Sitzung
HAFA/002/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
10.04.2019
Zeit
18:15-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2019
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.01.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Berücksichtigung einer pauschalen Erstattung des Projektsteuerungs-, Be-treuungs- und Prüfungsaufwands der Verwaltung im Rahmen extern veranlasster Bauleitplanverfahren durch eine Verwaltungskostenpauschale in städtebaulichen Verträgen

Beschluss: einstimmig

19/0078
Ö 5
Verkaufsoffener Sonntag 2019 anlässlich des 'Hangelarer Spektakels' - Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung

Beschluss: einstimmig

19/0098
Ö 6
Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Toilettenanlagen an Sankt Augustiner Schulen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17

19/0113
Ö 7
Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für das für ISEK TP 3 - Karl-Gatzweiler-Platz

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

19/0125
Ö 8
Änderung des Stellenplans

Beschluss: einstimmig

19/0127
Ö 9
Temporäre Bewirtschaftung der Parkplatzflächen MI 1-3 im Zentrum Sankt Augustins

Beschluss: einstimmig

19/0133
Ö 9.1
Nachtrag: 04.04.2019
Stand der Umsetzungen der von den Fraktionen im Dezember 2017 eingebrachten Beschlüsse zum Haushalt 2018/2019
19/0152
Ö 10
Anträge der Fraktionen
 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 11.1
Anfragen
 
Ö 11.1.1
Wohnungsvermietung durch die Stadt

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0057
Ö 11.1.2
Besteuerung auswärtiger Betriebe gemäß Gewerbesteuerrichtlinie

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0142
Ö 11.1.3
Urnengemeinschaftsgräber DS 17/0215 und DS 18/0026

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0145
Ö 11.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.01.2019
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 23.01.2019 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2019/2020; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung
 
N 5
Verkauf eines Grundstückes an den Erbbauberechtigten aufgrund des vereinbarten Ankaufsrechts
 
N 6
Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nebenforderungen
 
N 7
Einstellung/Beförderung eines Beamten in Führungsposition
 
N 8
Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin
 
N 9
Nachtrag: 04.04.2019
Zustimmung zur vorzeitigen Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtes und Anpassung des Erbbauzinses - wurde von der Tagesordnung abgesetzt -
 
N 10
Anträge der Fraktionen
 
N 11
Anfragen und Mitteilungen
 
N 11.1
Anfragen
 
N 11.2
Mitteilungen
 
N 12
Gesellschafterwechsel in der EVG und Weiterentwicklung der Gesellschaft zur Stadtwerke Sankt Augustin GmbH