SessionNet | Rat - 28.09.2005

Sitzung

RAT 28.09.2005

Gremium

Rat

Raum

Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

28.09.2005

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Vorlage

05/0312

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Vorlage

05/0315

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Vorlage

05/0358

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verlaufsprotokoll

Vorlage

05/0359

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 06, Enthaltungen: 00

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 03, Enthaltungen: 02

Verlaufsprotokoll

Vorlage

05/0370

Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 27, Enthaltungen: 00

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

sv-05-0331-anlage entwurf

Finanz

05/0331

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: ::, Nein: 1

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 04, Enthaltungen: 00

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

05/0319

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

05/0352

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 02, Enthaltungen: 06

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 08.06.2005

Ö 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 20.04.2005 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Anfragen und Mitteilungen

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteBußgeld - 2 -

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteOffene Ganztagsschule - 2 -

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteHaushalt - 2 -

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteLernmittelbefreiung für alle ALG-II-Empfänger

Ö 4.5 VO1 Dok.TexteKonzeptionelle Überlegungen für das Zentrum/BPlan 107

Ö 5 Beschlussfassung über die Beschwerden, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 28.09.2005 behandelt wurden.

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteVerkehrsgefährdung im Bereich der Straße Am Schmerbroich und deren Einmün-dungsbereich in die Straße Sonnenrain"

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteStraßenbauliche Maßnahme und Abwasserkanal sowie Instandsetzung der Entwäs-serungsanlage Vorleistungsforderung der Stadt Sankt Augustin in Höhe von 7.073,- ¿.Eingabe von Herrn Georg Meyer vom 06.07.2005 (Posteingang 18.07.2005).

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteUnzumutbare Zustände auf dem Nachbargrundstück Schulstraße 91"Eingabe von Lidwien Weyer-van-Herten u.a. vom 28.07.2005

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteEntwässerungsanschluss Dambroicher Weg 5,Eingabe von Herrn Dieter Meys vom 20.12.04

Ö 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteErlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Sankt Augustin-Menden aus besonderem Anlass am 21.08.2005

Ö 7 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 30.08.2005

Ö 8 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Schulausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 21.09.2005

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteAuflösung des Aufbauzweiges an der Realschule Sankt Augustin-Menden

Ö 9 VO2 Dok.TexteBekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 82 GO NW

Ö 10 VO3 Dok.TexteFreiwillige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag zu TOP 10 Freiwillige Ausgaben Drucksache 05/0318

Ö 11 VO2 Dok.TexteBestellung von zwei stellvertretenden Wehrführern für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin

Ö 12 VO3 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungsatzung,Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses

Ö 13 VO2 Dok.TexteZustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO

Ö 14 VO3 Dok.TexteZweite Änderung des Bebauungsplanes Nr. 218 Buschweg", Gemarkung Hangelar, Flur 8 und 13, zwischen der südwestlichen Stadtgrenze, der Stadtbahnlinie 66 und der bestehenden Bebauung,1. Aufstellungsbeschluss2. Satzungsbeschluss

Ö 16 VO2 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Schulausschuss

Ö 17 VO1 Dok.TexteZentrale Vergabestelle - 2 -

Ö 18 VO1 Dok.TexteResolution gegen die Aufhebung der Schulbezirke für Grundschulen

Ö 18.1 VO1 Dok.TexteTOP 18 Drucks. 05/0349 ¿Resolution gegen die Aufhebung der Schulbezirke für Grundschulen"

Ö 19 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung

Ö 20 VO1 Dok.TexteAusschussumbesetzung

Ö 21 VO2 Dok.TexteÄnderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öf-fentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sankt Augustin vom 19.12.1991

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi

N 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank

N 4 Anfragen und Mitteilungen

N 4.1 Ratsstuben - 2 -

N 5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

N 5.1 Erbbaugrundstück Tennishalle Niederpleis1. Zustimmung der Stadt Sankt Augustin zur Übertragung des E

N 6 Versetzung eines Städt. Verwaltungsdirektors in den Ruhestand