Sitzung
RAT 08.06.2005
Gremium
Rat
Raum
Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
08.06.2005
Zeit
18:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 20.04.05 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 23.02.05 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 11.05.05 | ||
Ö 5.1 | Änderung der Straßenreinigungssatzung,Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses | 05/0154 | |
Ö 5.2 | Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs-stellen in Sankt Augustin aus besonderem Anlass am 02.10.2005
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12, Enthaltungen: 00 | 05/0186 | |
Ö 6 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 24.05.05 | ||
Ö 6.1 | Bebauungsplan Nr. 520 An der Blumensiedlung" , Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, zwischen der südlich der Mendener Straße gelegenen Blockrandbebauung, dem Bahngelände der Stadtbahnlinie 66, der Blumenstraße und dem Narzissenweg,1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 05/0176 | |
Ö 6.2 | 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 5, zwischen der Bonner Straße, der Hennefer Straße, der Friedensstraße und der Wendeanlage der Kleiststraße,1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: :: | 05/0192 | |
Ö 6.3 | Widmung verschiedener Straßen in den Ortsteilen Hangelar und Menden
Beschluss: einstimmig | 05/0195 | |
Ö 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Familie, Soziales und Gleichstellung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 10.05.05 | ||
Ö 7.1 | Erlass der 8. Satzung vom zur Änderung der Satzung vom 12.05.1995 über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
Beschluss: einstimmig | 05/0181 | |
Ö 8 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 07.06.05 | ||
Ö 8.1 | Änderungen des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 05/0225 | |
Ö 9 | Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sankt Augustin mbH
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: :: | 05/0199 | |
Ö 10 | Flugplatz Sankt Augustin - HangelarBeratung und Beschluss zur Start- und Landebahnverlängerung
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 00 | 05/0200 | |
Ö 11 | Fortschreibung des Mietspiegels
Beschluss: einstimmig | 05/0230 | |
Ö 12 | Änderung der Straßenreinigungssatzung,Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Beschluss: einstimmig | 05/0233 | |
Ö 13 | Umbau der Gemeinschaftsgrundschule Sankt Augustin-Ort und der Gutenbergschule im Zuge der Einrichtung als Offene Ganztagsschulen
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 02 | 05/0250 | |
Ö 14 | Erweiterung Grundschule Sankt Augustin-Buisdorf,Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 01 | 05/0251 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 5.1 | Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesell-schaft mbH Sankt Aug | ||
N 6 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom | ||
N 6.1 | Höhergruppierung eines technischen Angestellten | ||
N 7 | Entlassung des stellv. Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sankt Au-gustin | ||
N 8 | Verkauf des Hausgrundstückes Mülldorf, Mendener Straße 36 an einen Investor | ||
N 9 | Empfehlung der Projektgruppe der Stadt Sankt Augustin zur Bildung einer Arbeits-gruppe Haushaltskons | ||
N 10 | Erweiterung Grundschule Sankt Augustin-Buisdorf,Auftragserteilung Estrich- und Steinfußbodenarbeiten | ||
N 11 | Erweiterung Grundschule Sankt Augustin - Buisdorf,Auftragserteilung Fassadenarbeiten |