SessionNet | Rat - 10.12.2014

Sitzung

RAT/005/2014

Gremium

Rat

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

10.12.2014

Zeit

18:00-22:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung Rat

Nachtrag zur Tagesordnung

Bericht über Beschlussausführung -öffentlich-

Einladung gesamt

Nachtrag - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

14/0340 Vorlage

14-0340 5 ÄFNP Geltungsbereichsplan DIN A4

14-0340 5 FNP Änderungen

14-0340 Anlage 1 Nr. 17

14-0340 Anlage 1 Nr. 18

14-0340 Begruendung Teil 1

14-0340 Begruendung Teil 2

14/0340

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

14/0292 Vorlage

Artikelsatzung - Unterbringung von auslaendischen Fluechtlingen

14/0292

Beschluss: einstimmig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0291 Vorlage

Anlage 1 - Übersicht geplante Haushaltsmittel - Stand 11/2014

Anlage AG § 78 SGB VIII Bestandsaufnahme

Anlage AG § 78 SGB VIII Leitlinien

Sitzungsvorlage KiJuFöPl fur Unterausschuss 1.Sitzung

14/0291

Beschluss: einstimmig

Schreiben des RSK vom 9.12.2014

14/0265

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0285 Vorlage

14-285 Anlage1 OGS-Quote ab 2011-12

14/0285

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0386 Antrag Integrationsrat

14/0386

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 27

Anlage zu SV 14-0304 - Tabelle

14/0304

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

14/0327 Vorlage

14/0327 Anlage 1, 2015

14/0327

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 22

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0371 Vorlage

Bestätigungsvermerk zum Jahresabschluss 2013

14/0371

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0375 Vorlage

Bestätigungsvermerk zum Gesamtabschluss 2010

14/0375

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0376 Vorlage

Bestätigungsvermerk zum Gesamtabschluss 2011

14/0376

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

14/0377 Vorlage

Bestätigungsvermerk zum Gesamtabschluss 2012

14/0377

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0406 Vorlage

14/0406 Entwurf GA 2013 Gesamt

14/0406

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

14/0395 Vorlage

Entwurf Nachtragshaushalt 2015

14/0395

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0281

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Ordnungsbehoerdliche Verordnung

14/0368 Schreiben des kath. Seelsorgebereiches Sankt Augustin

14/0368 Schreiben Verdi

14/0368

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0388 Vorlage

14/0388 Anlage 1 (Resolution)

14/0388 Anlage 2 (Antrag SPD)

14/0388 Anlage 3 (Auszug Niederschrift JHA)

14/0388 Anlage 4 (Rundschreiben LVR)

14/0388

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0433

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

14/0416 Antrag FDP

14/0416

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

14/0422 Antrag DieLinke

14/0422

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

14/0267 Antrag CDU

14/0267

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

14/0407 Antrag DieLinke

14-0407 Tischvorlage Stellungnahme zu TTIP, CETA und TiSA

14/0407

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

14/0426 Anfrage GRÜNE

Beantwortung Anfrage 14-0426

14/0426

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

14/0436 Anfrage SPD

14/0436 Beantwortung Anfrage

14/0436

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Verlaufsprotokoll

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2014

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.06.2014 gefassten Beschlüsse

Ö 4 VO1 Dok.TexteWiederwahl eines Beigeordneten der Stadt Sankt Augustin

Ö 5 Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.11.2014

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteEilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW, Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Beiträge an die Rheinische Versorgungskasse für Versorgungsempfänger

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteEilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW, Zustimmung zur Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Produkt 05-01-04

Ö 6 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 18.11.2014

Ö Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 09.12.2014

Ö 6.5 VO2 Dok.Texte3. Änderungssatzung der Stadt Sankt Augustin vom .... über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen

Ö 6.6 VO2 Dok.TexteJahresbericht 2013 gem. § 3 Frauenförderplan

Ö Jugendhilfeausschuss vom 05.11.2014

Ö 6.7 VO5 Dok.TexteKinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019

Ö Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 12.11.2014

Ö 6.8 VO5 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung der Stadt Sankt Augustin- Teilplanung 'Die Inklusion und der Prozess der schulischen Umsetzung im Umfeld von Ganztags- und Schulentwicklungsplanung'

Ö 6.9 VO3 Dok.TexteUmsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes - zukünftige Entwicklung des Förderschulstandortes Gutenbergschule

Ö 6.10 VO1 Dok.TexteVertretung des Schulträgers in Schulkonferenzen

Ö 6.11 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer Offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule (KGS) Buisdorf zum Schuljahr 2015/16

Ö Integrationsrat vom 03.2014

Ö 6.12 VO1 Dok.TexteEinsatz für die Einführung des Kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebende Migrantinnen und Migranten

Ö Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 11.11.2014

Ö 6.13 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musikschule der Stadt Sankt Augustin

Ö 6.14 VO2 Dok.TexteÄnderung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Sankt Augustin

Ö 6.15 VO2 Dok.TexteNeufassung des Tarifs für die Benutzung der Bäder der Stadt Sankt Augustin

Ö Rechnungsprüfungsausschuss vom 02.12.2014

Ö 6.16 VO2 Dok.TexteBestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 6.17 VO2 Dok.TexteBestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 sowie Feststellung des Gesamtabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 6.18 VO2 Dok.TexteBestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 sowie Feststellung des Gesamtabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 6.19 VO2 Dok.TexteBestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 sowie Feststellung des Gesamtabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 7 VO2 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses der Stadt Sankt Augustin zum Stichtag 31.12.2013

Ö 8 VO2 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 sowie Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2015 bis 2022

Ö 9 VOTexteBesetzung Aufsichtsrat Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Ö 10 VO4 Dok.TexteVerkaufsoffene Sonntage 2015, Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung

Ö 11 VO1 Dok.TexteBestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Ö 12 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Verein zur Förderung der städtischen Jugendeinrichtungen in Sankt Augustin e.V. zur Kompensation von ausfallenden Personalstunden des städtischen Fachpersonals in den Jugendeinrichtungen im Haushalt

Ö 12.1 Nachtrag: 01.12.2014 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Bereich Grunderwerb, Investitionsnummer 06-00002

Ö 13 VO4 Dok.TexteFortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Sankt Augustin für den Zeitraum 2013/2014 bis 2018/2019 mit Ausblick bis zum Jahr 2025

Ö 14 VO5 Dok.TexteResolution an das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW gegen die Reduzierung und stufenweise Einstellung der Förderung der integrativen KiTas

Ö 14.1 Nachtrag: 04.12.2014 VOTexteBenennung einer/s 1. stellvertretenden Vorsitzende/n für den Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss

Ö 14.2 VO1 Dok.TexteEinsetzung des Planungsbeirates Verkehrslandeplatz Hangelar

Ö 15 Anträge der Fraktionen

Ö 15.1.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung Ausschuss

Ö 15.1.2 VO1 Dok.Umbesetzung der Ausschüsse

Ö 15.1.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzung der Ausschüsse

Ö 15.1.4 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag zum Antrag „Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft / Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft" (TOP 12.1.6 / DS 14/0261)

Ö 15.1.5 VO2 Dok.TexteStellungnahme zu TTIP, CETA und TiSA im Rahmen einer Resolution

Ö 16 Anfragen und Mitteilungen

Ö 16.1 TexteAnfragen

Ö 16.1.1 VO2 Dok.Pflege-Patenschaft am Kreisel Niederpleis

Ö 16.1.2 VO2 Dok.Förderprogramm des Landes zur Schulsozialarbeit

Ö 16.1.3 VO2 Dok.19 Blaue Sitzbänke auf 1 km im Grünen C

Ö 16.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 01.10.2014

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 25.06.2014 gefassten Beschlüsse

N 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 4.1 Richthofenstraße, Auftragsvergabe 2. und 3. Bauabschnitt zur Errichtung von Containeranlagen für die Unterbringung von Flüchtlingen

N 5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

N Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014

N 5.1 Erbauseinandersetzung in der Gemarkung Hangelar

N 6 Erneuerung der Beleuchtungskette Bonner Straße 3. Abschnitt, Auftragsvergabe

N 7 Lieferung einer Kompakt-Kehrmaschine

N 8 Lieferung eines Klein-LKW Tieflader 4,5 t

N 8.1 Nachtrag: 01.12.2014 Erwerb eines Grundstücks für Ausgleichsmaßnahmen in der Gemarkung Meindorf

N 8.2 Nachtrag: 03.12.2014 Kündigung der Konzessionsverträge mit der Wasserversorgungs-Gesellschaft mbH Sankt Augustin

N 9 Anträge der Fraktionen

N 10 Anfragen und Mitteilungen

N 10.1 Anfragen

N 10.1.1 Insolvenzverfahren der Hotel Regina Betriebsgesellschaft mbH

N 10.2 Mitteilungen