Sitzung
HAFA/003/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
26.08.2015
Zeit
18:20-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2015 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.04.2015 und 28.05.2015 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 26.08.2015 behandelt wurden | ||
Ö 4.1 | Eingabe gemäß § 24 GO NRW, Verfahrensweise bei ordnungsamtlichen Bestattungen - Gräberfeld für 'Unbedachte'
Beschluss: mehrheitlich ja | 15/0215 | |
Ö 5 | Wohnungspolitischer Bericht 2013/2014
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 15/0048 | |
Ö 6 | Änderung des Stellenplanes | ||
Ö 6.1 | Änderung des Stellenplanes, Einrichtung von zwei neuen Stellen für den Bereich Stadtentwässerung
Beschluss: einstimmig | 15/0183 | |
Ö 6.2 | Änderung des Stellenplanes, Aufstockung einer Teilzeitstelle auf Vollzeit
Beschluss: einstimmig | 15/0214 | |
Ö 6.3 | Änderung des Stellenplanes, Einrichtung von neuen Stellen für den Bereich Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen
Beschluss: einstimmig | 15/0219 | |
Ö 7 | Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 05-01-04 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Beschluss: einstimmig | 15/0184 | |
Ö 8 | Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben - Kanal-und Straßenneubau Hangelar-West, 2. Bauabschnitt
Beschluss: einstimmig | 15/0206 | |
Ö 9 | Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben - Radweg Tannenweg-Großenbuschstraße -
Beschluss: einstimmig | 15/0211 | |
Ö 9.1 | Nachtrag: 26.08.2015
Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Auftragsvergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Jugendzentrums Mülldorf Beschluss: einstimmig | 15/0228 | |
Ö 9.2 | Nachtrag: 18.08.2015
Gesamtschule Menden - Umbau und Sanierung des Gebäudes 'B', Festlegung des Bauumfangs und Kostenrahmens, Verweisung aus dem Gebäude- und Bewirtschaftungsausschuss vom 12.08.2015: Beratung bezüglich der Finanzierbarkeit der Optionen 1-13 Beschluss: einstimmig | 15/0185 | |
Ö 10 | Bildung eines Unterausschusses 'Haushaltskonsolidierung'
Beschluss: einstimmig | 15/0209 | |
Ö 11 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 12 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Anfragen | ||
Ö 12.1.1 | Altersstruktur beim Bauhof
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0196 | |
Ö 12.1.2 | Einheitliche Behördenrufnummer 115
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0231 | |
Ö 12.1.3 | Mülleimer-Leerung im Stadtgebiet
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 15/0232 | |
Ö 12.1.4 | Top 6.2/Drucksache Nr. 15/0214
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0237 | |
Ö 12.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.05.2015 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 15.04.2015 und 28.05.2015 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummer 1240, Friedrich-Gauß-Straße | ||
N 5 | Verkauf einer Teilfläche des städtischen Baufeldes MK3 in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, Nummer 7065 | ||
N 6 | Lieferung von LED Mast-Leuchten für die Straßenbeleuchtung 2015 | ||
N 7 | Asylunterkünfte Husarenstraße - Auftragsvergabe Lieferung von Containeranlagen und Miete für 5 Jahre | ||
N 8 | Auftragsvergabe zur Lieferung der Mittagsverpflegung in fünf städtischen Kindertageseinrichtungen | ||
N 8.1 | Nachtrag: 26.08.2015 Auftragsvergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Jugendzentrums Mülldorf | ||
N 8.2 | Nachtrag: 26.08.2015 Auftragsvergabe von Planungsleistungen für Sanierung und Umbau des Gebäudeteils aus dem Jahr 1903 des Jugendzentrums Mülldorf | ||
N 8.3 | Nachtrag: 26.08.2015 Hauptschule Menden - Fassadensanierung, Auftragserweiterung Rohbauarbeiten | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 10.1 | Anfragen | ||
N 10.1.1 | Verlängerung eines Arbeitsverhältnisses eines leitenden Mitarbeiters (Herrn Neß) | ||
N 10.1.2 | Zollamtliche Überprüfung der HUMA-Baustelle | ||
N 10.2 | Mitteilungen |