Sitzung
HAFA/023/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
28.01.2009
Zeit
18:00-22:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2008 | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.10.2008 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 08/0433 | |
| Ö 5.1.1 | Jugendzentrum Mülldorf
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 09/0018 | |
| Ö 5.1.2 | Kindertagesstätte im Neubaugebiet 'Im Werthchen'
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 09/0023 | |
| Ö 5.1.3 | Kath. Grundschule in Sankt Augustin-Mülldorf
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 09/0024 | |
| Ö 5.1.4 | Dringlichkeitsantrag gemäß § 11 II GeschO iVm § 48 I GO NRW Konjunkturpaket II der Bundesregierung - Auswirkungen auf Sankt Augustin
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 09/0021 | |
| Ö 6 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009, Veranschlagung der im Haushaltsjahr 2008 nicht mehr abgeschlossenen Maßnahmen im Haushaltsjahr 2009
Beschluss: einstimmig | 08/0452 | |
| Ö 7 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 8.1 | Anfragen | ||
| Ö 8.1.1 | Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 09/0014 | |
| Ö 8.1.2 | Jugendrat
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 09/0025 | |
| Ö 8.1.3 | Übergangsheim an der Ziegelei
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 09/0026 | |
| Ö 8.2 | Mitteilungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 03.12.2008 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 29.10.2008 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
| N 5 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2009/2010 - Auftragsvergabe - | ||
| N 6 | Stundung einer Gewerbesteuerforderung | ||
| N 7 | Beschluss zur Aufhebung des Vergabebeschlusses vom 29.10.2008 für das Baufeld MK 1 und Aufhebung des Kaufvertrages vom 20.11.2008 | ||
| N 8 | Beauftragung zur Einleitung des Verfahrens der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113 'Haus Heidefeld' | ||
| N 9 | Beschluss zur Vergabe des Baufeldes MK 1 | ||
| N 10 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 11.1 | Anfragen | ||
| N 11.2 | Mitteilungen | ||