Sitzung
HAFA/024/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
25.11.2009
Zeit
18:00-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.04.2009 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bestellung eines Schriftführers
Beschluss: einstimmig | 09/0302 | |
Ö 5 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 18.11.2009 | ||
Ö 5.1 | Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Obdachlosenunterkünfte
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 09/0329 | |
Ö 6 | Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 09/0303 | |
Ö 7 | Besetzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten
Beschluss: einstimmig | 09/0359 | |
Ö 8 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 09/0314 | |
Ö 9 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Überarbeitung des Bebauungsplanes 107/1 "Zentrum"
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 09/0309 | |
Ö 10 | Leistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung von Digitalkopierern
Beschluss: einstimmig | 09/0344 | |
Ö 11 | 23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung) vom 16.12.1981
Beschluss: einstimmig | 09/0341 | |
Ö 12 | 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung vom 18.12.2008
Beschluss: einstimmig | 09/0346 | |
Ö 13 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die vorgezogene Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen nach § 61 a Abs. 5 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG) vom 18.12.2008
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 09/0347 | |
Ö 13.1 | Nachtrag: 18.11.2009
1. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Sankt Augustin Beschluss: einstimmig | 09/0365 | |
Ö 14 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 14.1.1 | Personalgewinnung durch die Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 09/0331 | |
Ö 15 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 15.1 | Anfragen | ||
Ö 15.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 29.04.2009 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 29.04.2009 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | ||
N 4.1 | Tausch/Erwerb von Grundstücksteilflächen im BPlan 408/1 (Teil A und B) 'Gewerbegebiet Menden-Süd' | ||
N 5 | Beschaffung von Softwarelizenzen, Dienstleistungen sowie Softwarepflege und -wartung für die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems - DMS, Vergabe | ||
N 6 | Beschaffung von Digitalkopierern mit Zusatzfunktionen und Abschluss eines entsprechenden Servicevertrages | ||
N 7 | Erwerb von Grundstücksflächen in der Gemarkung Obermenden | ||
N 8 | Anträge der Fraktionen | ||
N 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 9.1 | Anfragen | ||
N 9.2 | Mitteilungen |