SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 10.04.2019

Sitzung

HAFA/002/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

10.04.2019

Zeit

18:15-22:40 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage

19-0098 OBV Sonntagsoeffnung

19-0098 Stellungnahme Arbeitsgeberverband

Lageplan

OVO (2)

Protokollauszug DS-Nr. 19 0098

Stellungnahme VOS Hangelar 01.09.2019 01.04.2019

19/0098

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

19/0113 Vorlage

DS-Nr.19-0113 Vorlage

19/0113

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17

Beschlusstext

19/0125 Vorlage

Bauabschnitte KGP

Protokollauszug DS-Nr. 19 0125

19/0125

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

Beschlusstext

Vorlage

Protokollauszug DS-Nr. 19 0127

19/0127

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

HH 2018-2019 Anträge Fraktionen Übersicht

Synopse Rat 06.12.2017

19/0152

Verlaufsprotokoll

Anfrage CDU

Beantwortung Anfrage CDU, HAFA, Ds-Nr 19 0057, Wohnungsvermietung durch die Stadt

19/0057

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage CDU

Beantwortung Anfrage CDU, HAFA, Ds-Nr 19 0142, Besteuerung auswärtiger Betriebe gemäß Gewerbesteuerrichtlinie

19/0142

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage CDU

Beantwortung Anfrage CDU, HAFA, Ds-Nr 19 0145, Urnengemeinschaftsgräber DS 17 0215 und DS 18 0026

19/0145

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2019

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.01.2019 gefassten Beschlüsse

Ö 4 VO2 Dok.TexteBerücksichtigung einer pauschalen Erstattung des Projektsteuerungs-, Be-treuungs- und Prüfungsaufwands der Verwaltung im Rahmen extern veranlasster Bauleitplanverfahren durch eine Verwaltungskostenpauschale in städtebaulichen Verträgen

Ö 5 VO7 Dok.TexteVerkaufsoffener Sonntag 2019 anlässlich des 'Hangelarer Spektakels' - Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung

Ö 6 VO2 Dok.TexteInstandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Toilettenanlagen an Sankt Augustiner Schulen

Ö 7 VO3 Dok.TexteEilbeschluss gem. § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für das für ISEK TP 3 - Karl-Gatzweiler-Platz

Ö 8 VO2 Dok.TexteÄnderung des Stellenplans

Ö 9 VO1 Dok.TexteTemporäre Bewirtschaftung der Parkplatzflächen MI 1-3 im Zentrum Sankt Augustins

Ö 9.1 Nachtrag: 04.04.2019 VO2 Dok.TexteStand der Umsetzungen der von den Fraktionen im Dezember 2017 eingebrachten Beschlüsse zum Haushalt 2018/2019

Ö 10 Anträge der Fraktionen

Ö 11 Anfragen und Mitteilungen

Ö 11.1 Anfragen

Ö 11.1.1 VO2 Dok.TexteWohnungsvermietung durch die Stadt

Ö 11.1.2 VO2 Dok.Besteuerung auswärtiger Betriebe gemäß Gewerbesteuerrichtlinie

Ö 11.1.3 VO2 Dok.Urnengemeinschaftsgräber DS 17/0215 und DS 18/0026

Ö 11.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.01.2019

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 23.01.2019 gefassten Beschlüsse

N 4 Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2019/2020; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung

N 5 Verkauf eines Grundstückes an den Erbbauberechtigten aufgrund des vereinbarten Ankaufsrechts

N 6 Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nebenforderungen

N 7 Einstellung/Beförderung eines Beamten in Führungsposition

N 8 Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin

N 9 Nachtrag: 04.04.2019 Zustimmung zur vorzeitigen Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtes und Anpassung des Erbbauzinses - wurde von der Tagesordnung abgesetzt -

N 10 Anträge der Fraktionen

N 11 Anfragen und Mitteilungen

N 11.1 Anfragen

N 11.2 Mitteilungen

N 12 Gesellschafterwechsel in der EVG und Weiterentwicklung der Gesellschaft zur Stadtwerke Sankt Augustin GmbH