SessionNet | Rat - 08.06.2005

Sitzung

RAT 08.06.2005

Gremium

Rat

Raum

Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

08.06.2005

Zeit

18:00-22:00 Uhr

Einladung

Verlaufsprotokoll

Vorlage

AenderungStrassenreinigungssatz.doc

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12, Enthaltungen: 00

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: ::

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: ::

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 00

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Finanz

Mietspiegeltabelle 2005 AKT

05/0230

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 20.04.05

Ö 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 23.02.05 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Anfragen und Mitteilungen

Ö 5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 11.05.05

Ö 5.1 VO3 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungssatzung,Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteErlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs-stellen in Sankt Augustin aus besonderem Anlass am 02.10.2005

Ö 6 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 24.05.05

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteWidmung verschiedener Straßen in den Ortsteilen Hangelar und Menden

Ö 7 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Familie, Soziales und Gleichstellung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 10.05.05

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteErlass der 8. Satzung vom zur Änderung der Satzung vom 12.05.1995 über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen

Ö 8 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 07.06.05

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteÄnderungen des Stellenplanes

Ö 9 VO2 Dok.TexteBestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sankt Augustin mbH

Ö 10 VO2 Dok.TexteFlugplatz Sankt Augustin - HangelarBeratung und Beschluss zur Start- und Landebahnverlängerung

Ö 11 VO5 Dok.TexteFortschreibung des Mietspiegels

Ö 12 VO3 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungssatzung,Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses

Ö 13 VO2 Dok.TexteUmbau der Gemeinschaftsgrundschule Sankt Augustin-Ort und der Gutenbergschule im Zuge der Einrichtung als Offene Ganztagsschulen

Ö 14 VO2 Dok.TexteErweiterung Grundschule Sankt Augustin-Buisdorf,Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi

N 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank

N 4 Anfragen und Mitteilungen

N 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 5.1 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesell-schaft mbH Sankt Aug

N 6 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom

N 6.1 Höhergruppierung eines technischen Angestellten

N 7 Entlassung des stellv. Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sankt Au-gustin

N 8 Verkauf des Hausgrundstückes Mülldorf, Mendener Straße 36 an einen Investor

N 9 Empfehlung der Projektgruppe der Stadt Sankt Augustin zur Bildung einer Arbeits-gruppe Haushaltskons

N 10 Erweiterung Grundschule Sankt Augustin-Buisdorf,Auftragserteilung Estrich- und Steinfußbodenarbeiten

N 11 Erweiterung Grundschule Sankt Augustin - Buisdorf,Auftragserteilung Fassadenarbeiten