SessionNet | Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration - 19.10.2016

Sitzung

SOZ/S01/2016

Gremium

Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

19.10.2016

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Einladung Sozialausschuss

Verlaufsprotokoll

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

16/0330 Vorlage

Vorlage Bericht d. Behindertenbeauftragten 2016 Anlage ,do 1

16/0330

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

16/0337

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

16/0248 Protokollauszug

Bericht zum FFP 2015

16/0248

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Vorlage

Anlage Integrationskonzept FB Kinder Jugend Schule

16/0329

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

15/0258 Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/die Grünen, FDP, Aufbruch, Die Linke

Stellungnahme zum Antrag aller Fraktionen 'elek. Gesundheitskarte'

15/0258

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Antrag CDU

16/0340

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage CDU

Beantwortung Anfrage CDU, DS-Nr. 16 0315

16/0315

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage GRÜNE

Beantwortung DS-Nr. 16 0343

16/0343

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage GRÜNE

Beantwortung Anfrage DS-Nr. 16-0351

16/0351

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteVerpflichtung sachkundiger Bürger

Ö 3 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

Ö 4 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 16.03.2016 gefassten Beschlüsse

Ö 5 VO2 Dok.TexteTätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Ö 6 VOTexteBericht über die Arbeit der AGENDA-Gruppe Soziales

Ö 7 VO3 Dok.TexteJahresbericht 2015 gem. § 3 Frauenförderplan

Ö 8 VO2 Dok.TexteFortschreibung des integrierten Sozialkonzeptes zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Ö 9 VO1 Dok.TexteEinführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für die Krankenhilfeversorgung der Flüchtlinge/Asylbewerber in Sankt Augustin

Ö 10 Anträge der Fraktionen

Ö 10.1.1 VO7 Dok.TexteGesundheitskarte für Flüchtlinge in Sankt Augustin

Ö 10.1.2 VO1 Dok.TexteBei Schaffung von preisgünstigem Wohnraum auch soziales Umfeld beachten Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration an Beratungen beteiligen

Ö 11 Anfragen und Mitteilungen

Ö 11.1 TexteAnfragen

Ö 11.1.1 VO2 Dok.Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge; Neue Entwicklungen im Rhein-Sieg-Kreis

Ö 11.1.2 VO2 Dok.Wohnsitzzuweisung

Ö 11.1.3 VO2 Dok.Zusätzliches Infrastrukturprogramm der Landesregierung für Quartiere mit Entwicklungsbedarf

Ö 11.2 TexteMitteilungen