SessionNet | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss - 31.01.2012

Sitzung

UPV/001/2012

Gremium

Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

31.01.2012

Zeit

18:00-22:31 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Nachtrag zur Tagesordnung

Einladung gesamt - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Vorlage

12/0011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verweisung 11-028-1 in UPV

11/0218/1

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Anlage 1

Anregung gem. § 24 GO

Ergänzendes Anschreiben (Tischvorlage)

11/0429

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 3

Verlaufsprotokoll

Anlage 1

Anregung gem. § 24 GO

11/0467

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Antrag SPD

11/0418

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

11/0487

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

12/0020

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Anfrage AUFBRUCH!

Anfragenbeantwortung Aufbruch 11-0492

11/0492

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage AUFBRUCH!

Anfragenbeantwortung Aufbruch 12-0022

12/0022

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage AUFBRUCH!

12/0023

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Anfrage GRÜNE

2012-01-30 Anfrage 12-0029

12/0029

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage FDP

2012-01-30 Anfrage 12-0041

12/0041

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2011

Ö 3 TexteJahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -

Ö 6 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zur Vorplanung der B56 in der Ortsdurchfahrt Mülldorf und Ort

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteEntwicklung der Einsteinstraße in Bezug auf zentrenrelevanten Einzelhandel und entsprechende Ansiedlungswünsche

Ö 9 VO1 Dok.TexteBebauungsplan 625/1 'Niederpleis Mitte' für den Bereich zwischen der Schulstraße, der Freie Buschstraße, der Paul-Gerhardt-Straße und der Bahnstraße südlich des Jakob-Fußhöller-Platzes, Sachstandsbericht

Ö 10 VO5 Dok.TexteErteilung eines Bauvorbescheides zur Errichtung eines Wohngebäudes mit altengerechten Wohnungen und Tiefgarage in Sankt Augustin Niederpleis, Ecke Pleistalstraße/Hauptstraße.

Ö 11 VO3 Dok.TexteAnregung gemäß § 24 GO NRW, Ausweisung der Pleistalstraße von "Am Rehsprung" bis zur Straße "Am Jeuchel" als Tempo-50-Strecke

Ö 12 VO2 Dok.TexteAnregung gemäß § 24 GO NRW, Fußgängerüberwege nach der deutschen STVO gem. § 26 in der näheren Umgebung des Bahnhofs Menden (Meindorfer Straße, Johann-Quadt-Straße, Am Bahnhof, Fasanenweg)

Ö 14 TexteFlugplatz Hangelar, Bauvoranfragen und Bauantrag

Ö 15 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag zur Vorlage des UPV am 31.01.2012 TOP 6 "Grundsatzbeschluss zur Vorplanung der B56 in der Ortsdurchfahrt Mülldorf und Ort

Ö 16 Anträge der Fraktionen

Ö 16.1.1 VO1 Dok.TexteUmwandlung von zwei Haltestellen der Buslinie 516 in Haltestellen, die zwei Tarifgebieten zugeordnet sind

Ö 16.1.2 VO1 Dok.TexteVerbesserung der Verkehrsicherheit an der Ein-/Ausmündung B 56/Kölnstraße (nördliches Ende)

Ö 16.1.3 VO1 Dok.TexteVerkehrssicherheit im Stadtgebiet, hier Kölnstraße in Hangelar

Ö 16.1.4 VO1 Dok.TexteFußgängerquerung auf der L 143 (Pleistalstraße)

Ö 16.1.5 VO1 Dok.TexteVerkehrsbeschilderung an der Ausfahrt der Nachbarschaftshilfe

Ö 16.1.6 VO1 Dok.TexteInstallation von gelben Warnblinklichtern am Zebrastreifen auf der Pleistalstraße

Ö 17 Anfragen und Mitteilungen

Ö 17.1 Anfragen

Ö 17.1.1 VO2 Dok.Gewinnung von Energie aus Abwasser

Ö 17.1.2 VO2 Dok.Umsetzung des "Fahrplan für den Umwelt- und Klimaschutz der Stadt Sankt Augustin"

Ö 17.1.3 VO1 Dok.VLP Hangelar

Ö 17.1.4 VO2 Dok.TexteBeschränkungen der Betriebspflicht am Flugplatz Hangelar

Ö 17.1.5 VO2 Dok.Parksituation Kölnstraße bzw. Burgstraße

Ö 17.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 22.11.2011

N 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 3 Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich -

N 4 Löschung einer Nutzungsbindung im Grundbuch

N 5 Anfragen und Mitteilungen

N 5.1 Anfragen

N 5.2 Mitteilungen