Sitzung
HAFA/002/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
10.04.2019
Zeit
18:15-22:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2019 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.01.2019 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Berücksichtigung einer pauschalen Erstattung des Projektsteuerungs-, Be-treuungs- und Prüfungsaufwands der Verwaltung im Rahmen extern veranlasster Bauleitplanverfahren durch eine Verwaltungskostenpauschale in städtebaulichen Verträgen
Beschluss: einstimmig | 19/0078 | |
Ö 5 | Verkaufsoffener Sonntag 2019 anlässlich des 'Hangelarer Spektakels' - Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung
Beschluss: einstimmig | 19/0098 | |
Ö 6 | Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Toilettenanlagen an Sankt Augustiner Schulen
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 17 | 19/0113 | |
Ö 7 | Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für das für ISEK TP 3 - Karl-Gatzweiler-Platz
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2 | 19/0125 | |
Ö 8 | Änderung des Stellenplans
Beschluss: einstimmig | 19/0127 | |
Ö 9 | Temporäre Bewirtschaftung der Parkplatzflächen MI 1-3 im Zentrum Sankt Augustins
Beschluss: einstimmig | 19/0133 | |
Ö 9.1 | Nachtrag: 04.04.2019 Stand der Umsetzungen der von den Fraktionen im Dezember 2017 eingebrachten Beschlüsse zum Haushalt 2018/2019 | 19/0152 | |
Ö 10 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 11.1 | Anfragen | ||
Ö 11.1.1 | Wohnungsvermietung durch die Stadt
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0057 | |
Ö 11.1.2 | Besteuerung auswärtiger Betriebe gemäß Gewerbesteuerrichtlinie
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0142 | |
Ö 11.1.3 | Urnengemeinschaftsgräber DS 17/0215 und DS 18/0026
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0145 | |
Ö 11.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.01.2019 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 23.01.2019 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2019/2020; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung | ||
N 5 | Verkauf eines Grundstückes an den Erbbauberechtigten aufgrund des vereinbarten Ankaufsrechts | ||
N 6 | Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nebenforderungen | ||
N 7 | Einstellung/Beförderung eines Beamten in Führungsposition | ||
N 8 | Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin | ||
N 9 | Nachtrag: 04.04.2019 Zustimmung zur vorzeitigen Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtes und Anpassung des Erbbauzinses - wurde von der Tagesordnung abgesetzt - | ||
N 10 | Anträge der Fraktionen | ||
N 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 11.1 | Anfragen | ||
N 11.2 | Mitteilungen | ||
N 12 | Gesellschafterwechsel in der EVG und Weiterentwicklung der Gesellschaft zur Stadtwerke Sankt Augustin GmbH |