Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 08.06.2005 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 20.04.2005 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 4.1 | Bußgeld - 2 -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0310 | |
Ö 4.2 | Offene Ganztagsschule - 2 -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0312 | |
Ö 4.3 | Haushalt - 2 -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0315 | |
Ö 4.4 | Lernmittelbefreiung für alle ALG-II-Empfänger
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0358 | |
Ö 4.5 | Konzeptionelle Überlegungen für das Zentrum/BPlan 107
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0359 | |
Ö 5 | Beschlussfassung über die Beschwerden, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 28.09.2005 behandelt wurden. | ||
Ö 5.1 | Verkehrsgefährdung im Bereich der Straße Am Schmerbroich und deren Einmün-dungsbereich in die Straße Sonnenrain"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0257 | |
Ö 5.2 | Straßenbauliche Maßnahme und Abwasserkanal sowie Instandsetzung der Entwäs-serungsanlage Vorleistungsforderung der Stadt Sankt Augustin in Höhe von 7.073,- ¿.Eingabe von Herrn Georg Meyer vom 06.07.2005 (Posteingang 18.07.2005).
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0267 | |
Ö 5.3 | Unzumutbare Zustände auf dem Nachbargrundstück Schulstraße 91"Eingabe von Lidwien Weyer-van-Herten u.a. vom 28.07.2005
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0273 | |
Ö 5.4 | Entwässerungsanschluss Dambroicher Weg 5,Eingabe von Herrn Dieter Meys vom 20.12.04
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 04/0468 | |
Ö 6 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 6.1 | Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis, vertreten durch den Landrat und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises, vertreten durch den Bürgermeister/die Bürgemeisterin zur Umsetzung der Vereinba-rung zur Gründung einer ARGE des Rhein-Sieg-Kreises mit der Agentur für Arbeit Bonn/Rhein-Sieg
Beschluss: einstimmig | 05/0258 | |
Ö 6.2 | Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Sankt Augustin-Menden aus besonderem Anlass am 21.08.2005
Beschluss: einstimmig | 05/0266 | |
Ö 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 30.08.2005 | ||
Ö 7.1 | Bebauungsplan Nr. 520 An der Blumensiedlung", Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, zwischen der südlich der Mendener Straße gelegenen Blockrandbebauung, dem Bahngelände der Stadtbahnlinie 66, der Blumenstraße und dem Narzissenweg,1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung vorgebrachten An-regungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 05/0279 | |
Ö 7.2 | 52. Änderung des Flächennutzungsplan der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Sieg-burg Mülldorf, Flur 5, zwischen der Bonner Straße, der Hennefer Str., der Friedens-straße und der Wendeanlage der Kleiststraße,1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 52. Änderung des Flächennutzungsplan vorgebrachten Anregungen2. Beschluss über die 52. Änderung des FNP der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 05/0280 | |
Ö 7.3 | Aufstellung des Bebauungsplan 418/1 Burgstraße/Nord" für den Bereich Gemarkung Niedermenden, Flur 4, nördlich der Burgstraße, östlich der Parzellen 610, 2333, und 1104, südlich der Parzellen 3258, 3257, 744 und westlich der Schule sowie der Par-zelle 2526,Aufstellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 41, Nein: 06, Enthaltungen: 00 | 05/0287 | |
Ö 8 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Schulausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 21.09.2005 | ||
Ö 8.1 | Auflösung des Aufbauzweiges an der Realschule Sankt Augustin-Menden
Beschluss: einstimmig | 05/0288 | |
Ö 8.2 | Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentli-chen Grundschulen sowie Bildung von Schuleinzugsbereichen für die öffentlichen Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und die Schule für Lernbehinderte der Stadt Sankt Augustin vom 07.10.1987 in der Fassung vom 01.10.1994Neufassung des Verzeichnisses über die Abgrenzung der Schulbezirke und der Schuleinzugsbereiche für die öffentlichen Schulen der Stadt Sankt Augustin zum 01.08.2006
Beschluss: einstimmig | 05/0290 | |
Ö 9 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 82 GO NW
Beschluss: einstimmig | 05/0332 | |
Ö 10 | Freiwillige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 42, Nein: 03, Enthaltungen: 02 | 05/0318 | |
Ö 10.1 | Änderungsantrag zu TOP 10 Freiwillige Ausgaben Drucksache 05/0318
Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 27, Enthaltungen: 00 | 05/0370 | |
Ö 11 | Bestellung von zwei stellvertretenden Wehrführern für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 05/0292 | |
Ö 12 | Änderung der Straßenreinigungsatzung,Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: ::, Nein: 1 | 05/0331 | |
Ö 13 | Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO
Beschluss: einstimmig | 05/0333 | |
Ö 14 | Zweite Änderung des Bebauungsplanes Nr. 218 Buschweg", Gemarkung Hangelar, Flur 8 und 13, zwischen der südwestlichen Stadtgrenze, der Stadtbahnlinie 66 und der bestehenden Bebauung,1. Aufstellungsbeschluss2. Satzungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 43, Nein: 04, Enthaltungen: 00 | 05/0355 | |
Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 517 Bonner Straße/Hennefer Str.", Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 5, Flurstücke 2350, 3361, 5180 und 5181 zwischen der Bonner Straße und der Hennefer Straße,1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie derBehörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 03 | 05/0278 | |
Ö 16 | Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Schulausschuss
Beschluss: einstimmig | 05/0356 | |
Ö 17 | Zentrale Vergabestelle - 2 -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0319 | |
Ö 18 | Resolution gegen die Aufhebung der Schulbezirke für Grundschulen | 05/0349 | |
Ö 18.1 | TOP 18 Drucks. 05/0349 ¿Resolution gegen die Aufhebung der Schulbezirke für Grundschulen" | 05/0368 | |
Ö 19 | Ausschussumbesetzung
Beschluss: einstimmig | 05/0259 | |
Ö 20 | Ausschussumbesetzung
Beschluss: einstimmig | 05/0352 | |
Ö 21 | Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öf-fentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sankt Augustin vom 19.12.1991
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 39, Nein: 02, Enthaltungen: 06 | 05/0364 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 4.1 | Ratsstuben - 2 - | ||
N 5 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | ||
N 5.1 | Erbbaugrundstück Tennishalle Niederpleis1. Zustimmung der Stadt Sankt Augustin zur Übertragung des E | ||
N 6 | Versetzung eines Städt. Verwaltungsdirektors in den Ruhestand |