Sitzung
RAT/001/2013
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
27.02.2013
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 24.10.2012 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 4.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan 107 "Zentrum", Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Beschluss: einstimmig | 13/0034 | |
Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 29.01.2013 | ||
Ö 5.1 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin für den Bereich der Gemarkung Obermenden, Flur 1, und Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, östlich der Bebauung Marienstraße, ca. 70 m südlich der Siegburger Straße, entlang der Mendener Straße und westlich des Kindergartens 'Im Spichelsfeld', 1.Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2.Auslegungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1 | 12/0436 | |
Ö 5.2 | Bebauungsplan Nr.: 424 'Ortsrand Siegburger Straße', in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, und Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, östlich der Bebauung Marienstraße, ca. 70 m südlich der Siegburger Straße, entlang der Mendener Straße und westlich des Kindergartens 'Im Spichelsfeld', 1.Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, 2.Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 12/0437 | |
Ö 5.3 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 709/2 'Im Mittelfeld', für den Bereich der Gemarkung Buisdorf, Flur 10, begrenzt durch die S-Bahn-Linie Siegburg-Hennef im Norden, die BAB 3 im Osten, die Verlängerung der Straße 'Im Rosenhain' im Westen
Beschluss: einstimmig | 13/0010 | |
Ö | Zentrumsausschuss vom 05.02.2013 | ||
Ö 5.4 | Ausnahme von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan 107-5 'Zentrum-Ost'
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 6 | 13/0033 | |
Ö 5.4.1 | Geschäftsordnungsantrag gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 7 Geschäftsordnung zu TOP 5.4 'Ausnahme von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan 107-5 'Zentrum-Ost''
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 6, Nein: 38 | 13/0069 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 20.02.2013 | ||
Ö 5.5 | Umwandlung der Spielgruppe des Deutschen Kinderschutzbundes in eine Kita-Gruppe für zehn Kinder unter drei Jahren
Beschluss: einstimmig | 13/0049 | |
Ö 5.6 | Kindergartenjahr 2013 / 2014, Beantragung der erforderlichen Pauschalen beim Land
Beschluss: einstimmig | 13/0050 | |
Ö 6 | Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1, 53 Landesbeamtengesetz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 13/0012 | |
Ö 7 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Produkt 06-03-02 Leistungen für Kinder, Jugendliche und junge Menschen
Beschluss: einstimmig | 13/0029 | |
Ö 8 | Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Verein zur Förderung der städtischen Jugendeinrichtungen in Sankt Augustin e.V. zur Kompensation von ausfallenden Personal-stunden des städtischen Fachpersonals in den Jugendeinrichtungen im Haushalt
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 11 | 13/0054 | |
Ö 9 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 13/0059 | |
Ö 10 | Bildung und Besetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014
Beschluss: einstimmig | 13/0042 | |
Ö 11 | Bestellung eines beratenden Mitglieds sowie eines beratenden Mitglieds stellvertretend für den Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung
Beschluss: einstimmig | 13/0045 | |
Ö 12 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 13 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 13.1 | Anfragen | ||
Ö 13.1.1 | Konrad-Adenauer-Stiftung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0047 | |
Ö 13.1.2 | Auswahlverfahren von Schülern für das Schuljahr 2013/2014 an der Gesamtschule Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0065 | |
Ö 13.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.12.2012 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 24.10.2012 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
N 5 | Ankauf von Miteigentumsanteilen an dem Grundstück in der Gemarkung Obermenden, Flur 6, Flurstück 2753 | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |