Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2011 | ||
Ö 3 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Vorstellung der Ergebnisse des Projektes des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung "Durchführung einer verkehrswirtschaftlichen Untersuchung zur Mobilitätsentwicklung in Bonn und dem südlichen Rhein-Sieg-Kreis im Grenzbereich zwischen Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0006 | |
Ö 5 | Umweltbildungszentrum Pleistalwerk e.V. (i.G.), - Vorstellung des 'Verein Umweltbildungszentrum Pleistalwerk', - Erläuterung des Konzeptes zum Aufbau eines Zentrums für Bildung und Kompetenz im Bereich der natürlichen und sozialen Umwelt auf dem Areal des ehemaligen Pleistalwerks
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0011 | |
Ö 6 | Grundsatzbeschluss zur Vorplanung der B56 in der Ortsdurchfahrt Mülldorf und Ort
Beschluss: einstimmig | 12/0005 | |
Ö 6.1 | Entwicklung der Einsteinstraße in Bezug auf zentrenrelevanten Einzelhandel und entsprechende Ansiedlungswünsche
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0450 | |
Ö 7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 406/4A "Marie-Curie-Straße" in der Gemarkung Obermenden, Flur 8, südlich der Autobahnauffahrt (A560), nördlich der Marie-Curie-Straße, westlich der Parzelle 2537 und östlich der Parzelle 2487, Beschluss zur erneuten Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 4a Abs.3 BauGB i.V.m.§ 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 11/0218/1 | |
Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.: 306 "Johann-Quadt-Straße" für den Bereich Gemarkung Meindorf, Flur 5, nördlich der Johann-Quadt-Straße und östlich der Straße "Auf dem Hohen Ufer", 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung sowie der erneuten Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingereichten Stellungnahmen, 2. Beschluss über den Durchführungsvertrag, 3. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 12/0001 | |
Ö 9 | Bebauungsplan 625/1 'Niederpleis Mitte' für den Bereich zwischen der Schulstraße, der Freie Buschstraße, der Paul-Gerhardt-Straße und der Bahnstraße südlich des Jakob-Fußhöller-Platzes, Sachstandsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0015 | |
Ö 10 | Erteilung eines Bauvorbescheides zur Errichtung eines Wohngebäudes mit altengerechten Wohnungen und Tiefgarage in Sankt Augustin Niederpleis, Ecke Pleistalstraße/Hauptstraße.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0517 | |
Ö 11 | Anregung gemäß § 24 GO NRW, Ausweisung der Pleistalstraße von "Am Rehsprung" bis zur Straße "Am Jeuchel" als Tempo-50-Strecke
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 3 | 11/0429 | |
Ö 12 | Anregung gemäß § 24 GO NRW, Fußgängerüberwege nach der deutschen STVO gem. § 26 in der näheren Umgebung des Bahnhofs Menden (Meindorfer Straße, Johann-Quadt-Straße, Am Bahnhof, Fasanenweg)
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 11/0467 | |
Ö 13 | Wald- und Forstwirtschaft in Sankt Augustin, Vorstellung des neuen Forsteinrichtungswerks für den Stadtwald, Vorstellung der neuen technischen Betriebsleitung für den Stadtwald sowie des Forstbetriebsplans 2012, Verlegung des Sitzes der Geschäftsführung der Forstbetriebsgemeinschaft Rhein-Sieg nach Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 11/0515 | |
Ö 14 | Flugplatz Hangelar, Bauvoranfragen und Bauantrag
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15 | Änderungsantrag zur Vorlage des UPV am 31.01.2012 TOP 6 "Grundsatzbeschluss zur Vorplanung der B56 in der Ortsdurchfahrt Mülldorf und Ort
Beschluss: einstimmig | 12/0044 | |
Ö 16 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 16.1.1 | Umwandlung von zwei Haltestellen der Buslinie 516 in Haltestellen, die zwei Tarifgebieten zugeordnet sind
Beschluss: einstimmig | 11/0397 | |
Ö 16.1.2 | Verbesserung der Verkehrsicherheit an der Ein-/Ausmündung B 56/Kölnstraße (nördliches Ende)
Beschluss: einstimmig | 11/0402 | |
Ö 16.1.3 | Verkehrssicherheit im Stadtgebiet, hier Kölnstraße in Hangelar
Beschluss: einstimmig | 11/0418 | |
Ö 16.1.4 | Fußgängerquerung auf der L 143 (Pleistalstraße)
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0487 | |
Ö 16.1.5 | Verkehrsbeschilderung an der Ausfahrt der Nachbarschaftshilfe
Beschluss: einstimmig | 11/0514 | |
Ö 16.1.6 | Installation von gelben Warnblinklichtern am Zebrastreifen auf der Pleistalstraße
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 12/0020 | |
Ö 17 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Anfragen | ||
Ö 17.1.1 | Gewinnung von Energie aus Abwasser
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0492 | |
Ö 17.1.2 | Umsetzung des "Fahrplan für den Umwelt- und Klimaschutz der Stadt Sankt Augustin"
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0022 | |
Ö 17.1.3 | VLP Hangelar
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0023 | |
Ö 17.1.4 | Beschränkungen der Betriebspflicht am Flugplatz Hangelar
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0029 | |
Ö 17.1.5 | Parksituation Kölnstraße bzw. Burgstraße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0041 | |
Ö 17.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 22.11.2011 | ||
N 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 3 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
N 4 | Löschung einer Nutzungsbindung im Grundbuch | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5.1 | Anfragen | ||
N 5.2 | Mitteilungen |