Sitzung
RAT/003/2020
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
02.09.2020
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
 
Ö 2.1
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 06.11.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Ordnungsaußendienst; Mittelbereitstellung für Abrechnungszeitraum 04/2019 - 12/2019
19/0481
Ö 4.2
Bereitstellung von Mitteln für Öffentliche Bekanntmachungen - Haushaltsjahr 2019
19/0483
Ö 4.3
Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Sankt Augustin
19/0493/1
Ö 4.4
Änderung des Stellenplanes
20/0086/1
Ö 4.5
Änderung des Stellenplanes
20/0293
Ö 4.6
Anpassung der Richtlinie zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr Sankt Augustin im Rahmen einer Zusatzrente
20/0136
Ö 4.7
Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt SanktAugustin
20/0276
Ö 4.8
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung
20/0156
Ö 4.9
Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
20/0006/1
Ö 4.10
Vergütung Honorarkräfte - Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musikschule der Stadt Sankt Augustin
20/0059/1
Ö 4.11
Evaluation zur Einhaltung des Fachkräftegebots an Offenen Ganztagsschulen (OGS) in Sankt Augustin
20/0056/1
Ö 4.12
Finanzierung der Angebote der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2020/2021
20/0060/1
Ö 4.13
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Kindertagespflege
20/0065/1
Ö 4.14
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung der An-gebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
20/0066/1
Ö 4.15
Ausschreibung der Baumaßahmen für die Kita „Niederpleiser Kreisel“
20/0081/1
Ö 4.16
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
20/0129
Ö 4.17
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich für Mai 2020
20/0167
Ö 4.18
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 06-01-01
20/0196
Ö 4.19
Bebauungsplan Nr. 230 'Ortsmitte Hangelar' in der Gemarkung Hangelar, Flur 8 und 9, zwischen Bachstraße, Udetstraße, Kölnstraße und Richthofenstraße; Aufstellungsbeschluss
20/0274
Ö 4.20
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 230 'Ortsmitte Hangelar' in der Gemarkung Hangelar, Flur 8 und 9, zwischen Bachstraße, Udetstraße, Kölnstraße und Richthofenstraße
20/0275
Ö 4.21
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Sankt Augustin von 2021 bis 2026
20/0046/1
Ö 4.22
Erweiterungsneubau Rhein-Sieg-Gymnasium; Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Vergabe von Planerleistungen
20/0291
Ö 4.23
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei Investitionsnummer 05-00092A (Neubau Jugendzentrum Mülldorf, Außenanlage)
20/0267
Ö 4.24
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kindertagespflege - Haushaltsjahr 2020
20/0339
Ö 5
Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 6
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Haupt- und Finanzausschuss vom 26.08.2020
 
Ö 6.1
Änderung des Stellenplanes
20/0318
Ö 6.2
Änderung des Stellenplanes
20/0344
Ö
Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 25.08.2020
 
Ö 6.3
Schulentwicklungsplan der Stadt Sankt Augustin 2020-2026 – mit einem Ausblick auf 2030
20/0295
Ö 6.4
Schulorganisatorische Maßnahmen sowie Ausbauplanungen auf der Grundlage des Schulentwicklungsplans der Stadt Sankt Augustin für den Zeitraum 2020 - 2026
20/0308
Ö
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 25.06.2020
 
Ö 6.5
Bebauungsplan Nr. 636 „Auf dem Sand – Nord“ Aufhebung des alten Aufstellungsbeschlusses, Beschluss zur Neuaufstellung sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
20/0213
Ö 6.6
NEILA Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler - Aktueller Sachstand -
20/0216
Ö 6.7
14. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufhebung des alten Aufstellungsbeschlusses, Beschluss zur Neuaufstellung sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
20/0214
Ö
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss 01.09.2020
 
Ö 6.8
15. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Sankt Augustin für den Bereich in der Gemarkung Obermenden, Flur 8 südlich der Einsteinstraße und westlich der Friedrich-Gauß-Straße
20/0326
Ö 6.9
Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“ für den Bereich Obermenden, Flur 8, westlich der Friedrich-Gauss-Strasse und südlich der Einsteinstraße, Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 BauGB
20/0327
Ö 6.10
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung des Gefahrenabwehrzentrums des Rhein-Sieg-Kreises im Bereich „Im Mittelfeld“
20/0323
Ö 7
Abberufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
20/0272
Ö 8
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Bereich der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
20/0310
Ö 9
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben Kanal- und Straßensanierungsarbeiten Gartenstraße
20/0331
Ö 10
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme ISEK TP - 4 - Verteilerplätze
20/0336
Ö 11
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme ISEK TP - 3 - Karl-Gatzweiler-Platz
20/0337
Ö 12
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben für die Umschuldung von Krediten
20/0345
Ö 13
Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2019
20/0044
Ö 14
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin
20/0338
Ö 15
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Hangelar, Meindorf, Menden, Sankt Augustin-Ort) und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Birlinghoven, Buisdorf, Mülldorf, Niederpleis)
20/0277
Ö 16
Mögliche Auswirkungen der Erhöhung der Vergnügungssteuer auf gastronomische Betriebe in Sankt Augustin
 
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 18.1
Anfragen
 
Ö 18.1.1
Ausbau von Kindertagesstätten in Sankt Augustin
20/0361
Ö 18.2
Mitteilungen
 
Ö 19
Nachtrag: 26.08.2020
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für die Ingenieurleistungen „Umbau von Ortsdurchfahrten“ Investitionsnummer 07-00355
20/0364

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
 
N 2.1
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 06.11.2019 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 4.1
Beschaffung von einem Kommandowagen für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin - Auftragsvergabe
 
N 5
Besetzung des Vorsitzes der Einigungsstelle für die Wahlperiode des Personalrates
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen und Mitteilungen
 
N 7.1
Anfragen
 
N 7.2
Mitteilungen