Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.12.2012 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 19.03.2013 | ||
Ö 4.1 | Bebauungsplan Nr.: 418 'Burgstraße' 1. Änderung in der Gemarkung Niedermenden, Flur 4, südlich der Burgstraße, nördlich der Robert-Koch-Straße und der Behringstraße, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 13/0043 | |
Ö 4.2 | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin für den Bereich der Gemarkung Niederpleis, Flur 8, Teile der Flurstücke 17 und 9, für den Bereich der Fläche nördlich der Baulücke an der Langstraße, Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 13/0073 | |
Ö 4.3 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 629 'An der Langstraße', für den Bereich der Gemarkung Niederpleis, für den unbebauten Bereich auf der nördlichen Seite der Langstraße, Flur 8, Flurstücke 10,17,18,19 und teilweise Flurstück 9, Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 13/0071 | |
Ö | Zentrumsausschuss vom 09.04.2013 | ||
Ö 4.4 | Bebauungsplan Nr. 107 'Zentrum', 1. erneute Behandlung der Anregungen aus den bisher durchgeführten Beteiligungsverfahren, 2. Änderung des Geltungsbereichs, 3. Beschluss zur erneuten Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB
Beschluss: einstimmig | 13/0089 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 12.03.2013 | ||
Ö 4.5 | Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 13/0025 | |
Ö 4.6 | Namensgebung und Widmung des Platzes vor dem Haus der Nachbarschaft in Hangelar
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 13/0039 | |
Ö 5 | Benennung von Plätzen nach Ehrenbürgern
Beschluss: einstimmig | 13/0039/1 | |
Ö 6 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II
Beschluss: einstimmig | 13/0093 | |
Ö 7 | Benennung eines stellvertretenden Mitglieds in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sankt Augustin mbH
Beschluss: einstimmig | 13/0099 | |
Ö 8 | Förderung des Erwerbs des Bürgerhauses Birlinghoven 'Haus Lauterbach' durch den Männerchor 1872 Birlinghoven e.V., Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für einen Investitionszuschuss
Beschluss: einstimmig | 13/0107 | |
Ö 9 | Grundsätze für die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Beschluss: einstimmig | 13/0057 | |
Ö 10 | Erweiterung der städtischen Kita 'Alter Bahnhof' im Rahmen des u3-Ausbauprogramms des Bundes und des Landes, Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung
Beschluss: einstimmig | 13/0082 | |
Ö 11 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung, Investitions-Nr. 07-00235 Baumaßnahme Kanal ZK 0 bis 1 in Menden und Mülldorf
Beschluss: einstimmig | 13/0087 | |
Ö 12 | Einbringung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 13/0108 | |
Ö 13 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 13/0109 | |
Ö 14 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 14.1.1 | Dichtheitsprüfung
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 13/0078 | |
Ö 14.1.2 | Dichtigkeitsprüfung - Neufassung der Satzung über die vorgezogene Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 13/0094 | |
Ö 14.1.3 | Bürgerbeteiligung organisieren und intensivieren
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 13/0083 | |
Ö 14.1.4 | Rücknahme des Ratsbeschlusses zur Start- und Landebahnverlängerung am Verkehrslandeplatz Hangelar (Drucksache: 05/0200)
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 13/0085 | |
Ö 14.1.5 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 13/0100 | |
Ö 14.1.6 | Umbenennung der Trägervertreter für die Räte der Tageseinrichtungen in den städtischen Kindertageseinrichtungen
Beschluss: einstimmig | 13/0103 | |
Ö 15 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 15.1 | Anfragen | ||
Ö 15.1.1 | Sportzentrum Menden Siegstraße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0095 | |
Ö 15.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.02.2013 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 19.12.2012 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 4.1 | Ersatzbeschaffung eines Gerätewagen Gefahrgut (GW-G) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin | ||
N 5 | Förderung des Erwerbs des Bürgerhauses Birlinghoven 'Haus Lauterbach' durch den Männerchor 1872 Birlinghoven e.V., Übertragung des Erbbaurechts und Erlass des Erbbauzinses | ||
N 6 | Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft m. b. H. Sankt Augustin | ||
N 6.1 | Nachtrag: 09.04.2013 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Energieversorgungsgesellschaft m. b. H. Sankt Augustin | ||
N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 8.1 | Anfragen | ||
N 8.2 | Mitteilungen |