SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 26.08.2015

Sitzung

HAFA/003/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

26.08.2015

Zeit

18:20-20:35 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Nachtrag zur Tagesordnung

Bericht über Beschlussausführung -öffentlich-

Einladung gesamt - öffentlich

Nachtrag - öffentlich

Verlaufsprotokoll

Vorlage

15/0215 Protokollauszug HAFA 26.8.2015

Eingabe vom 31.07.2015

15/0215

Beschluss: mehrheitlich ja

Verlaufsprotokoll

Vorlage

15/0048 Anlage: Wohnungspolitischer Bericht 2013 - 2014

15/0048

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

15/0231 Anfrage GRÜNE

15/0231 Beantwortung

15/0231

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

15/0232 Anfrage SPD

15/0232 Beantwortung

15/0232

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

15/0237 Anfrage FDP

15/0237 Beantwortung

15/0237

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2015

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.04.2015 und 28.05.2015 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 26.08.2015 behandelt wurden

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteEingabe gemäß § 24 GO NRW, Verfahrensweise bei ordnungsamtlichen Bestattungen - Gräberfeld für 'Unbedachte'

Ö 5 VO2 Dok.TexteWohnungspolitischer Bericht 2013/2014

Ö 6 Änderung des Stellenplanes

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes, Einrichtung von zwei neuen Stellen für den Bereich Stadtentwässerung

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes, Aufstockung einer Teilzeitstelle auf Vollzeit

Ö 6.3 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes, Einrichtung von neuen Stellen für den Bereich Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen

Ö 7 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 05-01-04 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Ö 8 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben - Kanal-und Straßenneubau Hangelar-West, 2. Bauabschnitt

Ö 9 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben - Radweg Tannenweg-Großenbuschstraße -

Ö 9.1 Nachtrag: 26.08.2015 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Auftragsvergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Jugendzentrums Mülldorf

Ö 9.2 Nachtrag: 18.08.2015 VO8 Dok.TexteGesamtschule Menden - Umbau und Sanierung des Gebäudes 'B', Festlegung des Bauumfangs und Kostenrahmens, Verweisung aus dem Gebäude- und Bewirtschaftungsausschuss vom 12.08.2015: Beratung bezüglich der Finanzierbarkeit der Optionen 1-13

Ö 10 VO1 Dok.TexteBildung eines Unterausschusses 'Haushaltskonsolidierung'

Ö 11 TexteAnträge der Fraktionen

Ö 12 Anfragen und Mitteilungen

Ö 12.1 Anfragen

Ö 12.1.1 VO2 Dok.Altersstruktur beim Bauhof

Ö 12.1.2 VO2 Dok.Einheitliche Behördenrufnummer 115

Ö 12.1.3 VO2 Dok.Mülleimer-Leerung im Stadtgebiet

Ö 12.1.4 VO2 Dok.Top 6.2/Drucksache Nr. 15/0214

Ö 12.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.05.2015

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 15.04.2015 und 28.05.2015 gefassten Beschlüsse

N 4 Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummer 1240, Friedrich-Gauß-Straße

N 5 Verkauf einer Teilfläche des städtischen Baufeldes MK3 in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, Nummer 7065

N 6 Lieferung von LED Mast-Leuchten für die Straßenbeleuchtung 2015

N 7 Asylunterkünfte Husarenstraße - Auftragsvergabe Lieferung von Containeranlagen und Miete für 5 Jahre

N 8 Auftragsvergabe zur Lieferung der Mittagsverpflegung in fünf städtischen Kindertageseinrichtungen

N 8.1 Nachtrag: 26.08.2015 Auftragsvergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Jugendzentrums Mülldorf

N 8.2 Nachtrag: 26.08.2015 Auftragsvergabe von Planungsleistungen für Sanierung und Umbau des Gebäudeteils aus dem Jahr 1903 des Jugendzentrums Mülldorf

N 8.3 Nachtrag: 26.08.2015 Hauptschule Menden - Fassadensanierung, Auftragserweiterung Rohbauarbeiten

N 9 Anträge der Fraktionen

N 10 Anfragen und Mitteilungen

N 10.1 Anfragen

N 10.1.1 Verlängerung eines Arbeitsverhältnisses eines leitenden Mitarbeiters (Herrn Neß)

N 10.1.2 Zollamtliche Überprüfung der HUMA-Baustelle

N 10.2 Mitteilungen