SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 28.01.2009

Sitzung

HAFA/023/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

28.01.2009

Zeit

18:00-22:20 Uhr

Einladung Ausschuss

Anlage zur Niederschrift, TOP 5 ö.T.

Anlage zur Einladung, TOP 5 ö.T. - DS-Nr. 08/0433

Anlage zur Niederschrift, TOP 6 ö.T.

Tischvorlage zu TOP 5 ö.T. - DS-Nr. 08/0433

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Vorlage

08/0433

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag CDU

09/0018

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Antrag CDU

09/0023

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Antrag CDU

09/0024

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Verlaufsprotokoll

Antrag GRÜNE

09/0021

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Rückstellungen -(neu-) aus Jahresabschluss

08/0452

Beschluss: einstimmig

Anfrage SPD

09/0014

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage CDU

09/0025

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Anfrage CDU

09/0026

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

Verlaufsprotokoll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2008

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.10.2008 gefassten Beschlüsse

Ö 4 TexteJahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -

Ö 5 VO1 Dok.TexteBeratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2009

Ö 5.1.1 VO1 Dok.Jugendzentrum Mülldorf

Ö 5.1.2 VO1 Dok.Kindertagesstätte im Neubaugebiet 'Im Werthchen'

Ö 5.1.3 VO1 Dok.Kath. Grundschule in Sankt Augustin-Mülldorf

Ö 5.1.4 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag gemäß § 11 II GeschO iVm § 48 I GO NRW Konjunkturpaket II der Bundesregierung - Auswirkungen auf Sankt Augustin

Ö 6 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009, Veranschlagung der im Haushaltsjahr 2008 nicht mehr abgeschlossenen Maßnahmen im Haushaltsjahr 2009

Ö 7 Anträge der Fraktionen

Ö 8 Anfragen und Mitteilungen

Ö 8.1 Anfragen

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ö 8.1.2 VO1 Dok.Jugendrat

Ö 8.1.3 VO1 Dok.Übergangsheim an der Ziegelei

Ö 8.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 03.12.2008

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 29.10.2008 gefassten Beschlüsse

N 4 Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich -

N 5 Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2009/2010 - Auftragsvergabe -

N 6 Stundung einer Gewerbesteuerforderung

N 7 Beschluss zur Aufhebung des Vergabebeschlusses vom 29.10.2008 für das Baufeld MK 1 und Aufhebung des Kaufvertrages vom 20.11.2008

N 8 Beauftragung zur Einleitung des Verfahrens der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113 'Haus Heidefeld'

N 9 Beschluss zur Vergabe des Baufeldes MK 1

N 10 Anträge der Fraktionen

N 11 Anfragen und Mitteilungen

N 11.1 Anfragen

N 11.2 Mitteilungen