Sitzung
RAT/020/2009
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
11.03.2009
Zeit
18:00-00:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.11.2008 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.1
Durchführung einer Elternbefragung für eine Gesamtschule in Sankt Augustin

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 27

 08/0448
Ö 4.1.2
Änderungsantrag zum TOP 4.1.1 Durchführung einer Elternbefragung zur Ermittlung eines Bedürfnisses für eine Gesamtschule in Sankt Augustin

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4

 09/0073
Ö 5
Wiederwahl eines Beigeordneten der Stadt Sankt Augustin / Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig

 09/0027
Ö 6
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6.1
Hilfe zur Erziehung außerhalb des Elternhauses, Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben gem. § 83 GO NRW

Beschluss: einstimmig

 08/0451
Ö 7
Anträge der Fraktionen
 
Ö 7.1.1
Mittelstandsfreundliche Verwaltung für die Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 09/0037
Ö 7.1.2
Ehrenamtskarte

Beschluss: einstimmig

 09/0041
Ö 7.1.3
Sprachförderkurse

Beschluss: einstimmig

 09/0048
Ö 7.2
Finanzierung von Maßnahmen der Bildung und der Infrastruktur aus dem Konjunkturprogramm II

Beschluss: einstimmig

 09/0082
Ö 8
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Haupt- und Finanzausschuss vom 28.01.2009 und 11.02.2009
 
Ö 8.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009, Veranschlagung der im Haushaltsjahr 2008 nicht mehr abgeschlossenen Maßnahmen im Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

 08/0452
Ö 8.2
Änderung des Stellenplanes

Beschluss: einstimmig

 09/0013
Ö 8.2.1
Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17

 09/0038
Ö 8.3
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17

 08/0433
Ö
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 03.02.2009
 
Ö 8.4
Bplan 521 'Am Gut Friedrichstein', Gem. Siegburg-Mülldorf, Flur 4, zw. Gewerbestandort 'An der Ziegelei', A 560, Kreisstr. K2 und Gut Friedrichstein, 1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden, 2. Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 09/0002
Ö 8.5
Bplan 630 'Waldstraße', Gem. Hangelar, Flur 3, zwi. Alte Heerstr., Waldstr., Medienzentrale Bundeswehr sowie der Flurstücke 2028, 2688 und 392, 1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, 2. Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 09/0003
Ö
Zentrumsausschuss vom 03.03.2009
 
Ö 8.6
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 107/5 'Zentrum-Ost' in der Gemarkung Siegburg/Mülldorf, Flur 1, zwischen B56, S-Bahn und Südstraße, Verlängerung der Geltungsdauer

Beschluss: einstimmig

 09/0007
Ö
Jugendhilfeausschuss vom 10.03.2009
 
Ö 8.7
Jugendhilfeplanung, Teilplan 1 - Kindergartenbedarfsplan 2009 / Ausbaustufen für u3 bis 2013

Beschluss: einstimmig

 09/0044
Ö 9
Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 09/0028
Ö 10
Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 09/0039
Ö 11
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2008 in den einzelnen Fachbereichen entstandenen überplanmäßigen Personalausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 09/0040
Ö 12
Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Entwässerung der Grundstücke

Beschluss: einstimmig

 09/0056
Ö 13
Satzungsänderung des Zweckverbandes Gemeinsame Kommunale Datenverarbeitung Rhein-Sieg/Oberberg/Solingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 09/0064
Ö 14
Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig

 09/0062
Ö 15
Anträge der Fraktionen
 
Ö 15.1.1
Umbesetzung Wahlausschuss

Beschluss: einstimmig

 08/0449
Ö 15.1.2
Keine Verlängerung der Start- und Landebahn des Flugplatzes Hangelar

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 27

 09/0063
Ö 15.1.3
Resolution für einen gemeinsamen Termin von NRW-Kommunal- und Bundestagswahl am 27. September 2009

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 26

 09/0066
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 16.1
Anfragen
 
Ö 16.1.1
Gemeinsame Kommunalwahl und Bundestagswahl am 27. September 2009

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 09/0067
Ö 16.1.2
Beteiligung der Stadt Sankt Augustin am Kreisentwicklungskonzept

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 09/0070
Ö 16.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 17.12.2008
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 19.11.2008 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich -
 
N 5
Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Probe gemäß § 25 a LBG
 
N 5.1
Vergabe eines Verkehrsgutachtens zur Zentrumserschließung in Sankt Augustin
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen und Mitteilungen
 
N 7.1
Anfragen
 
N 7.1.1
Areal Pleistalwerk
 
N 7.2
Mitteilungen