Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 06.11.2019 gefassten Beschlüsse

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Ordnungsaußendienst; Mittelbereitstellung für Abrechnungszeitraum 04/2019 - 12/2019

Bereitstellung von Mitteln für Öffentliche Bekanntmachungen - Haushaltsjahr 2019

Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Sankt Augustin

Änderung des Stellenplanes

Änderung des Stellenplanes

Anpassung der Richtlinie zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr Sankt Augustin im Rahmen einer Zusatzrente

Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt SanktAugustin

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung

Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin

Vergütung Honorarkräfte - Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musikschule der Stadt Sankt Augustin

Evaluation zur Einhaltung des Fachkräftegebots an Offenen Ganztagsschulen (OGS) in Sankt Augustin

Finanzierung der Angebote der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2020/2021

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Kindertagespflege

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung der An-gebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ausschreibung der Baumaßahmen für die Kita „Niederpleiser Kreisel“

Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich für Mai 2020

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 06-01-01

Bebauungsplan Nr. 230 'Ortsmitte Hangelar' in der Gemarkung Hangelar, Flur 8 und 9, zwischen Bachstraße, Udetstraße, Kölnstraße und Richthofenstraße; Aufstellungsbeschluss

Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 230 'Ortsmitte Hangelar' in der Gemarkung Hangelar, Flur 8 und 9, zwischen Bachstraße, Udetstraße, Kölnstraße und Richthofenstraße

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Sankt Augustin von 2021 bis 2026

Erweiterungsneubau Rhein-Sieg-Gymnasium; Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Vergabe von Planerleistungen

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei Investitionsnummer 05-00092A (Neubau Jugendzentrum Mülldorf, Außenanlage)

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kindertagespflege - Haushaltsjahr 2020

Änderung des Stellenplanes

Änderung des Stellenplanes

Schulentwicklungsplan der Stadt Sankt Augustin 2020-2026 – mit einem Ausblick auf 2030

Schulorganisatorische Maßnahmen sowie Ausbauplanungen auf der Grundlage des Schulentwicklungsplans der Stadt Sankt Augustin für den Zeitraum 2020 - 2026

Bebauungsplan Nr. 636 „Auf dem Sand – Nord“ Aufhebung des alten Aufstellungsbeschlusses, Beschluss zur Neuaufstellung sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

NEILA Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler - Aktueller Sachstand -

14. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufhebung des alten Aufstellungsbeschlusses, Beschluss zur Neuaufstellung sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

15. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Sankt Augustin für den Bereich in der Gemarkung Obermenden, Flur 8 südlich der Einsteinstraße und westlich der Friedrich-Gauß-Straße

Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“ für den Bereich Obermenden, Flur 8, westlich der Friedrich-Gauss-Strasse und südlich der Einsteinstraße, Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 BauGB

Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung des Gefahrenabwehrzentrums des Rhein-Sieg-Kreises im Bereich „Im Mittelfeld“

Abberufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Bereich der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben Kanal- und Straßensanierungsarbeiten Gartenstraße

Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme ISEK TP - 4 - Verteilerplätze

Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme ISEK TP - 3 - Karl-Gatzweiler-Platz

Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben für die Umschuldung von Krediten

Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2019

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Hangelar, Meindorf, Menden, Sankt Augustin-Ort) und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Birlinghoven, Buisdorf, Mülldorf, Niederpleis)

Ausbau von Kindertagesstätten in Sankt Augustin

Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für die Ingenieurleistungen „Umbau von Ortsdurchfahrten“ Investitionsnummer 07-00355