SessionNet | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss - 24.09.2013

Sitzung

UPV/004/2013

Gremium

Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss

Raum

Eschenzimmer, Raum 122, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

24.09.2013

Zeit

18:00-21:40 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift - öffentlich

TOP 4 Vorttrag EVG und BürgerEnergie

Verlaufsprotokoll

Vorlage: 13/0241

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

13/0209 Vorlage

13-0209 BegründungEntwurf 24-6-13

13-0209 textl Festsetzung Stand 24-6-13

13-0209 Geltungsbereich 10-7-13

13/0209

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

13/0210 Vorlage

13-0210 Begründung 15-1-13

13-0210 textliche Festsetzung 24-01-2013

13-0210 Geltungsbereich 23-01-13 2

13-0210 SV Anlage

13/0210

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

13/0216 Vorlage

Anlage 1a zu Drucksache 13-0216 Planzeichnung

Anlage 1b zu Drucksache 13-0216 Textliche Festsetzungen

Anlage 2 zu Drucksache 13-0216 Begründung Entwurf

Anlage 3 zu Drucksache 13-0216 Schalltechnische Einschätzung

Anlage 4 zu Drucksache 13-0216 Artenschutzgutachten

13/0216

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

13/0221 Vorlage

13-0221 Regieanweisung Zielmatrix

13/0221

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

13-0223 Geltungsbereichsplan

13/0223

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

13/0237 Vorlage

13-0237 Geltungsbereichsplan Marienstr12-8-13

13-0237 SV Anlage 2

13/0237

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen.

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Verlaufsprotokoll

13/0261 Vorlage

13/0261 Anlage

13-0261 Verkehrsuntersuchung

13/0261

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen.

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Vorlage: 13/0275

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

13/0208

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

13/0240

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Verlaufsprotokoll

13-0258 Anfrage CDU

13/0258

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

13/0262 Antrag GRÜNE

13/0262

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Verlaufsprotokoll

13/0264 Antrag SPD

13/0264

Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt.

Verlaufsprotokoll

Anfrage CDU

Beantwortung Anfrage CDU, DS-Nr. 13-0198

13/0198

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

13/0229 Anfrage SPD

13/0229

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

13/0266Anfrage SPD

13/0266

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Verlaufsprotokoll

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2013

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.03.2013 und am 18.06.2013 gefassten Beschlüsse

Ö 4 TexteBürgerbeteiligung bei Erneuerbaren Energien in Sankt Augustin - Vorstellung des Bürgerbeteiligungsmodells der Energieversorgungsgesellschaft Sankt Augustin mbH und der Bürgerenergie Rhein-Sieg eG

Ö 5 VO1 Dok.TexteErlass einer Einzelsatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Brückenstraße (Einzelsatzung)

Ö 6 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr.: 405/2 'Menden-Süd' 2. Änderung in der Gemarkung Niedermenden, Flur 2, südlich der Ernststraße, westlich der Mittelstraße, nördlich der Meindorfer Straße und östlich der von Galen Straße, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Auslegungsbeschluss

Ö 8 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 801/A1 - 3. Änderung 'An der Burg', 1.Aufstellungsbeschluss, 2. Offenlagebeschluss

Ö 9 VO2 Dok.TexteHandlungskonzept zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmen, die in der Rahmenplanung für Sankt Augustin Niederpleis entwickelt wurden

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 635 'Freie Buschstraße', für den Bereich der Gemarkung Niederpleis, Flur 7, begrenzt durch die Straßen Freie Buschstraße, Schulstraße, Bönnscher Weg und Steinkreuzstraße

Ö 12 Flugplatz Hangelar, Bauvoranfragen und Bauantrag

Ö 13 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 516 - 2. Änderung 'Bonner Straße', 1. Aufstellungsbeschluss

Ö 13.1 TexteVerkehrssituation in der Kapellenstraße

Ö 14 Anträge der Fraktionen

Ö 14.1.1 VO1 Dok.TexteVerkehrsführung Kreuzung Alte Heerstraße / Hauptstraße bis zur Einmündung Am Kreuzeck

Ö 14.1.2 VO1 Dok.TexteVerbesserung der Verkehrssituation in der Sandstraße

Ö 14.1.3 VO1 Dok.TexteVerkehrskonzeption L 16 im Bereich der Bebauungspläne Nr. 306 und 416 - Sachstandsbericht

Ö 14.1.4 VO1 Dok.TexteÜberprüfung energiepolitischer Handlungsoptionen bei Bebauungsplänen

Ö 14.1.5 VO1 Dok.TexteUmbau der Einmündung Großenbuschstraße - Reduzierung der Unfallgefahren

Ö 15 Anfragen und Mitteilungen

Ö 15.1 Anfragen

Ö 15.1.1 VO2 Dok.TexteAuswirkungen des Starkregenereignisses auf die Kanalisation

Ö 15.1.2 VO1 Dok.Geplante Windkraftanlage der Firma Rhenag im Entsorgungs- und Verwertungspark Niederpleis der RSAG

Ö 15.1.3 VO1 Dok.TexteUmbau der Einmündung Großenbuschstraße - Reduzierung der Unfallgefahren

Ö 15.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 18.06.2013

N 3 Aufstellung des Denkmalpflegeplans gem. § 25 Denkmalschutzgesetz (DSchG), Vergabe der Planungsarbeit an die Fachhochschule Köln

N 4 Anträge der Fraktionen

N 5 Anfragen und Mitteilungen

N 5.1 Anfragen

N 5.2 Mitteilungen