Sitzung
HADI/005/2023
Gremium
Haupt- und Digitalisierungsausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
08.11.2023
Zeit
18:00-19:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2023 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.05.2023 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Vergabe zur Errichtung einer Wohncontainer-Anlage „Am Bauhof“
Beschluss: einstimmig | 23/0452 | |
Ö 5 | Sachstand IT- und Digitalisierungsstrategie | ||
Ö 6 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Anfragen | ||
Ö 7.1.1 | Unnötige Medienbrüche in der Kommunikation zwischen Rat und Verwaltung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 23/0349 | |
Ö 7.1.2 | Nachfrage zum weiteren Vorgehen Breitbandausbau
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 23/0351 | |
Ö 7.1.3 | Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 23/0358 | |
Ö 7.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 10.05.2023 | ||
N 3 | Besetzung der Fachbereichsleiterstelle Zentrale Dienste | ||
N 4 | Höhergruppierung eines Beschäftigten in Führungsfunktion | ||
N 5 | Zustimmung Abschluss Werbenutzungsvertrag zum 01.01.2024 | ||
N 5.1.1 | Antrag zu TOP 5 n.ö.der HaDI-Sitzung am 08.11.2023 | ||
N 6 | Erledigung der Aufgabe 'IT-Sicherheit' bei der Stadtverwaltung Sankt Augustin | ||
N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 8.1 | Anfragen | ||
N 8.1.1 | Nicht öffentliche Ergänzung zu 23-0351 - Nachfrage zum weiteren Vorgehen Breitbandausbau | ||
N 8.1.2 | Ehemaliges Restaurant „El Toro“ | ||
N 8.2 | Mitteilungen |