Sitzung
GEBÄU/002/2023
Gremium
Gebäude- und Bewirtschaftungsausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
26.04.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 1.1 | Bestellung einer neuen Schriftführung im Gebäude- und Bewirtschaftungsausschuss
Beschluss: einstimmig | 23/0096 | |
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2023 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 02.02.2023 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Einleitung Vergabeverfahren für Bauleistungen der Wohncontainer-Anlage am Standort „Am Bauhof"
Beschluss: einstimmig | 23/0162 | |
Ö 5 | Stand der laufenden Baumaßnahmen des Fachbereiches Tiefbau, Bericht der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Stand der laufenden Baumaßnahmen des Fachbereiches Gebäudemanagement, Bericht der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Zukunft des Rathauses-Gesamtkonzept; Bericht der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8.1 | Erhöhung des Haushaltsansatzes 2023 durch Mittelvorgriff auf das Jahr 2024 im Projekt „Erweiterung der Zügigkeit Hans-Christian-Andersen Schule (GGS Ort)“
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurückgezogen | 23/0136 | |
Ö 9 | Einleitung eines Vergabeverfahrens für barrierefreien Bushaltestellen im Ausbauprogramm 2023
Beschluss: einstimmig | 23/0119 | |
Ö 10 | Einleitung eines Vergabeverfahrens für die ISEK -Maßnahme Leit- und Orientierungselemente im Stadtzentrum
Beschluss: einstimmig | 23/0118 | |
Ö 11 | Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen Fahrradabstellanlagen an öffentlichen Einrichtungen
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 23/0098 | |
Ö 12 | Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bauleistungen zum Abriss und Verfüllung der Unterführung Narzissenweg an der S-Bahnlinie 66
Beschluss: einstimmig | 23/0123 | |
Ö 13 | Neubau des Regenklärbeckens 2, Meindorf-Ost, (RKB 2), - Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen
Beschluss: einstimmig | 23/0113 | |
Ö 14 | Einleitung Vergabeverfahren für die Ersatzbeschaffung VW Caddy für den Fachbereich 5
Beschluss: einstimmig | 23/0146 | |
Ö 15 | Einleitung Vergabeverfahren für die Ersatzbeschaffung Hako Kehrmaschine
Beschluss: einstimmig | 23/0147 | |
Ö 16 | Einleitung Vergabeverfahren für die Ersatzbeschaffung Deutz Agrokid
Beschluss: einstimmig | 23/0150 | |
Ö 17 | Einleitung Vergabeverfahren für die Beschaffung LKW Straßenunterhaltung
Beschluss: einstimmig | 23/0151 | |
Ö 18 | Einleitung Vergabeverfahren für die Ersatzbeschaffung Ford Transit
Beschluss: einstimmig | 23/0149 | |
Ö 19 | Einleitung Vergabeverfahren für die Ersatzbeschaffung Piaggio Spielplatzkolonnen-Fahrzeug
Beschluss: einstimmig | 23/0148 | |
Ö 20 | Einleitung Vergabeverfahren für Bauleistungen - Ausbau der katholischen Grundschule Meindorf – Schaffung einer Interimslösung
Beschluss: einstimmig | 23/0161 | |
Ö 21 | Einleitung der Vergabeverfahren von Bauleistungen – Abbruch des Klosterbades Husarenstraße 49,53757 Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 23/0163 | |
Ö 22 | Beschluss über die Einleitung eines Vergabeverfahrens und die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs 10 (LF10) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 23/0085 | |
Ö 23 | Beschluss über die Einleitung eines Vergabeverfahrens und die Beschaffung eines Teleskopladers für den Feuer- und Bevölkerungsschutz der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 23/0086 | |
Ö 24 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 24.1 | Prüfauftrag zum TOP mit der Vorlage 23/0097 „Einleitung des Vergabeverfahrens für die Errichtung einer Wohncontainer-Anlage am Standort “Am Bauhof“. | 23/0114 | |
Ö 25 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 25.1 | Anfragen | ||
Ö 25.1.1 | Förderprogramm „Photovoltaik in Kommunen“ - Solarenergie auf öffentlichen Gebäuden
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 23/0142 | |
Ö 25.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:47 Uhr |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 02.02.2023 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 02.02.2023 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Stand der Projekte des Fachbereiches Tiefbau, Bericht der Verwaltung | ||
N 5 | Stand der Projekte des Fachbereiches Gebäudemanagement, Bericht der Verwaltung | ||
N 6 | Stand der laufenden Baumaßnahme Schwimmbad Campus Niederpleis,Bericht der Verwaltung | ||
N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 8.1 | Anfragen | ||
N 8.2 | Mitteilungen |