Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2013 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.03.2013 und am 18.06.2013 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Bürgerbeteiligung bei Erneuerbaren Energien in Sankt Augustin - Vorstellung des Bürgerbeteiligungsmodells der Energieversorgungsgesellschaft Sankt Augustin mbH und der Bürgerenergie Rhein-Sieg eG
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Erlass einer Einzelsatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Brückenstraße (Einzelsatzung)
Beschluss: einstimmig | 13/0201 | |
Ö 6 | Bebauungsplan Nr.: 405/2 'Menden-Süd' 2. Änderung in der Gemarkung Niedermenden, Flur 2, südlich der Ernststraße, westlich der Mittelstraße, nördlich der Meindorfer Straße und östlich der von Galen Straße, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 13/0209 | |
Ö 7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 418 'Burgstraße' in der Gemarkung Niedermenden, Flur 4, südlich der Burgstraße, nördlich der Robert-Koch-Straße und der Behringstraße, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 418 eingereichten Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 13/0210 | |
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 801/A1 - 3. Änderung 'An der Burg', 1.Aufstellungsbeschluss, 2. Offenlagebeschluss
Beschluss: einstimmig | 13/0216 | |
Ö 9 | Handlungskonzept zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmen, die in der Rahmenplanung für Sankt Augustin Niederpleis entwickelt wurden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 13/0221 | |
Ö 10 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 635 'Freie Buschstraße', für den Bereich der Gemarkung Niederpleis, Flur 7, begrenzt durch die Straßen Freie Buschstraße, Schulstraße, Bönnscher Weg und Steinkreuzstraße
Beschluss: einstimmig | 13/0223 | |
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 425 'Marienstraße' in der Gemarkung Obermenden, Flur 1 und 5, östlich der Marienstraße, südlich der Siegburger Straße sowie westlich des Bebauungsplangebietes Nr. 424, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 13/0237 | |
Ö 12 | Flugplatz Hangelar, Bauvoranfragen und Bauantrag
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | ||
Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 516 - 2. Änderung 'Bonner Straße', 1. Aufstellungsbeschluss
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 13/0261 | |
Ö 13.1 | Verkehrssituation in der Kapellenstraße
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Enthaltungen: 1 | ||
Ö 14 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 14.1.1 | Verkehrsführung Kreuzung Alte Heerstraße / Hauptstraße bis zur Einmündung Am Kreuzeck
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 13/0208 | |
Ö 14.1.2 | Verbesserung der Verkehrssituation in der Sandstraße
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 13/0240 | |
Ö 14.1.3 | Verkehrskonzeption L 16 im Bereich der Bebauungspläne Nr. 306 und 416 - Sachstandsbericht
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0258 | |
Ö 14.1.4 | Überprüfung energiepolitischer Handlungsoptionen bei Bebauungsplänen
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 13/0262 | |
Ö 14.1.5 | Umbau der Einmündung Großenbuschstraße - Reduzierung der Unfallgefahren
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 13/0264 | |
Ö 15 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 15.1 | Anfragen | ||
Ö 15.1.1 | Auswirkungen des Starkregenereignisses auf die Kanalisation
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0198 | |
Ö 15.1.2 | Geplante Windkraftanlage der Firma Rhenag im Entsorgungs- und Verwertungspark Niederpleis der RSAG
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0229 | |
Ö 15.1.3 | Umbau der Einmündung Großenbuschstraße - Reduzierung der Unfallgefahren
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 13/0266 | |
Ö 15.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 18.06.2013 | ||
N 3 | Aufstellung des Denkmalpflegeplans gem. § 25 Denkmalschutzgesetz (DSchG), Vergabe der Planungsarbeit an die Fachhochschule Köln | ||
N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5.1 | Anfragen | ||
N 5.2 | Mitteilungen |