Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.07.2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13.04.2011 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Haupt- und Finanzausschuss vom 14.09.2011 | ||
Ö 4.1 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 11/0353 | |
Ö 4.2 | Bereitstellung der erforderlichen Personalressourcen für das Klimaschutzkonzept in Stadt Sankt Augustin, Änderung des Stellenplans
Beschluss: einstimmig | 11/0326 | |
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 06.09.2011 | ||
Ö 4.3 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 406/4A "Marie-Curie-Straße" in der Gemarkung Obermenden, Flur 8, südlich der Autobahnauffahrt (A560), nördlich der Marie-Curie-Straße, westlich der Parzelle 2537 und östlich der Parzelle 2487, Beschluss zur erneuten Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 4a Abs.3 BauGB i.V.m.§ 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 11/0218/1 | |
Ö 4.4 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 634 "In der Aue" für den Bereich der Gemarkung Niederpleis, Flur 3, Flurstücke 1265 und 1266 zwischen der im Westen gelegenen Straße In der Aue und dem östlich gelegenen Mühlengraben, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 27, Nein: 16, Enthaltungen: 5 | 11/0330 | |
Ö 4.5 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 408/1 „Gewerbegebiet Menden-Süd“ (Teil A) in der Gemarkung Meindorf, Flur 1,südlich der Parzellen 2201 und 2199 sowie südlich der Bebauung auf Parzelle 1383, zwischen der westlichen und südlichen Grenze der Parzelle 1437 sowie der südlichen und östlichen Grenze des Bebauungsplanes Nr. : 408/1 (Teil A), Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7 | 11/0331 | |
Ö 4.6 | 1. vereinfachte Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 606/1 "Am Pleiser Acker" 1. Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 11/0335 | |
Ö 4.7 | 1. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gemarkung Meindorf, Flur 5, nördlich der Johann-Quadt-Straße und östlich der Straße Auf dem Hohen Ufer, 1.Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 1. Änderung des Flächennutzungs planes - sowie der wiederholten öffentlichen Auslegung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes - abgegebenen Stellungnahmen 2.Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 11/0338 | |
Ö 4.8 | Antrag der Firma Ten Brinke zu Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens als Rechtsgrundlage für die Errichtung eines Nahversorgungszentrums mit Lebensmittelvollsortimenter in Sankt Augustin Niederpleis zwischen der Schulstraße, der Hauptstraße und der Paul-Gerhardt-Straße. Bericht der Verwaltung
Beschluss: einstimmig | 11/0339 | |
Ö 4.8.1 | Änderungsantrag zu TOP 4.8 der Sitzung des Rates am 05.10.2011 Beschluss des Bebauungsplanes 625/1 "Niederpleis Mitte" zur Realisierung einer Nahversorgung in Sankt Augustin-Niederpleis für den Bereich zwischen Schulstraße, Freie Buschstraße, Paul-Gerhard-Straße und der Bahnstraße südlich des Jakob-Fußhöller-Platzes 1. Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Aufstellungsbeschluss | 11/0404 | |
Ö 4.8.2 | Antrag zu TOP 4.8 der Ratssitzung am 05.10.2011: Nahversorgung Niederpleis | 11/0406 | |
Ö 4.9 | Bebauungsplan Nr. 222 "Parsevalstraße" 1. Änderung für den Bereich in Sankt Augustin Hangelar nördlich der Parsevalstraße. 1.Beratung und Beschluss über die während der Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 222 "Parsevalstraße" 1. Änderung eingereichten Stellungnahmen 2.Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 11/0341 | |
Ö | Zentrumsausschuss vom 21.09.2011 | ||
Ö 4.10 | Bebauungsplan Nr. 113 "Haus Heidefeld", Aufstellungsbeschluss 3. Änderung
Beschluss: einstimmig | 11/0336 | |
Ö 4.11 | Entlassung von Teilflächen aus dem städtebaulichen Entwicklungsbereich
Beschluss: einstimmig | 11/0365 | |
Ö | Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 27.09.2011 | ||
Ö 4.12 | Verfahrensvorschlag zur Beratung von Baumaßnahmen an verschiedenen Sankt Augustiner Schulen
Beschluss: einstimmig | 11/0379 | |
Ö 5 | Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2009
Beschluss: einstimmig | 11/0346 | |
Ö 6 | Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2009 bis 31.12.2009. die im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten erforderlich wurden
Beschluss: einstimmig | 11/0358 | |
Ö 7 | Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2009 in das Haushaltsjahr 2010
Beschluss: einstimmig | 11/0347 | |
Ö 8 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0351 | |
Ö 9 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.08.2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0352 | |
Ö 10 | 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 5 | 11/0361/1 | |
Ö 11 | Verkehrsflughafen Köln/Bonn, Vorbereitung der Neuregelung der Nachtflugbeschränkungen durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen | 11/0383 | |
Ö 11.1.1 | Antrag zu TOP 11, öffentlicher Teil, der Ratssitzung am 05.0.2011 Verkehrsflughafen Köln/Bonn: Vorbereitung der Neuregelung der Nachtflugbeschränkungen durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Wes tfalen
Beschluss: einstimmig | 11/0398 | |
Ö 12 | Überplanmäßige Haushaltsmittelbereitstellung, Baumaßnahme Feuerwehrhaus Niederpleis, Neue Fahrzeughalle
Beschluss: einstimmig | 11/0395 | |
Ö 13 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 13.1.1 | Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss: einstimmig | 11/0370 | |
Ö 13.1.2 | Ausschuss-Umbesetzungen
Beschluss: einstimmig | 11/0385 | |
Ö 13.1.3 | Nachfolge 1. stv. Vorsitzender des UPV Ausschusses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0386 | |
Ö 13.1.4 | Erlass einer Satzung über die Friständerung für die Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen im Sankt Augustiner Stadtgebiet nach + 61a Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW)
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0390 | |
Ö 13.1.5 | Rekommunalisierung der Energieversorgung Sankt Augustin
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 11/0392 | |
Ö 13.1.6 | EVG - Antrag zu TOP 13.1.5 (öT)/6.1.1 (nöT) Rat am 05.10.2011
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 11/0403 | |
Ö 13.1.7 | Antrag der GRÜNEN zu TOP 13.1.5 der Ratssitzung am 05.10.2011: Rekommunalisierung der Energieversorgung
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 11/0407 | |
Ö 14 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 14.1 | Anfragen | ||
Ö 14.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 13.07.2011 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 13.04.2011 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Haupt- und Finanzausschuss vom 14.09.2011 | ||
N 4.1 | Übertragung eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Obermenden, Flur 8, Am Apfelbäumchen | ||
N 4.2 | Verkauf von städtischen Grundstücken an der Johann-Quadt-Straße in Meindorf | ||
N 4.3 | Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Buisdorf, Flur 9 Nr. 5, Buschberg | ||
N | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 06.09.2011 | ||
N 4.4 | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Wohn- und Wissenschaftspark (WTP I) Bonn/Sankt Augustin", Änderung des Entwicklungsträger- und Treuhändervertrages mit der NRW.URBAN | ||
N 5 | Löschung einer Nutzungsbindung im Grundbuch | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 6.1 | Rekommunalisierung der Energieversorgung Sankt Augustin | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |