Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2020 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 02.09.2020 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 4.1 | Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen bei dem Produkt 01-12-02 (Hausverwaltung/Vermietung)
Beschluss: einstimmig | 20/0396 | |
Ö 4.2 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Baumaßnahme ISEK - Teilprojekt 4 - Verteilerplätze - Tiefbau incl. Ausstattung als Mittelvorgriff auf die Haushaltsmittel des Jahres 2021
Beschluss: einstimmig | 20/0498 | |
Ö 4.3 | Einschaltung einer Personalvermittlung für die Nachbesetzung FD 7/30 Bauingenieur/in als Bauleiter/in (m/w/d) – Bereitstellung der Mittel
Beschluss: einstimmig | 20/0508 | |
Ö 4.4 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Kindertagespflege - Haushaltsjahr 2020
Beschluss: einstimmig | 20/0515 | |
Ö 4.5 | Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung der offenen Ganztagsschule im Primarbereich für Januar 2021
Beschluss: einstimmig | 21/0014 | |
Ö 4.6 | Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Einstellung von 2 Fachkräften für die Administration der digitalen Endgeräte im Bereich der städtischen Schulen
Beschluss: einstimmig | 21/0030 | |
Ö 4.7 | Änderung des Stellenplanes und überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Einstellung von 2 Sozialpädagogischen Fachkräften für die Betreuung und Förderung von Kindern mit Beeinträchtigung
Beschluss: einstimmig | 21/0031 | |
Ö 4.8 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung von FFP2-Masken und persönlicher Schutzausrüstung für Lehrkräfte und sonstiges Landespersonal
Beschluss: einstimmig | 21/0044 | |
Ö 4.9 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Beschaffung von medizinischen Schutzmasken
Beschluss: einstimmig | 21/0061 | |
Ö 5 | Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 5.1.1 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 21/0023 | |
Ö 5.1.2 | Antrag zu TOP 5 der Ratssitzung am 24.03.2021 "Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin" (Ausschüsse)
Beschluss: einstimmig | 21/0154 | |
Ö 5.1.3 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 21/0158 | |
Ö 6 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Integrationsrat vom 21.01.2021 | ||
Ö 6.1 | Benennung von beratenden Mitgliedern des Integrationsrats für zwei neue Ratsausschüsse
Beschluss: einstimmig | 20/0563 | |
Ö | Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung vom 02.02.2021 | ||
Ö 6.2 | Bebauungsplan Nr. 606/1, 3. Änderung, „Am Pleiser Acker“, Beschluss zur Aufstellung sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 21/0010 | |
Ö 6.3 | Nachtrag: 16.03.2021
Bebauungsplan Nr. 426 „Siegstraße/Fritz-Schröder-Straße“, Gemarkung Obermenden, Flur 6 südlich der Fritz-Schröder-Straße, westlich der Siegstraße und nördlich der Parzelle 231 - von der Tagesordnung abgesetzt - Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde durch Nachtrag von der Tagesordnung abgesetzt. | 21/0011 | |
Ö 6.4 | NEILA-Info Brief Nr. 3
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0575 | |
Ö | Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 11.03.2021 | ||
Ö 6.5 | Erweiterung der Zügigkeit an weiterführenden Schulen auf der Grundlage des Schulentwicklungsplans der Stadt Sankt Augustin 2020 - 2026 mit einem Ausblick auf 2030
Beschluss: einstimmig | 21/0097 | |
Ö | Ausschuss für Mobilität vom 16.03.2021 | ||
Ö 6.5.1 | Nachtrag: 17.03.2021
Querung der Pleistalstraße sicherer machen: Errichtung einer Querungshilfe am südlichen Ortsausgang von Niederpleis (Pleistalstraße - Am Rehsprung/Wanderweg zur Burg Niederpleis) Beschluss: einstimmig | 21/0083 | |
Ö | Feuer- und Zivilschutzausschuss vom 17.03.2021 | ||
Ö 6.6 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Sankt Augustin vom 11.05.2016
Beschluss: einstimmig | 21/0040 | |
Ö 6.7 | Weiterentwicklung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin unter Berücksichtigung der Vorgaben und bevorstehender Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 21/0100 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 18.03.2021 | ||
Ö 6.8 | Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 21/0009 | |
Ö 6.9 | Anpassung Tarifsystem/Tarif für die Benutzung der Bäder
Beschluss: einstimmig | 21/0078 | |
Ö 7 | Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme ISEK TP 4 Verteilerplätze - ISEK TP 4 - Verteilerplätze
Beschluss: einstimmig | 21/0075 | |
Ö 8 | Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sankt Augustin mbH
Beschluss: einstimmig | 21/0098 | |
Ö 9 | Anzeige der Nebentätigkeiten der Bürgermeister gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 21/0099 | |
Ö 10 | Einbringung der Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Sankt Augustin zum 31.12.2018, 31.12.2017 sowie 31.12.2016
Beschluss: einstimmig | 21/0114 | |
Ö 11 | Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 sowie Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Jahr 2021
Beschluss: einstimmig | 21/0012/2 | |
Ö 12 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 12.1.1 | Nachtrag: 17.03.2021
Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in NRW" Beschluss: Die antragstellenden Fraktionen erklärten den Antrag für erledigt. | 21/0127 | |
Ö 12.1.2 | Schmerbroich: Briefkasten wieder aufstellen
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 21/0152 | |
Ö 12.1.3 | Ergänzung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Der Antrag wurde in den AK Zuständigkeitsordnung verwiesen. | 21/0153 | |
Ö 13 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 13.1 | Anfragen | ||
Ö 13.1.1 | Parkplatz Hirschbergweg: Kosten/Nutzen von 29 Parkschilder
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 21/0126 | |
Ö 13.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 04.11.2020 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 02.09.2020 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Nachtrag: 16.03.2021 Sportanlage Zentrum, Kunstrastrasensanierung, Vergabe von Architektenleistungen - von der Tagesordnung abgesetzt - | ||
N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 6.1 | Anfragen | ||
N 6.2 | Mitteilungen |