SessionNet | Rat - 06.11.2001

Sitzung

RAT 06.11.2001

Gremium

Rat

Raum

Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

06.11.2001

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

01/423

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

01/424

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

01/425

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

01/413

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Vorlage

01/438

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

01/429

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

01/430

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

01/431

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

01/440

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

entwurf-obdachlosenunterkuenfte

01/411

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

01/449

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13, Enthaltungen: 04

Vorlage

Anlage1-Verwaltungshaushalt

Anlage2-Vermögenshaushalt

01/469

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

01/473

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Festellung der Beschlußfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Beschlußfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 19.09.2001

Ö 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 20.06.2001 gefaßten Beschlüsse

Ö 4 Anfragen und Mitteilungen

Ö 5 Bestätigung von Beschlußempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteEuro-Anpassungssatzung

Ö 5.2 VO1 Dok.Änderung der Hauptsatzung des Rates der Stadt Sankt Augustin- 2 -

Ö 5.3 VO1 Dok.Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin- 2 -

Ö 5.4 VO1 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin- 2 -

Ö 5.5 VO1 Dok.TexteEinführung von elektronischen Wahlgeräten

Ö 6 Bestätigung einer Beschlußempfehlung des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 6.1 VO1 Dok.Änderung des Stellenplanes- 2 -

Ö 7 Bestätigung von Beschlußempfehlungen desPlanungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 7.3 VO1 Dok.49. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich in Hangelar zwischen Richthofen- und Udetstraße, nördlich der Stadtbahnlinie 66, Änderungsbeschluß

Ö 7.4 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 109 An der Kaisermaar - 1. Änderung,Bericht der Verwaltung zum Sachstand, Erweiterung des Geltungsbereichs

Ö 8 Bestätigung von Beschlußempfehlungen des Ausschusses für Familie, Soziales und Gleichstellung des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Sankt Augustin über die Obdachlosenunterkünfte vom - 2 -

Ö 8.2 VO1 Dok.Förderung des Ehrenamtes, Erfahrungsbericht über die Sankt Augustiner Aktivbörse unter Anbindung an das Agenda-Büro - 2 -

Ö 9 VO3 Dok.Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO NW- 2 -

Ö 10 VO1 Dok.a) Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2002b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2001 bis 2005- 2 -

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Festellung der Beschlußfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitgl

N 2 Beschlußfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Rate

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt

N 4 Anfragen und Mitteilungen

N 5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

N 5.1 Grunderwerb im Bereich der südlichen Zufahrt der Kläranlage Menden- 2 -

N 6 Bestätigung einer Beschlußempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augu

N 6.1 Einführung von elektronischen Wahlgeräten,Auftragsvergabe- 2 -

N 7 Bestätigung einer Beschlußempfehlung desPlanungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt

N 7.1 Abschluß eines Erschließungsvertrages mit der Fa. GIWO Wohnbau GmbH im B-Plan 223/1 Richthofenstraße

N 8 Errichtung eines Bürgerhauses in Sankt Augustin-Birlinghoven, Abschluß eines Mietvertrages- 2 -

N 9 Ernennung einer Stadtamtsrätin zur Stadtoberamtsrätin- 2 -