SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 25.11.2009

Sitzung

HAFA/024/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

25.11.2009

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Einladung Ausschuss

Nachtrag zur Tagesordnung

Anlage zu TOP 11, öffentl. Teil, DS.-Nr. 09/0341

Anlage zu TOP 5.1, öffentl. Teil, DS.-Nr. 09/0329

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlusstext

Vorlage

09/0302

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlusstext

Vorlage

09/0303

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

09/0359

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

09/0309

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen.

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Anlage 3-Satzung ueber die vorgezogene Dichtheitspruefung-18-12-2008.pdf

09/0347

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Beschlusstext

Vorlage

09/0365

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Antrag SPD

09/0331

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2009

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.04.2009 gefassten Beschlüsse

Ö 4 VO1 Dok.TexteBestellung eines Schriftführers

Ö 5 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 18.11.2009

Ö 5.1 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Sankt Augustin über die Obdachlosenunterkünfte

Ö 6 VO1 Dok.TexteWahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin

Ö 7 VOTexteBesetzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten

Ö 8 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö 9 VO1 Dok.TexteBereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Überarbeitung des Bebauungsplanes 107/1 "Zentrum"

Ö 10 VO1 Dok.TexteLeistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung von Digitalkopierern

Ö 11 VO2 Dok.Texte23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung) vom 16.12.1981

Ö 12 VO1 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung vom 18.12.2008

Ö 13 VO4 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über die vorgezogene Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen nach § 61 a Abs. 5 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG) vom 18.12.2008

Ö 13.1 Nachtrag: 18.11.2009 VO1 Dok.Texte1. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Sankt Augustin

Ö 14 Anträge der Fraktionen

Ö 14.1.1 VO1 Dok.TextePersonalgewinnung durch die Stadt Sankt Augustin

Ö 15 Anfragen und Mitteilungen

Ö 15.1 TexteAnfragen

Ö 15.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 29.04.2009

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 29.04.2009 gefassten Beschlüsse

N 4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

N 4.1 Tausch/Erwerb von Grundstücksteilflächen im BPlan 408/1 (Teil A und B) 'Gewerbegebiet Menden-Süd'

N 5 Beschaffung von Softwarelizenzen, Dienstleistungen sowie Softwarepflege und -wartung für die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems - DMS, Vergabe

N 6 Beschaffung von Digitalkopierern mit Zusatzfunktionen und Abschluss eines entsprechenden Servicevertrages

N 7 Erwerb von Grundstücksflächen in der Gemarkung Obermenden

N 8 Anträge der Fraktionen

N 9 Anfragen und Mitteilungen

N 9.1 Anfragen

N 9.2 Mitteilungen