Sitzung
RAT 06.11.2001
Gremium
Rat
Raum
Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
06.11.2001
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Festellung der Beschlußfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlußfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 19.09.2001
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 20.06.2001 gefaßten Beschlüsse
 
Ö 4
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Bestätigung von Beschlußempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 5.1 01/122
Ö 5.2
Änderung der Hauptsatzung des Rates der Stadt Sankt Augustin- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/423
Ö 5.3
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/424
Ö 5.4
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/425
Ö 5.5 01/413
Ö 6
Bestätigung einer Beschlußempfehlung des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 6.1
Änderung des Stellenplanes- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/438
Ö 7
Bestätigung von Beschlußempfehlungen desPlanungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 7.1
Bebauungsplan 307 Bahnhofstraße/L 16 für das Gebiet der Gemarkung Meindorf, Flur 5, südlich des Bebauungsplangebietes 305, westlich der L 16 und nördlich der Bahnhofstraße,1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung2. Auslegungsbeschluß- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/429
Ö 7.2
Bebauungsplan 218 Buschweg für den Bereich in Hangelar im Anschluß an den Bebauungsplan 217 Auf den Urden zwischen der südwestlichen Stadtgrenze, der Stadtbahn und der bestehenden Bebauung,1. Bericht über die Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange2. Auslegungsbeschluß- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/430
Ö 7.3
49. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich in Hangelar zwischen Richthofen- und Udetstraße, nördlich der Stadtbahnlinie 66, Änderungsbeschluß

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/431
Ö 7.4
Bebauungsplan Nr. 109 An der Kaisermaar - 1. Änderung,Bericht der Verwaltung zum Sachstand, Erweiterung des Geltungsbereichs

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/440
Ö 8
Bestätigung von Beschlußempfehlungen des Ausschusses für Familie, Soziales und Gleichstellung des Rates der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 8.1 01/411
Ö 8.2
Förderung des Ehrenamtes, Erfahrungsbericht über die Sankt Augustiner Aktivbörse unter Anbindung an das Agenda-Büro - 2 -

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13, Enthaltungen: 04

01/449
Ö 9
Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO NW- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/469
Ö 10
a) Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2002b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2001 bis 2005- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/473

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Festellung der Beschlußfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitgl
 
N 2
Beschlußfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Rate
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen
 
N 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 
N 5.1
Grunderwerb im Bereich der südlichen Zufahrt der Kläranlage Menden- 2 -
 
N 6
Bestätigung einer Beschlußempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augu
 
N 6.1
Einführung von elektronischen Wahlgeräten,Auftragsvergabe- 2 -
 
N 7
Bestätigung einer Beschlußempfehlung desPlanungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt
 
N 7.1
Abschluß eines Erschließungsvertrages mit der Fa. GIWO Wohnbau GmbH im B-Plan 223/1 Richthofenstraße
 
N 8
Errichtung eines Bürgerhauses in Sankt Augustin-Birlinghoven, Abschluß eines Mietvertrages- 2 -
 
N 9
Ernennung einer Stadtamtsrätin zur Stadtoberamtsrätin- 2 -