SessionNet | Rat - 07.12.2016

Sitzung

RAT/005/2016

Gremium

Rat

Raum

großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

07.12.2016

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung Rat

Nachtrag zur Tagesordnung

Bericht über Beschlussausführung -öffentlich-

Einladung Rat -öffentlich -

Einladung Rat -Tagesordnung -

Nachtrag Rat 07.12.2016

Statement CDU zu TOP 21.1

Verlaufsprotokoll

16/0425

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Dringlichkeitsentscheidung

16/0387

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 22

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Vorlage: 16/0442

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

16/0412 Vorlage

Protokollauszug 16 0412

16/0412

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

16/0362 Vorlage

16-0362 Gebuehrensatzung Standesamt

Protokollauszug 16 0362

16/0362

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2

Beschluss: einstimmig

Anlage Auszug Ursprungsplan SV 16-0382

16/0382

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

16/0405 Vorlage

16-0405 Geltungsbereichsplan 206-3 Hinter der Wiese 2-Änderung

16/0405

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Synopse zur Vorlage 16-0295

16/0295

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

16/0341 Vorlage

16-0341 Entwurf öffentl. rechtl. Vereinbarung

Protokollauszug

16/0341

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

16/0420 Vorlage

16-0420 Elternbeitragstabelle OGS

Protokollauszug

16/0420

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

16/0408 Vorlage

16-0408 Anlage 1 aktuelle Pläne EG

16-0408 Anlage 1 aktuelle Pläne OG

16-0408 Anlage 1 Flächen Übersicht

16-0408 Anlage 2 Rahmenkonzeption der KJF

Protokollauszug

16/0408

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

16/0357 Vorlage

16-0357 Gebührentabelle

16-0357 Synopse

16/0357

Beschluss: mehrheitlich ja

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

16/0398 Vorlage

Anlage TOP 5 (oeffentl. Teil) Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 - 16/0398

Protokollauszug und Bestätigungsvermerk

16/0398

Beschluss: einstimmig

Antrag 16-0450

16/0450

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Antrag 16-0453

16/0453

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

16/0415 Vorlage

Anlage 1 Sitzungsvorlage

16/0415

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 3

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Vorlage

16-0432 Gebührentarif

16/0432

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

Vorlage

Anlage - Vereinbarung

16/0457

Beschluss: mehrheitlich ja

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Gemeinsamer Antrag, Rat, DS-Nr. 16 0474

16/0474

Beschluss: einstimmig

16/0463 Anfrage SPD

16/0463 Beantwortung

16/0463

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage CDU

16/0466 Beantwortung

16/0466

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage SPD

Beantwortung 16-0469

16/0469

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage CDU

Beantwortung 16-0470

16/0470

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 VOTexteEinführung und Verpflichtung von zwei Ratsmitgliedern

Ö 3 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2016

Ö 4 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.06.2016 gefassten Beschlüsse

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteSchnellstmögliche Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für die Krankenversorgung der Flüchtlinge / Asylbewerber in Sankt Augustin

Ö 6 Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.11.2016

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteEilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die laufende Bauunterhaltung

Ö 7 Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 7.1.1 TexteUmbesetzung eines Ausschusses

Ö 7.1.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzung eines Ausschusses

Ö 7.1.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzung der Ausschüsse

Ö 7.1.4 VO1 Dok.TexteUmbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 8 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö Haupt- und Finanzausschuss vom 23.11.2016

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö 8.2 VO3 Dok.TexteGebührensatzung für Leistungen des Standesamtes Sankt Augustin

Ö Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 22.11.2016

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteDenkmalpflegeplan der Stadt Sankt Augustin; Beschluss des Denkmalpflegeplans

Ö 8.5 VO4 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes 707 'An der Deichstraße' in Sankt Augustin Buisdorf; Entwicklung einer Fläche für den Gemeinbedarf, Kindertagesstätte

Ö 8.6 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 206/3 'Hinter der Wiese' 2. Änderung in Sankt Augustin-Hangelar. 1. Aufstellungsbeschluss 2. Auslegungsbeschluss

Ö Jugendhilfeausschuss vom 28.11.2016

Ö 8.7 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Offenen Ganztagsschule (OGS) an der Katholischen Grundschule (KGS) Meindorf zum Schuljahr 2017/18

Ö 8.8 VO3 Dok.TexteÄnderung der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Rahmen der Erhöhung der Mindestbetreuungszeit bei Rechtsanspruch

Ö 8.9 VO3 Dok.TexteÖffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen den öffentlichen Jugendhilfeträgern im Rhein-Sieg-Kreis bezüglich der gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle

Ö 8.10 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Kindertagespflege

Ö 8.11 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ö 8.12 VO6 Dok.TexteErhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Kindertagespflege sowie für die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich;hier: Evaluationsverfahren und weitere Verfahrensschritte

Ö 8.13 VO6 Dok.TexteErrichtung einer neuen Kindertagesstätte der KJF – Gemeinnützige Ev. Gesellschaft für Kind, Jugend und Familie mbH an der Junkersstraße, Sankt Augustin-Menden

Ö 8.14 VO2 Dok.TexteQualitätssicherung im Rahmen der Finanzierung der Angebote der Offenen Ganztagsschule

Ö Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 2.11.2016

Ö 8.15 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musikschule derStadt Sankt Augustin

Ö Rechnungsprüfungsausschuss vom 29.11.2016

Ö 8.16 VO3 Dok.TexteBestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters

Ö Integrationsrat vom 6.12.2016

Ö 8.17 VO1 Dok.Erhöhung des Budgets des Integrationsrats 2017

Ö 8.18 VO1 Dok.Personalsituation in der Migrantenberatung der Stadtverwaltung

Ö 9 VO1 Dok.TexteNeuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteErgänzung zu Top 9 ö.T.

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteAntrag zu TOP 9: Neuwahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ö 10 VO1 Dok.TexteWahl von Vertreterinnen/Vertreter der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände; hier: Aufsichtsrat der Wasserversorgungs-Gesellschaft mbH Sankt Augustin

Ö 11 VO1 Dok.TexteBenennung eines/einer Ausschussvorsitzenden für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin; hier: Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteAntrag zu TOP 11: Bestellung eines neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Schule,Bildung und Weiterbildung

Ö 12 VO2 Dok.Straßenbenennung der 'Ost-West-Spange' im Zentrum

Ö 13 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Verein zur Förderung der städtischen Jugendeinrichtungen in Sankt Augustin zur Kompensation von ausfallenden Personalstunden des städtischen Fachpersonals in den Jugendeinrichtungen im Haushalt

Ö 14 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Bereich der Schülerbeförderung, Produkt 03-01-01, für das Haushaltsjahr 2016

Ö 15 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die IT-Ausstattung an Gymnasien

Ö 16 VO2 Dok.TexteÄnderung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 17 VO1 Dok.TexteÄnderung der Vergnügungssteuersatzung

Ö 18 VO1 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungssatzung und des Straßenreinigungsverzeichnisses zum 01.01.2017

Ö 19 VO1 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Sankt Augustin vom 18.12.2008

Ö 20 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplans

Ö 20.1 VO1 Dok.TexteResolution zur ZUE Sankt Augustin an die Bezirks-, Landes- und Bundesregierung

Ö 21 VO2 Dok.TexteÖffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung der Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz; Beitrittserklärung

Ö 21.1 Nachtrag: 05.12.2016 VO1 Dok.TexteBeurlaubungsbeschluss für einen Beigeordneten sowie Gewährleistungserstreckungsbeschluss

Ö 21.2 Nachtrag: 05.12.2016 TexteKinderklinik/Geburtenstation

Ö 22 Anträge der Fraktionen

Ö 22.1.1 VO1 Dok.TexteResolution zum Erhalt der Geburtshilfe und Neonatologie am Standort Sankt Augustin

Ö 23 Anfragen und Mitteilungen

Ö 23.1 Anfragen

Ö 23.1.1 VO2 Dok.Anordnung des Landrates zur Übernahme von Aufgaben der Polizei durch das Ordnungsamt

Ö 23.1.2 VO2 Dok.Anfrage zu TOP 21.1 der Ratssitzung am 07.12.2016 – „Beurlaubungsbeschluss für einen Beigeordneten“

Ö 23.1.3 VO2 Dok.Schließung der Geburtsstation in der Kinderklinik Sankt Augustin

Ö 23.1.4 VO2 Dok.Nachfragen zur Beantwortung der Verwaltung der Anfrage der CDU-Fraktion DS 16/0374

Ö 23.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 26.10.2016

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 29.06.2016 gefassten Beschlüsse

N 4 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

N Haupt- und Finanzausschuss vom 23.11.2016

N 4.1 Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes im Gewerbegebiet Einsteinstraße, Gemarkung Obermenden, Flur 8, Nummer 2663

N 5 Berücksichtigung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeiten

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen und Mitteilungen

N 7.1 Anfragen

N 7.2 Mitteilungen