Sitzung
SOZ/S01/2016
Gremium
Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
19.10.2016
Zeit
18:00-20:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
| Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 16.03.2016 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Tätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0330 | |
| Ö 6 | Bericht über die Arbeit der AGENDA-Gruppe Soziales
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0337 | |
| Ö 7 | Jahresbericht 2015 gem. § 3 Frauenförderplan
Beschluss: einstimmig | 16/0248 | |
| Ö 8 | Fortschreibung des integrierten Sozialkonzeptes zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen
Beschluss: einstimmig | 16/0329 | |
| Ö 9 | Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für die Krankenhilfeversorgung der Flüchtlinge/Asylbewerber in Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7 | 16/0335 | |
| Ö 10 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 10.1.1 | Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Sankt Augustin
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 15/0258 | |
| Ö 10.1.2 | Bei Schaffung von preisgünstigem Wohnraum auch soziales Umfeld beachten Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration an Beratungen beteiligen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 16/0340 | |
| Ö 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 11.1 | Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 11.1.1 | Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge; Neue Entwicklungen im Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0315 | |
| Ö 11.1.2 | Wohnsitzzuweisung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0343 | |
| Ö 11.1.3 | Zusätzliches Infrastrukturprogramm der Landesregierung für Quartiere mit Entwicklungsbedarf
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0351 | |
| Ö 11.2 | Mitteilungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||