Kosten | 18/0235 | |
Ö 11.1.2 | Personalausschreibungen | 18/0263 | |
Ö 11.1.3 | 50 Jahre Sankt Augustin | 18/0281 | |
Ö 11.1.4 | Anfrage SPD zu TOP 5 DS 18/0252 Eilbeschluss gem. §60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Erweiterung der Mensa KGS Mülldorf bei dem Produkt 03-02-01 | 18/0299 | |
Ö 11.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am <Datum> gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Begründung eines Arbeitsvertrages mit einem Beschäftigten in einer Führungsfunktion zur Besetzung der Fachbereichsleitung Kinder, Jugend und Schule | ||
N 5 | Beförderung einer Beamtin in Führungsposition | ||
N 6 | Vergabe eines Auftrages zur Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen | ||
N 7 | Befristete Niederschlagung von Nebenforderungen | ||
N 8 | Befristete Niederschlagung von nicht einbringbaren Nutzungsentschädigungen | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 10.1 | Anfragen | ||
N 10.2 | Mitteilungen |