Sitzung
HADI/002/2023
Gremium
Haupt- und Digitalisierungsausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
22.03.2023
Zeit
18:00-19:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2023 | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 01.02.2023 gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 22.03.2023 behandelt wurden | ||
| Ö 4.1 | Sicherung einer möglichen Gefahrenstelle im Stadtzentrum | 23/0112 | |
| Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
| Ö | Feuer- und Bevölkerungsschutzausschuss vom 21.03.2023 | ||
| Ö 5.1 | Beschluss über die Einleitung eines Vergabeverfahrens und die Beschaffung eines geländegängigen Allradfahrzeugs mit Ladefläche, ausgeführt als Side-by-Side Vehicle, für den Feuer- und Bevölkerungsschutz der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 23/0084 | |
| Ö 5.2 | Beschluss über den Abschluss eines 2-Jahres-Rahmenvertrags zur Lieferung von Feuerwehrdienstuniformen und persönlicher Schutzausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 23/0087 | |
| Ö 6 | Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Durchführung des Schülerspezialverkehrs für das Schuljahr 2023/2024 als Rahmenvertrag, mit der Möglichkeit der Vertragsverlängerung um ein weiteres Schuljahr.
Beschluss: einstimmig | 22/0581 | |
| Ö 7 | Beschaffung aktiver Netzwerkkomponenten für städtische Schulen
Beschluss: einstimmig | 23/0104 | |
| Ö 8 | Berichtswesen Sponsoring Verträge für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 23/0095 | |
| Ö 9 | Sachstand IT- und Digitalisierungsstrategie | ||
| Ö 10 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 11.1 | Anfragen | ||
| Ö 11.1.1 | Terminal des Bürgerservice
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 23/0090 | |
| Ö 11.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 01.02.2023 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 01.02.2023 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Beförderung einer Beamtin in Führungsposition | ||
| N 4.1 | Höhergruppierung einer Beschäftigten in Führungsfunktion | ||
| N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 6.1 | Anfragen | ||
| N 6.2 | Mitteilungen | ||