SessionNet | Rat - 17.04.2013

Sitzung

RAT/002/2013

Gremium

Rat

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

17.04.2013

Zeit

18:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung Rat

Nachtrag zur Tagesordnung

Niederschrift - öffentlich

Einladung gesamt - öffentlich

Protokollauszug zu TOP 4.1, öffentlicher Teil, DS.-Nr. 13-0043

Protokollauszug zu TOP 4.2, öffentlicher Teil, DS.-Nr. 13-0071

Protokollauszug zu TOP 4.3, öffentlicher Teil, DS.-Nr. 13-0073

Protokollauszug zu TOP 4.4, öffentlicher Teil, DS.-Nr. 13-0089

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

13/0043 Begründung 15-1-13

13/0043 textliche Festsetzung 24-01-2013

13/0043 Geltungsbereich 23-1-13

13/0043 Schreiben der Verwaltung zur Ratssitzung am 17.04.13

13/0043

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

13/0073 Vorlage

13/0073 Geltungsbereichsplan 5.FNP Aenderung

13/0073

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

13/0071 Vorlage

13/0071 Geltungsbereichsplan 629 An der Langstr.

13/0071

Beschluss: einstimmig

13/0089 01 Sitzungsvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan 107

13/0089 02 Entwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan 107

13/0089 03.1 Objektbeschreibung

13/0089 03.2 Vorhaben- und Erschließungsplan

13/0089 03.3 Plan der Außenanlagen

13/0089 03.4 Grundriss Straßenebene

13/0089 03.5 Grundriss Marktebene

13/0089 03.6 Grundriss 1. Obergeschoss

13/0089 03.7 Grundriss 2. Obergeschoss

13/0089 03.8 Schnitte

13/0089 03.9 Ansichten

13/0089 04 Textliche Festsetzungen

13/0089 05 Begründung

13/0089 06 Umweltbericht

13/0089 07 Kurzzusammenfassung der Einwendungen

13/0089 08 Abwägung im Rahmen der öffentlichen Auslegung

13/0089 09 Schreiben der Einwender zu Anlage 1.a

13/0089 10 Erneute Abwägung der frühzeitige Beteiligung

13/0089 11 Schreiben der Einwender zu Anlage 1.b

13/0089 12 Abwägung im Rahmen der Bürgerforen

13/0089 13 Schreiben der Einwender zu Anlage 1.c

13/0089 14 Gutachten zur Verträglichkeit

13/0089 15 Gutachten Verkehr

13/0089 16 Erläuterungsbericht Parkleitsystem

13/0089 17 Bodengutachten

13/0089 18 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

13/0089 19 Schalltechnisches Gutachten

13/0089 20 Lichtimmissionsstudie

13/0089 21 Luftqualitätsgutachten

13/0089

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

13/0025 Vorlage

13/0025

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

13/0039 Antrag CDU

13/0039

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

13/0099 Vorlage

13/0099

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

13/0057 Vorlage

13/0057 Grundsaetze Ermaechtigungsuebertragung

13/0057

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

13/0082 Vorlage

13/0082

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

13/0087 Vorlage

13/0087

Beschluss: einstimmig

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

13/0078 Antrag FDP

13/0078

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

13/0094 Antrag SPD

13/0094

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

13/0083 Antrag AUFBRUCH!

13/0083

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

13/0085 Antrag SPD

13/0085

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlusstext

13/0100 Antrag CDU

13/0100 Tischvorlage zur Ratssitzung

13/0100

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

13/0103 Antrag SPD

13/0103

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

13/0095 Anfrage SPD

13/0095 Anfragenbeantwortung

13/0095

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2013

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.12.2012 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 19.03.2013

Ö 4.1 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr.: 418 'Burgstraße' 1. Änderung in der Gemarkung Niedermenden, Flur 4, südlich der Burgstraße, nördlich der Robert-Koch-Straße und der Behringstraße, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Auslegungsbeschluss

Ö Zentrumsausschuss vom 09.04.2013

Ö 4.4 VO30 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 107 'Zentrum', 1. erneute Behandlung der Anregungen aus den bisher durchgeführten Beteiligungsverfahren, 2. Änderung des Geltungsbereichs, 3. Beschluss zur erneuten Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB

Ö Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 12.03.2013

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteZahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteNamensgebung und Widmung des Platzes vor dem Haus der Nachbarschaft in Hangelar

Ö 5 VO1 Dok.TexteBenennung von Plätzen nach Ehrenbürgern

Ö 6 VO1 Dok.TexteWahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II

Ö 7 VO1 Dok.TexteBenennung eines stellvertretenden Mitglieds in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sankt Augustin mbH

Ö 8 VO1 Dok.TexteFörderung des Erwerbs des Bürgerhauses Birlinghoven 'Haus Lauterbach' durch den Männerchor 1872 Birlinghoven e.V., Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für einen Investitionszuschuss

Ö 9 VO2 Dok.TexteGrundsätze für die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Ö 10 VO1 Dok.TexteErweiterung der städtischen Kita 'Alter Bahnhof' im Rahmen des u3-Ausbauprogramms des Bundes und des Landes, Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ö 11 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Mittelbereitstellung, Investitions-Nr. 07-00235 Baumaßnahme Kanal ZK 0 bis 1 in Menden und Mülldorf

Ö 12 VO1 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013

Ö 13 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö 14 Anträge der Fraktionen

Ö 14.1.1 VO1 Dok.TexteDichtheitsprüfung

Ö 14.1.2 VO1 Dok.TexteDichtigkeitsprüfung - Neufassung der Satzung über die vorgezogene Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ö 14.1.3 VO1 Dok.TexteBürgerbeteiligung organisieren und intensivieren

Ö 14.1.4 VO1 Dok.TexteRücknahme des Ratsbeschlusses zur Start- und Landebahnverlängerung am Verkehrslandeplatz Hangelar (Drucksache: 05/0200)

Ö 14.1.5 VO2 Dok.TexteUmbesetzung der Ausschüsse

Ö 14.1.6 VO1 Dok.TexteUmbenennung der Trägervertreter für die Räte der Tageseinrichtungen in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Ö 15 Anfragen und Mitteilungen

Ö 15.1 Anfragen

Ö 15.1.1 VO2 Dok.TexteSportzentrum Menden Siegstraße

Ö 15.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.02.2013

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 19.12.2012 gefassten Beschlüsse

N 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 4.1 Ersatzbeschaffung eines Gerätewagen Gefahrgut (GW-G) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin

N 5 Förderung des Erwerbs des Bürgerhauses Birlinghoven 'Haus Lauterbach' durch den Männerchor 1872 Birlinghoven e.V., Übertragung des Erbbaurechts und Erlass des Erbbauzinses

N 6 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft m. b. H. Sankt Augustin

N 6.1 Nachtrag: 09.04.2013 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Energieversorgungsgesellschaft m. b. H. Sankt Augustin

N 7 Anträge der Fraktionen

N 8 Anfragen und Mitteilungen

N 8.1 Anfragen

N 8.2 Mitteilungen